Logo (EUIPO, 17.05.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009109356 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2020 |
Markeninhaber
Luitpoldstr. 28
87700 Memmingen
DE
87700 Memmingen
DE
Markenvertreter
Hallhof 6-7
87700 Memmingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Batterien, Batterieladegeräte; Solarthermische Geräte (soweit in Klasse 9 beinhaltet), insbesondere Solarkollektorensteuerungen, Regler oder Laderegler für Heizungsanlagen, Geräte für die Photovoltaik, insbesondere Solarzellen, Laderegler, Laderegler mit Lastregelung, insbesondere für vorgenannte Solarzellen, Solarmodule, Solarladeregler, Wechselrichter, transportable Stromversorgungsanlagen, insbesondere tragbare Akku- und Batteriepakete; Geräte für das Messen und Ermitteln physikalischer Daten und Größen; Geräte für das Auswerten und Auslesen/Ausschreiben von physikalischen Meßdaten; Sensoren, insbesondere für das Erkennen von physikalischen Größen, Thermofühler; Elektrische Mess-,Signal- und Kontrollinstrumente (soweit in Klasse 09 enthalten); Strom- und Spannungsumwandler, Transformatoren, Photovoltaik-Anlagen; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Telefone; Steuerungen und Regelungen (soweit in Klasse 09 enthalten), jedoch mit Ausnahme von Computer-Produkten; Alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Computern, Computer-Hardware, Computer-Software, Computer-Peripheriegeräten und damit verbundenen Computer-Produkten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl- und Lüftungsgeräte, sowie deren Teile und Steuerungen, Wärme- und Kältespeicher, Klimasteuerungen, Geräte für die Solarthermik, insbesondere Solarkollektoren (Heizung), Kühlschränke, insbesondere solarbetriebene Kühlschränke, Energiesparlampen, LED-Lampen, Glühlampen
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Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich Planung, Entwicklung und Konstruktion von elektronischen und/oder elektrischen Geräten sowie von Lüftungs-, Solar-, Photovoltaische- und Heizungsanlagen; Entwicklung und Konstruktion von elektronischen und/oder elektrischen Geräten; Technische Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich Entwicklung von Software für Computer und Datenverarbeitungsanlagen ausschließlich zum Zwecke der Überwachung von Ladezyklen für Batterien, Software für Lüftungs-, Solar-, photovoltaische und Heizungsanlagen, Klimaanlagen und deren Steuerung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 25. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009109356