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Die Unionsmarke Ulitium wurde als Wortmarke am 20.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009120973 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2010 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2020 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Geräte und Maschinen für die Energieerzeugung; Geräte und Maschinen für die Erzeugung und/oder Umformung von Gleichstrom
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Solarmodule; Konverter; transportable Stromversorgungsanlagen, insbesondere tragbare Akkumulator- und Batteriesätze; Telefone, gleichstrombetriebene Heimelektronik, nämlich Rundfunk- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -anzeigegeräte, auch tragbar und für digitale Audiosignale, alle auch mit integrierter Stromversorgung, insbesondere integrierte austauschbare oder wiederaufladbare Batterien oder Akkumulatoren; Batterien, Batterieladegeräte, Fotovoltaikgeräte, insbesondere Fotovoltaikzellen, Ladekontollgeräte, Ladekontrollgeräte mit Lastregelung, insbesondere für die vorstehend genannten Fotovoltaikzellen; Transformatoren, Fotovoltaikanlage; elektrische Geräte und Instrumente (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), alle auch mit integrierter Stromversorgung, insbesondere integrierte austauschbare oder wiederaufladbare Batterien oder Akkumulatoren, Computer, Computerhardware, Peripheriegeräte für Computer und dazugehörige Computerprodukte, insbesondere gleichstrombetriebene, alle auch mit integrierter Stromversorgung, insbesondere integrierte austauschbare oder wiederaufladbare Batterien oder Akkumulatoren; Geräte und Instrumente zum Leiten, Betreiben, Umwandeln, Speichern und Kontrollieren von Elektrizität; elektrochemische Elemente, nämlich Akkumulatoren (elektrisch), Batterien, insbesondere Versorgungsbatterien, Beleuchtungsbatterien, nicht tragbare Batterien sowie Teile für die vorstehend genannten Waren, batteriebezogene Produkte, nämlich Umformer, insbesondere Gleichrichter und Wechselrichter für Batterieanordnungen, Stromversorgungsgeräte und daraus erzeugte Stromversorgungsanordnungen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); elektrische Ladegeräte, elektronische und elektrische Anzeige, Mess- und Analysegeräte (nicht für medizinische Zwecke); Spannungsdetektoren, Megaohmmeter, elektrische Verbindungselemente; Batteriezubehör, insbesondere Batteriestecker und Entlüftungsröhrchen für Batterien; elektrische und elektronische Regler, Material für elektrische Leitungen, Verkabelungssysteme, Verbindungselemente für elektrische Verdrahtungen und Verbindungselemente, elektrische Vorschaltgeräte; Verlängerungskabel; Kabelklemmen, Kabelmäntel, Kabelbäume
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Illuminatoren sowie Teile und Regler dafür, alle auch mit integrierter Stromversorgung, insbesondere integrierte austauschbare oder wiederaufladbare Batterien oder Akkumulatoren, Energiesparlampen, LED-Lampen, Glühbirnen, Leuchtstofflampen, Illuminatoren und Beleuchtungsinstrumente für die Erzeugung und Korrektur von Lichtquellen (soweit sie in Klasse 11 enthalten sind), insbesondere Zusatzgeräte und Filter für die vorstehend genannten Waren; Beleuchtungsgeräte, Scheinwerfer, alle auch mit integrierter Stromversorgung, insbesondere integrierte austauschbare oder wiederaufladbare Batterien oder Akkumulatoren; Lampenfassungen, Verbindungs- und Befestigungsmaterialien für Beleuchtungsgeräte, Teile der vorstehend genannten Waren; Lampen, insbesondere Tisch-, Wand-, Decken- und Hängelampen, alle auch mit integrierter Stromversorgung, insbesondere integrierte austauschbare oder wiederaufladbare Batterien oder Akkumulatoren, Fassungen; transportable und nicht transportable Kühl- und Wärmeanzüge, alle auch mit integrierter Stromversorgung, insbesondere integrierte austauschbare oder wiederaufladbare Batterien oder Akkumulatoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. Mai 2017 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11009120973