Pb Logo (EUIPO, 05.05.2010)
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Die Unionsmarke Pb wurde als Bildmarke am 05.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "B" #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009080681 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2010 |
Markeninhaber
Poststrasse 6
CH-6302 Zug
CH
CH-6302 Zug
CH
Markenvertreter
1 York Place
LS1 2DR Leeds,
GB
Widerspruch / Beschwerde
06.10.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; nicht elektrische Kabel und Drähte aus unedlem Metall; Innensechskantschrauben, Werkzeugkästen aus Metall, Apparate zum Einspannen von Holzwerkstücken (Schraubstöcke), Schrauben (einschließlich Bohrschrauben, selbstschneidende, Gewinde- und Holzschrauben); Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
7
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Elektrowerkzeuge; Schraubenschlüssel (einschließlich Knarrenschrauber, Steckschlüssel, Windeisen und Drehmomentschlüssel) Steckschlüsselsätze, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Hülsen, Inbusschlüssel, Lötkolben (einschließlich gasbetriebene, temperaturgesteuerte gas- und/oder elektrisch betriebene), Schaufeln, Messer, Messerklingen, Sägen, Handsägen, elektrisch betriebene Handsägen, Zwingen, Schraubstöcke, Schraubenschlüssel; Bohrkronen; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
8
Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schraubenschlüssel (einschließlich Knarrenschrauber, Steckschlüssel, Windeisen und Drehmomentschlüssel) Steckschlüsselsätze, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Hülsen, Inbusschlüsse, handbetätigte Hülsen, Zangen, Schaufeln, Spaten, Äxte, Messer, Gabeln (handbetätigte Werkzeuge), gefüllte Werkzeugtaschen, Sägen, Zwingen, Schraubstöcke, Schraubenschlüssel; Bohreinsätze; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
9
Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Feuerlöschgeräte; elektrische Steckdosen, elektrische Lötkolben, Sicherheitsgurte, Richtwaagen, Wasserwaagen; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, ausgenommen jedoch Kabel für Datennetze und Kabel für Computer oder Starterbatterien und Akkumulatoren zur Verwendung in Fahrzeugen oder Teile für die vorstehend genannten Waren und ausgenommen für Heimelektronikprodukte
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Werkzeugtaschen aus Leder (ohne Inhalt), Werkzeugtragebehältnisse (ohne Inhalt); Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Zwingen, Bänke, Sägebänke, Werkbänke, Schrauben, Schrauben (nicht aus Metall), selbstschneidende Schrauben (nicht aus Metall), Holzschrauben (nicht aus Metall); Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in Einzelhandels- oder Großhandelsgeschäften für Eisenwaren, Einrichtungsgegenstände und allgemeine Schlosserwaren oder über Online-Kataloge oder gedruckte Kataloge mit Spezialisierung auf Eisenwaren, Werkzeuge, Geräte, Heimwerkergeräte und Handwerkerwerkzeuge zu ermöglichen
ID: 11009080681