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Die Unionsmarke OPTIMA wurde als Wortmarke am 07.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.09.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009086893 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 02. September 2011 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 2030 |
Markeninhaber
Steinbeisweg 20
74523 Schwäbisch Hall
DE
74523 Schwäbisch Hall
DE
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.10.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Linotype Corp.
Waren und Dienstleistungen
7
Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Dosiermaschinen, Abfüllmaschinen, Verschließmaschinen, Abfüll- und Verschließmaschinen, Beutelherstellmaschinen, Beutelfüllmaschinen, Beutelverschließmaschinen, Reinigungsmaschinen, Filtermontagemaschinen; Maschinen zur Herstellung von pharmazeutischen Produkten sowie von Medizin- und Hygieneprodukten, Maschinen zur Herstellung medizinischer und pharmazeutischer Assays, insbesondere Immunoassays; Belade- und Entladeeinrichtungen für Trocknungsanlagen und Gefriertrocknungsanlagen; Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere modulare Funktionseinheiten für die vorgenannten Maschinen
9
Steuer-, Regel- und Kontrolleinrichtungen für Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Dosiermaschinen, Abfüllmaschinen, Verschließmaschinen, Abfüll- und Ver-schließmaschinen, Beutelherstellmaschinen, Beutelfüllmaschinen, Beutelverschließmaschinen, Reinigungsmaschinen und für Filtermontagemaschinen, für Maschinen zur Herstellung von pharmazeutischen Produkten sowie von Medizin- und Hygieneprodukten, für Maschinen zur Herstellung medizinischer und pharmazeutischer Assays, für Sterilisiermaschinen, Trocknungsanlagen, Gefrier-trocknungsanlagen, Wärmespeicher, Latent-Wärmespeicher und Kühlwasserspeicher, für Belade- und Entladeeinrichtungen für Trocknungsanlagen und Gefriertrocknungsanlagen; Software, auch gespeichert, zur Steuerung von Verpackungsmaschinen, Dosiermaschinen, Abfüllmaschinen, Verschließmaschinen, Abfüll- und Verschließmaschinen, Beutelherstellmaschinen, Beutelfüllmaschinen, Beutelverschließmaschinen, Reinigungsmaschinen und für Filtermontagemaschinen, von Maschinen zur Herstellung von pharmazeutischen Produkten sowie von Medizin- und Hygieneprodukten, von Maschinen zur Herstellung medizinischer und pharmazeutischer Assays, von Sterilisiermaschinen, Trocknungsanlagen, Gefriertrocknungsanlagen, Wärmespeichern, Latent-Wärmespeichern und Kühlwasserspeichern, von Belade- und Entladeeinrichtungen für Trocknungsanlagen und Gefriertrocknungsanlagen
11
Sterilisiermaschinen, Trocknungsanlagen, Gefriertrocknungsanlagen, Wärmespeicher, Latent-Wärmespeicher, Kühlwasserspeicher, Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2021 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Dezember 2015 | Eintragung, Published | ||
| 02. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009086893