Logo (EUIPO, 20.05.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Äpfel #Eine Frucht #Buchstaben oder Ziffern, die eine Pflanze repräsentieren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009121831 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2010 |
Markeninhaber
18A Pindock Mews
W9 2PY London
GB
W9 2PY London
GB
Markenvertreter
8th Floor,
140 London Wall
EC2Y 5DN London
GB
Widerspruch / Beschwerde
20.10.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
19.10.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und Imbissgerichte
30
Kaffee, tee, kakao, zucker, reis, tapioca, sago, kaffeeersatzmittel; Mehl, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, soßen (würzmittel); Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte und Snacks,Nicht in Form von Snacks auf Getreidebasis
31
Frisches Gemüse und Obst
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Lebensmittelerzeugnissen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Ausgenommen Organisation und Durchführung von kommerziellen, Handel und Geschäftliche Ausstellungen, Handelsmessen und Handelsmessen, Alle in Bezug auf Nahrungsmittel und Getränke
ID: 11009121831