Logo (EUIPO, 06.05.2010)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 06.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 009085011 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 06. Mai 2030 |
Markeninhaber
Dieter-Fuchs-Str. 10
49201 Dissen
DE
49201 Dissen
DE
Markenvertreter
Am Kaffee-Quartier 3
28217 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
21
Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Reiben; Pressen; angepasste Haushaltshalterungen und Borde, soweit in Kl 21 enthalten; Essig- und Ölständer, Mixbecher
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; tiefgekühltes Obst und Gemüse; Konfitüren, Kompotte, Fruchtkonfitüren; Eier; Würzfleisch; Sojawurst; Sojaklopse und Sojagulasch; tiefgekühlte Pilze; Pasten bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Gemüse und Milchprodukten, unter Zusatz von Gewürzen; Ragoût Fin; Kichererbsenpasten, Hummus; Trüffelpasten; Leberpastete; Brühwürfel; Käse; Tofu; Falafel; Salate; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als Diätlebensmittel für nicht-medizinische Zwecke
30
Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Hefe; Kühleis; Gewürzpasten; Würzpasten; Rohrzucker; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in pastöser Form; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildpasteten, soweit in Kl 30 enthalten; Pasteten; Hefeteigkonzentrat; im Wesentlichen wahlweise mit Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und Gemüse gefüllte oder belegte oder zu füllende oder zu belegende Fladenbrote, wie Burritos, Fajitas, Tacos, Enchiladas und Chimichangas; Königinpasteten, soweit in Kl 30 enthalten; Tacos, Tortillas; Reispapier (Lebensmittel); Sojapasten, Miso; Nudelgerichte, Reisgerichte; Tacos, Taco-Shells, Tortillas, Wraps, Salate; Patês; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als Diätlebensmittel für nicht-medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009085011