MINT AUTOMATIC FLOOR CLEANER Logo (EUIPO, 01.06.2010)
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Die Unionsmarke MINT AUTOMATIC FLOOR CLEANER wurde als Bildmarke am 01.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009146499 |
| Anmeldedatum | 01. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2010 |
| Ablaufdatum | 01. Juni 2020 |
Markeninhaber
8 Crosby Drive
01730 Bedford
US
01730 Bedford
US
Markenvertreter
Laapersveld 75
1213 VB Hilversum
NL
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); automatische Bodenreiniger für Verbraucherzwecke; Roboter; programmierbare Industrieroboter; Reinigungsgeräte; Reinigungsmaschinen; Geräte zur Verwendung bei der Fußbodenreinigung; automatische Reinigungsapparate zur Reinigung von Oberflächen; Reinigungsgeräte für den Haushalt; Roboter für die Reinigung von Oberflächen; Ersatzteile und Zubehör für die vorstehend genannte Waren
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Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Computer-Software; integrierte Software und Hardware, die den Robotern das Arbeiten entlang von Wandkanten und um Hindernisse herum ermöglichen; Computersoftware, Infrarotsensoren, Mikrofone, Lautsprecher und Ultraschall-Sensoren, Ultrabreitbandsensoren, drahtlose Empfänger, Sender und Prozessoren, Spracherkennungs- und -synthesesoftware, alle in Bezug auf Robotertechnik und auf alle vorstehend genannten Waren; Computerperipheriegeräte; integrierte Schaltkreise; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; aus Datenbanken oder dem Internet herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; programmierbare Roboter für den persönlichen Gebrauch und für Hobbyzwecke; Bauteile für Roboter, nämlich Steuereinheiten und Infrarotsensoren, Radarsensoren, Bewegungssensoren, Akustiksensoren, Mikrofone, Lautsprecher und Ultraschallsensoren, Ultrabreitbandsensoren, Datenbanken mit einer Vielfalt an Informationen, Prozessoren für Roboter für den persönlichen oder gewerblichen Gebrauch und für Hobbyzwecke, Leiterplatten und Speicherkarten; drahtlose Empfänger, Sender und Prozessoren für Roboter für den persönlichen oder gewerblichen Gebrauch oder für Hobbyzwecke; Fernsteuerungen für Roboter für den persönlichen oder gewerblichen Gebrauch oder für Hobbyzwecke; Videokameras für Roboter für den persönlichen oder gewerblichen Gebrauch oder für Hobbyzwecke; Software und Hardware für Roboter, nämlich Programme für Roboterbetriebssysteme, Software zum Anschluss an einen Roboter, Schnittstellen für Steuerelemente, Umgebungsmodellierungs- und -mapping-Software, Navigationssoftware, Software zum Simulieren von computergenerierten Persönlichkeiten, Spracherkennungs- und -synthesesoftware, Fernmodellierungs- und Rückkopplungssoftware, Software zur Konfigurierung und Wartung von Robotern, Software zum automatischen Abspielen von auf PCs oder Taschencomputern gespeicherter Musik mit Hilfe von Ton- oder visuellen Befehlen, Batterien, Computerfirmware zur Steuerung der Hardwarekomponenten von Robotern für den persönlichen oder gewerblichen Gebrauch oder für Hobbyzwecke; Software mit einem Algorithmus zur Erkennung von visuellen Mustern in Bezug auf maschinelles Sehen und computergestützte Bildverarbeitung zur Unterstützung der automatischen Erkennung von Objekten und Räumlichkeiten und zur autonomen Navigation; Hardware- und Softwaresysteme mit Lichtprojektor und Lichtlagegeber zur Verwendung im Zusammenhang mit autonomer Navigation; Netzwerkschnittstellen, nämlich internetbasierte Dialogsoftware; Software zur Konfigurierung und Wartung von Robotern; Firmware; Programme für Werkzeuge zur Entwicklung von Anwendungen für Roboter für den persönlichen oder gewerblichen Gebrauch oder für Hobbyzwecke; Roboterarme, Roboteranzeigen, Ultrabreitband-Positionssensoren und induktive Ladestationen; Software für interaktive Spiele; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung in Bezug auf Computerhardware und Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Support und Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von Computerdatenbanken; Mieten, Vermieten und Leasing von Hardware, Software und Firmware für Computer und die Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung von Informationen auf Websites über ferngesteuerten Roboterbetrieb, Bandbreitenmanagement und Sicherheitsmanagement von Computersoftware, Software und Hardware für autonome Navigation, Objekterkennung; Bereitstellung von Informationen auf Websites über den ferngesteuerten Betrieb von Robotern und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juni 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Mai 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Dezember 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11009146499