R

EUIPO EUIPO 2010 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke R wurde als Bildmarke am 20.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstabe "R"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009121773
Anmeldedatum 20. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 2010
Eintragungsdatum 21. September 2012
Ablaufdatum 20. Mai 2030

Markeninhaber

3-260 Toyota
480-0195 Oguchi-cho, Niwa-gun, Aichi
JP

Markenvertreter

Avenida Fotógrafo Francisco Cano 91A 03540 Alicante ES

Widerspruch / Beschwerde

20.10.2010: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO R
Antragsteller
Rockinger GmbH

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus unedlem Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Schlüssel, Schlösser, Verzierungen, Embleme und Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Hochsicherheitsschlosssysteme; Lenkradsperren für Kraftfahrzeuge; unbearbeitete und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, Gleise und andere Metallmaterialien für Eisenbahnschienen; Ketten (ausgenommen Antriebsketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht elektrisch); Schlosserarbeiten; Rohrleitungen und Röhren aus Metall, Safes und Geldkassetten; Stahlkugeln; Nägel und Schrauben; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Erze, einschließlich Schlüssel, Schlösser und Ziergegenstände; Schließsysteme für Kraftfahrzeuge, nämlich mechanische Schlüssel, Schlösser für Kraftfahrzeuge; Teile, Bestandteile und Zubehör, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente (einschließlich drahtlose), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; münz- oder markenbetätigte Apparate; sprechende Maschinen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Stundenzähler; Betriebsstundenzähler; elektrische Schalttafeln für Kraftfahrzeuge; elektronische Steuerungen für elektrische Haushaltsgeräte; Tachometer, Beschleunigungsmesser; Elektroschalter; Stromunterbrecher; elektrische Anschlüsse; elektrische Schalttafeln; elektronische Steuereinheiten zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, Zigarren- und Zigarettenanzünder; Warnsummer; elektronische Steuerungen für elektrische Haushaltsgeräte; Elektroschalter; elektrische Schalteinheiten, in Knöpfen oder Hebeln (Lichtschalter, Blinkerschalter, Wischerschalter); elektronische Steuerungen für elektrische Haushaltsgeräte, Tachometer als elektrische Geräte zur Messung und Kontrolle der Umdrehungsgeschwindigkeit, des Schließwinkels und der Batteriespannung in Motoren; elektrische Schlösser, Schließsysteme mit Wegfahrsperren; fernbetätigte schlüssellose Eingangssysteme; elektrische Diebstahlsicherungen; Navigationssysteme für Fahrzeuge; Audiosysteme für Fahrzeuge; Sprachsteuerungen für Fahrzeuge; Geräte zur Fernsteuerung von Fahrzeugen, beispielsweise Funkschlüssel; elektrische Steuerungen für Fahrzeuge, elektrische Schalter und Sensorschalter für Fahrzeuge, beispielsweise Multifunktionsschalter, Schalterklemmen, Blinkerschalter, Wischerschalter, Startschalter, Fensterheberschalter, Zentralclustermodule, Regelschalter für Klimaanlagen, Heizungsregelschalter, Gefahrenwarnschalter, Nebelleuchtenschalter, Rückspiegelschalter, Außenspiegelschalter, Schalter für die Heckscheibenheizung, Rheostat, Sitzschalter, Anöass-Sperrschalter, Handbremsschalter, Öldruckschalter, Tütschließschalter, Türlampenschalter, Rücklichtschalter, Bremslichtschalter, Lenkerschloss, Lenkrollenanschlüsse, Rotationssensoren, Geschwindigkeitssensoren, Lenkwinkelsensoren, Beschleunigungssensoren; Bremslichtschalter für Kraftfahrzeuge; Schließsysteme für Kraftfahrzeuge, nämlich Funkschließsysteme für Kraftfahrzeuge; elektrische Apparate und Instrumente, alle zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit es in Klasse 09 enthalten ist
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile, Bestandteile und Zubehörteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, beispielsweise Airbagsysteme; Lenkräder; Schalthebel; Haltegurte; Kinderautositze; Kindersportwagen; Spiegel für Kraftfahrzeuge, einschließlich Außenspiegel, Innenspiegel, Rückspiegel, Innenraumspiegel, Türspiegel; Radkappen, -verzierungen und -embleme; elektrische Ausrüstung für Fahrzeuge, nämlich Motorstarteinheiten, Blinkerleuchten, Fensterheber, Sitzversteller, Sicherheitsausrüstungen; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge (mechanisch); Sicherheitsgurte, Verzierungen (Embleme), Radkappen, elektrische Schaltgeräte mit Knopf oder Hebel (einschließlich Lichtschalter, Blinkerschalter, Wischerschalter), Kupplungshebel, Spiegel, Lenkräder und Hupen; Schalthebel für Kraftfahrzeuge; Sicherheitsgurte für Kraftfahrzeuge; Teile, Bestandteile und Zubehör, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. März 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
04. März 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
03. März 2015 Änderung Vertreter, Published
18. Dezember 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009121773