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Die Unionsmarke Nespi wurde als Wortmarke am 03.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009109232 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2011 |
| Ablaufdatum | 03. Mai 2020 |
Markeninhaber
Flutstr. 78
47533 Kleve
DE
47533 Kleve
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.09.2010: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
NESPI INTERNATIONAL GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Reinigungsanlagen für die Behandlung von metallischen Werkstücken und deren Teile
9
Meß-Steüer-, Regel- und Überwachungsgeräte für Industrieöfen, insbesondere zur Durchführung von Wärmebehandlungen metallischer Werkstücke in Industrieöfen; elektrische Schalter und Sensoren für Industrieöfen, soweit in Klasse 9 enthalten; Automatisierungssysteme für Industrieöfen; Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Überwachung, Überprüfung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, insbesondere für die Prozesstechnik von Industrieöfen für die Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken; Computerprogramme für die Prozessleittechnik von Industrieöfen für die Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken (soweit in Klasse 9 enthalten)
11
Industrieöfen für die Behandlung von metallischen Werkstücken; Teile und Aggregate von Industrieöfen, insbesondere Einlauf- und Auslaufschleusen, Behandlungskammern; Transport- und Fördereinrichtungen für metallische Werkstücke, Heizeinrichtungen, Gaserzeugungs- und Gasspeichereinrichtungen; Vakuum- und Atmosphärenanlagen für die Behandlung von metallischen Werkstücken, insbesondere Vakuum-Wärmebehandlungsanlagen, auch mit Hochdruckgasabschreckung, und deren Teile; Wärmebehandlungsanlagen für die Behandlung von metallischen Werkstücken und deren Teile; Gasgeneratoren und -erzeuger, insbesondere Schutzgasgeneratoren und -erzeuger, und deren Teile; Gasumwälzeinrichtungen und deren Teile; Gasreinigungsanlagen und deren Teile; Kühl- und Abschreckanlagen für die Behandlung von metallischen Werkstücken und deren Teile; Brenner, insbesondere Öl- und Gasbrenner und Heißsysteme für Industrieöfen; Beschickungs- und Speichereinrichtungen für metallische Werkstücke, insbesondere Be- und Entladetische und Chargenspeicher und -förderer; Öfen und Gasgeneratoren und deren Teile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. April 2015 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published |
ID: 11009109232