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Die Unionsmarke PREMIER FORMULA wurde als Wortmarke am 26.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009133851 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 26. Mai 2020 |
Markeninhaber
Beursplein 37
3011AA Rotterdam
NL
3011AA Rotterdam
NL
Markenvertreter
Prospect House, 8 Pembroke Road
TN13 1XR Sevenoaks,
GB
Widerspruch / Beschwerde
10.12.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
THE PREMIERE POLISH COMPANY LIMITED
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Benzoyl; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]
9
Wissenschaftliche, schifffahrts-, vermessungs-, fotografische, film-, optische, wäge-, mess-, signal-, kontroll-, rettungs- und unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und instrumente zum leiten, schalten, umwandeln, speichern, regeln und kontrollieren von elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen,Alle in Bezug auf Autorennsport oder in Verbindung mit Aktivitäten im Bereich Autorennsport; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Fahrradständer; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Fahrradglocken; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Radkappen; Schläuche für Reifen; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Zweiradmotoren; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Rückspiegel; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Lokomobile; Schlauchlose Fahrradreifen; Ventile für Fahrzeugreifen; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Scheibenwischer; Windschutzscheiben; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Münzen; Medaillen
16
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Halsbänder für Tiere; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Notenmappen; Einkaufsnetze; Brieftaschen; Geldbörsen; Rucksäcke; Schultaschen; Einkaufstaschen; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Taschen mit Rollen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Konfetti; Volksfestkarussells
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marktforschung; Meinungsforschung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit; Vermietung von Werbeflächen
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen,Alle in Bezug auf Autorennsport oder in Verbindung mit Aktivitäten im Bereich Autorennsport
38
Telekommunikation; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Alle in Bezug auf Autorennsport oder in Verbindung mit Aktivitäten im Bereich Autorennsport
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Zimmerreservierung in Hotels
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2018 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published | ||
| 19. Juli 2018 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 07. Februar 2018 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 31. Januar 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 09. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009133851