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Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Wurstwaren konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; im Wesentlichen aus vorstehend genannten Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen, angemachte Salate und/oder Früchte, abgepackte, verzehrfertige Salate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und/oder Sahne; im Wesentlichen aus vorstehend genannten Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Geflügel, Gemüse und/oder Käse bestehend

30 Kaffee, Tee, Kakao,Trinkschokolade, Kaffee-Ersatzmittel, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken), als Fertiggetränk, sowie in Portionspackungen auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Zucker, Reis, Tapioka, Sago,; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren (auch gefroren), Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen, einschließlich Salatsaucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; im Wesentlichen aus vorstehend genannten Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Knabbererzeugnisse für kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder tiefgefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; Sandwiches, belegte Brötchen

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; frische Salate; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erfrischungsgetränke

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

35 Einzelhandels-, Großhandels-, Zwischenhandels-, Versandhandelsdienstleistungen einschließlich Online-Handelsdienstleistungen mit nachfolgend genannten Waren: chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser, Zahnputzmittel, Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygieneprodukte für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Erze, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, wissenschaftliche, Schifffahrts-, und Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Widergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, bespielte Aufzeichnungsträger und elektronische Datenspeicher, Computerprogramme, Unterhaltungsgeräte die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind, Feuerlöschgeräte, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall), Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall), Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffe, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, die nicht in anderen Klassen enthalten sind, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern, Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes, gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und –fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, frische Salate, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Tabak, Raucherartikel und Streichhölzer; Waren- und Dienstleistungspräsentation im Internet einschließlich Durchführung von Auktionen via Internet

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Kühlung, Lagerung, Verpackung, Verteilung von Lebens- und Nahrungsmitteln, Lieferung und Verteilung von Essen; Veranstaltung von Reisen; Beschickung von Automaten insbesondere für Lebens- und Genussmittel sowie Getränke; Chauffeurdienste; Bereitstellung der Dienstleistungen von Parkplatzwächtern; Gepäckträgerdienste; Transport und Beförderung von Inventar, Waren oder Ausrüstungen über Büros sowie gewerbliche, Geschäfts- und Einzelhandelsräumlichkeiten auf dem Landweg oder mit Fahrzeugen, Kurier- und Botendiensten; bewachter Transport von Dokumenten und Wertgegenständen; Transport von Abfall; Lieferung von Verpflegung nicht zum sofortigen Verzehr; Sammlung und Transport von Sanitärabfall

43 Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	009108416

Anmeldedatum	17. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum	10. September 2010
Eintragungsdatum	21. Dezember 2013
Ablaufdatum	17. Mai 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. April 2023			Entscheidung zu Widerspruch, Published
03. Mai 2021			Widerspruch eingelegt, Published
09. April 2020			Verlängerung, Trade mark renewed
25. November 2014			Änderung Vertreter, Published
21. September 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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