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Die Unionsmarke BB'S wurde als Wortmarke am 11.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009170838 |
| Anmeldedatum | 11. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 11. Juni 2030 |
Markeninhaber
Office 5, First Floor Crescent Court, St. Nessans Road, Dooradoyle,
V94 A6C6 Limerick
IE
V94 A6C6 Limerick
IE
Markenvertreter
L'Arsenal, Boulevard Louis Schmidtlaan 29 box 15
1040 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
21
Tassen; Becher; Kaffeetassen; Teetassen; Glaswaren; Isoliertassen für Kaffee und andere Getränke (aus Kunststoff und/oder Keramik); Tassenhalter; zusammenfaltbare Tassentragebehälter und -wagen, Untersetzer, nicht aus Papier
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; T-Shirts; Baseballmützen; Schürzen
29
Konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; aromatisierte Milch und Milchgetränke
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Gemahlener Kaffee und ganze Kaffeebohnen; Teegetränke mit Kräutern und ohne Kräuter; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Espressogetränke; Getränke auf Kaffee- und/oder Espressobasis; Schokoladenpulver; aromatisierende Sirupe als Getränkezusatz; gebackene Nahrungsmittel; Muffins, Scones, Kleingebäck, Kekse, Backwaren und Brote sowie Fertigmischungen dafür; Kuchen; Schokolade und Süßwaren; trinkfertiger Kaffee, Eiscreme, Milchshakes und gefrorene Süßwaren; Schokoladensortiment; Bonbons und Konfekt; Eiscreme
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Flüssige und pulverförmige Getränkemischungen; Aromatisiertes und nicht aromatisiertes Wasser in Flaschen, sprudelndes Wasser, Mineralwasser, Fruchtsäfte, sprudelnde Getränke auf Frucht- und Saftbasis und Sodagetränke
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung in Bezug auf Restaurants und Catering; Werbedienstleistungen in Bezug auf Restaurants und Catering; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Lebensmitteln und Getränken; Franchising, nämlich Beratung und Unterstützung bei der Geschäftsführung, Organisation und Verkaufsförderung; Unterstützung von Unternehmen bei der Gründung und beim Betrieb von Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising; Geschäftsservice, Werbung in Bezug auf Franchising; Franchisingdienstleistungen in Bezug auf Restaurants und Catering; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
42
Entwurf von Speisen und Getränke zum Verzehr bereitstellenden Restaurants, Etablissements und Einrichtungen
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Zubereitung von Speisen und Getränken; Restaurants; Kantinen; Cafeterias; Betrieb von Cafés mit kleiner Restauration; Betrieb von Kiosken und Snackbars; Dienstleistungen von Kaffeebars und Kaffeehäusern, Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf und Restaurants mit Lieferservice; Cateringdienste; Bereitstellung von Einrichtungen für den Verzehr von Speisen und Getränken; Zubereitung von Nahrungsmitteln oder Speisen für den Außer-Haus-Verzehr; Informationen und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. August 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2018 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 09. Oktober 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009170838