Wash & Coffee Logo (EUIPO, 11.05.2010)
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Die Unionsmarke Wash & Coffee wurde als Bildmarke am 11.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.09.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tassen, Tassen mit Untertassen #Waschmaschinen, Geschirrspüler (Maschinen)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009094517 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. September 2011 |
| Ablaufdatum | 11. Mai 2030 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Truderinger Str. 246
81825 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.10.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
JULIUS MEINL Industrieholding GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Wäschestärke (Appreturmittel), Geschirrspülmittel, Fußbodenpflegemittel (Reinigungsmittel), mit Reinigungsmittel imprägnierte Tücher, Färbemittel für die Wäsche, Farbentfernungsmittel, Fleckenentferner, Glanzstärke
7
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten) und Druckereierzeugnisse, einschließlich Bücher, insbesondere Kochbücher, Magazine, Zeitschriften, Briefpapier, Briefumschläge, Notizbücher, Terminkalender, Notizkarten, Kalender, Poster und Plakate; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierausschmückungen und -dekorationen für Partys, insbesondere Papierservietten, Papierdeckchen, Einladungen, Tischtücher aus Papier; Rundschreiben, gedruckte Newsletter
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
22
Wäschebeutel aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
37
Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidungsstücken, Bügeln von Wäsche, Reinigung von Bekleidungsstücken, Waschen von Wäsche, Vermietung von Reinigungsmaschinen, Vermietung von Wasch- und Trockenmaschinen, auch im Rahmen des Betriebs eines Waschsalons
43
Bewirtung und Verpflegung von Gästen; Catering; vorgenannte Dienstleistungen auch in Form eines Partyservice; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Juni 2017 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 19. Mai 2017 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 10. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11009094517