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Die Unionsmarke Touch Pin wurde als Wortmarke am 01.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009143546 |
| Anmeldedatum | 01. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 01. Juni 2030 |
Markeninhaber
Weiherstraße 10
95448 Bayreuth
DE
95448 Bayreuth
DE
Markenvertreter
Nürnberger Straße 19
95448 Bayreuth
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Informationstechnik, der Kommunikationstechnik sowie der Bürokommunikation und der Bürotechnik, einschließlich Animationen und/oder multimedialen Daten, insbesondere für Geräte der Bürokommunikation und der Bürotechnik und/oder Telekommunikation; Mobiltelefone und leitungsgebundene Telefone, Monitore, Projektoren; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- beziehungsweise Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Breitbandkommunikation; Geräte der Informationstechnik; Geräte der Bürokommunikation und der Bürotechnik, nämlich Abspielgeräte, Anrufbeantworter, analoge und/oder digitale Diktiergeräte und -systeme, Drucker, Kopfhörer, Kopiergeräte, und Abspielgeräte für analoge und/oder digitale Daten und Informationen, Ohrhörer für Diktiergeräte, Scanner und Telefaxgeräte, sowie Teile dieser Waren; Hardware- und Software-Module und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, Computerteile und Computer-Peripheriegeräte, PCs, Notebooks, Datenverarbeitungsgeräte, Hard- und Software; im wesentlichen aus Datenverarbeitungsgeräten, Computern, Kabeln und Software bestehende Computernetzwerke und Netzwerksysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Internet-Einrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien, zur Spracheingabe und Sprachausgabe, Spracherfassung, Spracharchivierung, Sprachanalyse, Verteilung und/oder Weiterleitung und/oder Übertragung, insbesondere zwischen elektronischen Geräten und Computer oder Datenverarbeitungs-Aufzeichnungsgeräten und/oder Datenverarbeitungs-Wiedergabegeräten, von elektronischen Signalen, insbesondere Sprachsignale in aufgezeichneter Form über Datennetze und/oder Funknetze; Speicherchips, Speicherkarten, Multimedia-Karten, SD-Karten, Sim-Karten, Speicher-Sticks; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Akkus, Akustikkoppler, Batterien, Card-Stations, Datenübertragungs-Einheiten, Ladegeräte, Löschmagnete, Magnetbandcassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Hardware- und Software-Module, interne und/oder externe Netzteile, (Hand- und/oder Fuß-) Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Multimedia-Karten, SD- Karten, Sim-Karten, Speicher-Sticks, Stecker, Steckkarten, Stromversorgungsgeräte, Transporttaschen; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der vorgenannten Waren
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Telekommunikation, einschließlich In-house-Kommunikation; elektronische Kommunikation, Übermittlung von Informationen oder Daten von Datenbanken (auch entgeltlich), von Sprach- und Auskunftsdiensten; Internet Dienstleistungen, nämlich Übertragen von Daten/Nachrichten und Informationen verschiedenster Art: Offline- sowie Online-, On-Demand-Telekommunikationsdienste und andere elektronische Mediendienste, nämlich Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermitteltem Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Übermittlung von Informationen und Unterhaltungsprogrammen; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten); Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken
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Erstellen sowie Service, Reparatur und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie für den Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Einrichten einer Datenbank zum Sammeln , Speichern und Zurverfügungstellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Video-Informationen; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste, sowie bei der Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Internet-Dienstleistungen, nämlich Erstellung und Einrichtung von Internet-Präsentationen, Gestaltung und Design von Web-Seiten; Bereitstellung von Web-Seiten mit Informationen über technische Daten von Geräten der Bürokommunikation und der Bürotechnik; technische Beratung über Internet sowie über die Ermöglichung elektronischer Abfragen hierzu; Entwicklung elektronischer Programmführer (Software); Planung und Entwicklung sowie Beratung auf dem Gebiet der Elektrotechnik und Elektronik; technische Planung und Entwicklung sowie technische Beratung auf dem Gebiet der Elektrotechnik und Elektronik, einschließlich der Vermietung von Geräten der Bürokommunikation und der Bürotechnik, Datenverarbeitungsprogrammen, Software, insbesondere für Massenspeichermedien, zur Spracheingabe und Sprachausgabe, Spracherfassung, Spracharchivierung, Sprachanalyse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009143546