Logo (EUIPO, 05.05.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 05.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schnee, Schneeflocken oder Schneekristalle #Sternchen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009082496 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2030 |
Markeninhaber
5016 Monument Avenue
23230 Richmond,
US
23230 Richmond,
US
Markenvertreter
Colosseum 1-3
7521 PV Enschede
NL
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Polyole zur Verwendung für die Herstellung von Polyurethan-Schäumen, Urethanbeschichtungen, Urethan-Elastomeren, Bremsflüssigkeiten, Dichtungsmassen, Dichtstoffen, Verbindungen für die Behandlung von Wasser und Ölfeldern und Reaktionseinspritzformen; chemische Verbindungen zur Verwendung zum Befüllen von Reifen; chemische Vorläufer für die Herstellung von Polyurethanschaum
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Matratzen, Polstermaterialien für medizinische Zwecke; Knieschützer (für Stützzwecke) [ausgenommen Sportartikel]
17
Schäumende Materialien zur Verwendung in der Produktion; Schaumstoffmaterialien und synthetische Füllmaterialien zur Verwendung in der Fertigung; Schaumstoffmaterialien (Halbfabrikate) und synthetische Füllmaterialien; Schaumstoffmaterialien und synthetische Füllmaterialien zur Herstellung von Matratzen, Kopfkissen, Matratzenauflagen und Matratzenpolstern; Polyurethanschaum-Erzeugnisse; nämlich geschäumte Kunststoffmaterialien in Form von Platten, Blöcken und Stäben in Form von Halbfabrikaten, Dichtmaterialien aus geschäumten Kunststoffen, Isoliermaterialien aus geschäumten Kunststoffen zur Verwendung in der Automobilindustrie; geformte Schaumstoffe für die Herstellung von Polstermöbeln, Matratzen, Kissen und Kopfkissen in Form von Blöcken, Kugeln oder Platten; geschäumte Polystyrolformen zur Verwendung durch Architekten zur Anfertigung von Modellen; Isolierplatten für Wohngebäude und Bauzwecke; geschäumte Isolierungen aus Polystyrol für Dächer und Wandverkleidungen; polymerischer Schaum; verdichteter Urethanschaum für allgemeine gewerbliche Zwecke; geschäumte Tafeln zur Verwendung unter Wandverkleidungen aus Polystyrol; flammhemmender Polyurethanschaum für verschiedene allgemeine Fertigungszwecke; geschäumte Dachisolierung aus Polystyrol, hergestellt als flache, zulaufende und Verbunddachisolierung; Polyurethanschaum; Polyurethanschaumkissen; Isolierbretter für Dächer; Nahtband für Teppiche, separat verkauft
19
Polystyrol-Wandverkleidung zur Verwendung für Bauzwecke
20
Kissen für Matratzen; Kopfkissen; Keilkissen und Nackenrollen; Kissen; Schlafsäcke, Matratzen, Federbetten; Möbelkissen; Polyurethankissen; Artikel, überwiegend aus Schaumstoffmaterialien und synthetischen Füllmaterialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Matratzen, Kopfkissen und Matratzenpolster und Auflagen; Matratzen, Kopfkissen, Matratzenüberzüge und Matratzenpolster und Auflagen, überwiegend aus Schaumstoffmaterialien oder synthetischen Füllmaterialien; Waren, überwiegend aus Schaumstoffmaterialien und synthetischen Füllmaterialien; Möbel; Kindermöbel; Sofas, Stühle, Sitzsäcke, Kissen, Matratzen, Faltmatratzen, Sitze, Betten, Würfel; schaumgefüllte Sofas, Stühle, Sitzsäcke, Kissen, Matratzen, Faltmatratzen, Sitze, Betten Möbel aus Polyetherschaum; Betten für Haustiere; Kissen (für Haustiere); transportable Betten für Haustiere
22
Materialien aus Gespinstfasern; Polsterfaser; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Wolle und Polyestermischfasern als Füllstoff für Kissen und Deckbetten; mit Polyesterfaser gefüllte Wattierung; Bettmaterialien; nämlich Federn, Halbdaunen, Daunen und Füllmaterialien aus Kunststoff; Füllungen aus Polyesterfasern für Kopfkissen und Deckbetten; Wattierung aus Kunstfasern und Polstermaterialen aus Kunstfasern für Möbel, nämlich Polsterung, Füllstoffe und Füllungen; Polyesterfaserwattierung
24
Matratzenauflagen, Kissen für Matratzen, Matratzenpolster; Bettbezüge, Matratzenschoner; Matratzenschoner einschließlich Kunststofffasermaterialien; Daunendecken; gebogene Schaummatratzenpolster, Polyester- und Baumwollüberzüge und textile Gewebe; Textilien und Textilwaren, nämlich mit Federn gefüllte Steppdecken, Daunen, Halbdaunen und andere Füllmaterialien, Bettwäsche
27
Teppichplatte und -unterlagen aus polymerischem Schaum; Teppichkissen und Teppichsaumband, als Einheit verkauft; Teppichplatte und -unterlagen aus polymerischem Schaum; Teppichplatte; Teppichunterlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2021 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009082496