OBERBAYERN Logo (EUIPO, 11.05.2010)
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Die Unionsmarke OBERBAYERN wurde als Bildmarke am 11.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009096231 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 11. Mai 2020 |
Markeninhaber
Balanstrasse 57
81541 München
DE
81541 München
DE
Markenvertreter
Hallhof 6-7
87700 Memmingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
PASCUAL BIBILONI, SLU
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Glückwunschkarten, Anzeigekarten und Postkarten; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Informationsmappen, Informationsblätter und Informationskarten; geografische Karten; Buchbinderartikel; Fotografien, Fotodrucke, Poster und Plakate; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Almanache; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen, Fahrkarten; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; Kalender; Landkarten; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungspapier
25
Bekleidungsstücke für Damen, Herren, Kinder; Freizeitbekleidung; Schuhwaren, Turn- und Sportschuhe; Kopfbedeckungen; Oberbekleidung, Unterwäsche; Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Gymnastikschuhe, Radfahrerbekleidung; Schutzbekleidung, z B Regenschutzbekleidung
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Mixgetränke aus Bier und alkoholfreie Getränke
39
Veranstaltung und Vermittlung von Reisen und Ausflügen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienen- und Seilbahnen, Schiffen und Flugzeugen oder Vermittlung von Verkehrsleistungen; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen; Reisebegleitung; Vermietung von Flugzeugen, Kraftfahrzeugen, Booten, Bussen oder Schiffen; Organisation von Ausflügen, Besichtigungen, Ferienlagern (soweit in Klasse 39 enthalten) und Erholungsaufenthalten; Platzreservierungen für Reisende, Vermittlung von Eintritts- und Fahrkarten (soweit in Klasse 39 enthalten); Veranstaltung von Reisen und Ausflügen, nämlich Organisation und Durchführung von Bergtouren und Skiausflügen; Betreuung von Teilnehmern und Begleitern von Tagungen und Kongressen in Form von Rahmenprogrammen zu den Tagungen und Kongressen
41
Planung, Organisation und Durchführung von Kongressen, Tagungen und Konferenzen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Theateraufführungen, Filmvorführungen; Veranstaltung und Organisation von Jahrmärken, Flohmärkten und Trödelmärkten; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Sprachschulung; Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Informationsmappen und Tagungsmappen; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlagserzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); Redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
42
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Fotografen, nämlich Fotografieren, Bilderstellung und Bildbearbeitung; Bau- und Konstruktionsplanung und; -beratung
43
Vermittlung und Vermietung von Tagungsstätten und Versammlungsräumen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 25. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. September 2014 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11009096231