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Die Unionsmarke TOPDRIVE wurde als Wortmarke am 20.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009121989 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2020 |
Markeninhaber
Tesco House, Shire Park, Kestrel Way
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.11.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Logic 3 International Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrothermostate; Batterien; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Hydrometer; Pyrometer, Mikrometer, Kilometerzähler, Geschwindigkeitsmessgeräte, Fahrradcomputer, Fahrradcomputer, Kartenmessinstrumente, Kompasse; Auto- und tragbare Rundfunkempfänger; Kassettenabspielgeräte und CD-Player; Funksendegeräte; Landfahrzeugantennen; Lautsprecher; Instrumentenbretter und Halterungen für Rundfunkgeräte und/oder Lautsprecher; Entstörvorrichtungen, Einsätze, Adapter, Elektrische Fassungen, Switches, Steckverbinder, Anschlusskästen, Alle elektrisch; Computer und Software zur Routenplanung; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Schalttafeln und Montageteile, Testgeräte zur Verwendung mit Landfahrzeugen oder mit deren Teilen und Bestandteilen; Elektro-Sicherungen; Feuerlöschgeräte für den Haushalt und zur Verwendung in Landfahrzeugen; Lehren; Elektrodrähte und -kabel, Elektroisolierung; Elektrische Magneten und elektronische Teile und Bestandteile, alles für Landfahrzeuge, Test- und/oder Tuning-Apparate für Fahrzeuge oder Fahrzeugteile; Temperaturanzeigegeräte, Druckmesser, Armaturenbretter, Thermometer, Beheizte Schlüssel, Brillenbänder; Lupen [Optik]; Warndreiecke für Fahrzeuge; Grafikentzerrer zur Verwendung in Landfahrzeugen; Ständer, Etuis und Aufbewahrungsvorrichtungen für CDs; Einbruchmelder und Teile und Bestandteile dafür; Radardetektoren; Personenrufgeräte [Pager]; Elektronische Schautafeln; Navigationsgeräte; Elektrische Transformatoren; Stromversorgungs-Netzteile; LED-Anzeigen und Benennungs- und Anzeigegeräte mit LEDs; Objektiv zur Anzeige des Fahrzeughecks, Ultraschallsensorsysteme, alles als Parkhilfe; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen; Schutzbrillen, Sonnen und Blendschutzbrillen, Objektive, Bekleidungsstücke, reflektierende Bänder, Streifen und Gurte, Polster, Schützer und Helme, alles zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Augenschirme; Nackenschienen und -stützen zum Schutz vor Unfällen und Verletzungen; Fernsprechapparate und Teile und Anschlussstücke; Wechselsprechapparate; Pfeifen; Sicherheitshandschuhe; Gewärmte Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Feuerlöschdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Mai 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Eintragung, Published | ||
| 21. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009121989