Dine & Design Logo (EUIPO, 30.04.2010)
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Die Unionsmarke Dine & Design wurde als Bildmarke am 30.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Daktylographische Zeichen : &, Absatzzeichen, Zeilenumbruchzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009072216 |
| Anmeldedatum | 30. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 04. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2020 |
Markeninhaber
Elpke 109
33605 Bielefeld
DE
33605 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Oberanger 32
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushaltsmaschinen; Staubsauger, elektrische Bodenpflegegeräte; elektrische Reinigungs- und Poliergeräte; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelmaschinen; Nähmaschinen; elektromechanische Geräte für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken; elektromechanische Haushaltsgeräte, nämlich Dosenöffner, Messerschärfer, Müllpressen; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Kl 7 enthalten)
8
Pinzetten; Instrumente für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege, auch elektrisch (soweit in Kl 8 enthalten); Rasier-, Epilier- und Haarschneideapparate, auch elektrisch; handbetätigte Küchenwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Schneidwerkzeuge, Scheren; Eßbestecke (Messer, Gabeln und Löffel); Instrumente zum Schleifen und Schärfen
11
Geräte zum Reinigen, Befeuchten oder Trocknen von Luft, Lüftungsgeräte; Elektro- und Gasgeräte zum Kochen, Braten, Backen, Kühlen oder Gefrieren; Trockengeräte, insbesondere Wäschetrockner, Haartrockner, Händetrockner; Elektrogeräte zum Auftauen, Erhitzen oder Warmhalten von Nahrungsmitteln und Getränken; elektrische Küchengeräte, nämlich Kaffeemaschinen, Toaster, Wasserkocher, Tellerwärmer, Speiseeismaschinen; elektrische Bettwärmer, Heizdecken und Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke); Beleuchtungsgeräte, Leuchten, Taschenlampen; elektrische Leuchtmittel; elektrische Lichterketten und Christbaumkerzen; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Kl 11 enthalten)
14
Dosen und Kästen aus Edelmetall; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine, Schmuck-Perlen, Schmuckkästen; Kunst- und Ziergegenstände aus Edelmetall; Uhren, Zeitmeßinstrumente; Münzen und Medaillen
16
Waren aus Papier und Pappe (soweit in Kl 16 enthalten); Tischdecken, Platzdecken und Servietten aus Papier; Handtücher, Taschentücher und Windeln aus Papier oder Zellstoff, Toilettenpapier; Filterpapier; Rollos aus Papier; Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Formteile, Tüten, Beutel und Hüllen aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial, nämlich Taschen, Beutel, Hüllen und Folien aus Kunststoff; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Notenhefte; Druckereierzeugnisse, nämlich uncodierte Geld-, Telefon- und Kreditkarten; Fotografien, Poster, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben; Selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke; Schreibwaren und -geräte; Klebstoffe und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
18
Waren aus Leder oder Kunstleder (soweit in Kl 18 enthalten); Brieftaschen, Geldbörsen; Reise- und Handkoffer, Reise- und Packtaschen, Rucksäcke; Hand-, Einkaufs-, Akten-, Sport- und Schultaschen; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
20
Möbel, Möbelteile (soweit in Kl 20 enthalten); Spiegel, Bilderrahmen, Vorhangstangen und -schienen, Innen-Jalousien und -Rollos; Kissen, Matratzen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Bernstein, Perlmutter oder Meerschaum (soweit in Kl 20 enthalten); Waren aus Holz oder Kunststoff (soweit in Kl 20 enthalten); Behälter, Kästen und Dosen aus Holz oder Kunststoff
21
Handbetätigte Haushalts- und Küchengeräte; Behälter, Körbe, Gefäße, Geschirr und Tabletts für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunst- und Ziergegenstände aus Glas, Porzellan oder Ton; Putzzeug, Besen, Reinigungs-Bürsten und -Pinsel; Kämme, Mundduschen und Zahnbürsten, auch elektrisch; Schwämme, Rasierpinsel; Bürsten und Bürstenmachermaterial
24
Textilstoffe, Webstoffe, Strickstoffe, textile Vliesstoffe,; Lederimitationsstoffe; Textilwaren, nämlich Haushaltswäsche, Handtücher, Tischwäsche, Bettwäsche, Taschentücher; Bettdecken, Papier-Bettdecken, Matratzenüberzüge, Reisedecken; Tapeten und Wandbekleidungen aus Textilien; Tischdecken, Platzdecken, Vorhänge, Rollos, Möbelüberzüge aus Textilien oder Kunststoff; Fahnen und Wimpel aus Textilien oder Kunststoff; Textilwaren (soweit in Kl 24 enthalten)
27
Teppiche, Fußmatten, Matten; Tapeten und Wandbekleidungen (nicht aus Textilien)
35
Einzel-, Versand- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Schneid- und Stahlwaren, Küchen- und Haushaltsgeräte, Elektrogeräte, Radio- und Fernsehgeräte, Leuchten; Einzel-, Versand- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel, Wohnaccessoires, Glaswaren, Porzellan und Keramik, Haushaltswäsche, Heimtextilien, Teppiche und Tapeten; Einzel-, Versand- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Kosmetika, Schmuck und Uhren, Lederwaren, Taschen und Koffer, Bekleidung und Schuhe; Einzel-, Versand- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Druckereierzeugnissel, Spielwaren, Raucherartikel; Betrieb von Kundenclubs zu Werbe- und Marketingzwecken; Ausgabe von Kundenkarten zu Werbe- und Marketingzwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2021 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11009072216