Elite Logo (EUIPO, 28.04.2010)
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Die Unionsmarke Elite wurde als Bildmarke am 28.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009063348 |
| Anmeldedatum | 28. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 28. April 2020 |
Markeninhaber
Donauwörther Str. 3-5
86641 Rain
DE
86641 Rain
DE
Markenvertreter
Neue Mainzer Strasse 66-68
60311 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.11.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
CANTERA LA TORRETA, S.A.
29.11.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Conseils et Compétences en Productions Animales - CCPA
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel (natürliche und künstliche); Natursubstrate und Pflanzenerden; Bodenverbesserungsmittel; Frischhaltemittel für Schnittblumen, Wasserenthärter; Pflanzenschutzmittel, Saatgutbeizen und -puder; Wund- und Baumwachs; Bewurzelungsmittel; Blähton; Winterstreusalz
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, alle Waren auch als Bastelmaterial; Gewächs- und Treibhäuser(transportabel) aus Metall, Gerätehäuser aus Metall; Folientunnel; Fußabstreifer; Vogelbäder, Vogelhäuser; motor- und handbetriebene Abdeckungen zum Regulieren der Sonneneinstrahlung aus Metall; Drahtgeflecht mit Spannern und Spanndrahthaltern; Schlauchhalter aus Metall; Benzinkanister aus Metall; Beeteinfassungen aus Metall; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Ketten jeglicher Art sowie deren Teile, Trag- und Förderrollen, Kettenkupplungen und Rutschnaben, Freiläufen, Antriebsketten, Fahrrad- und Motorradketten, Förderketten und Kettenräder
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, alle vorgenannten Waren ausschließlich als Handwerkzeug; handbetätigte Geräte für land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Scheren und Messer für den Gartenbedarf; Obstentkerner; Blumenbestecke zum Anpflanzen von Blumen und Kakteenzangen, Schaufeln, Spaten, Sensen, Sägen; Handpumpen
19
Transportable Bauten (nicht aus Metall) einschließlich Gartenhäuser; Beeteinfassungen aus Kunststoff; Vogelbäder (Bauten, nicht aus Metall); Vogelhäuser, nicht aus Metall; Gewächs- und Treibhäuser (transportabel) nicht aus Metall, Gerätehäuser nicht aus Metall; Transportable Blockhäuser aus Holz; Kinderspielhäuser aus Holz und Kunststoff; Motor- und handbetriebene Abdeckungen zum Regulieren der Sonneneinstrahlung aus Kunststoff und/oder Holz; Aquarienkies; Transportable Behälter aus Kunststoff oder Beton als Gartenteiche; Zäune aus Holz und Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen und Kunststoffen
20
Benzinkanister aus Kunststoff; motor- und handbetriebene Abdeckungen zum Regulieren der Sonneneinstrahlung aus Binsen- und Weidegeflecht
21
Innenaquarien aus Glas und Terrarien aus Glas und Kunststoff
24
Motor- und handbetriebene Abdeckungen zum Regulieren der Sonneneinstrahlung aus Textilien
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungenn und Schuheinlagen, alle vorgenannten Waren ausschließlich für den Gartenbau; Gartenhüte; Gartenschürzen
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Heimtiere und Kleintiere, nämlich für Hunde, Katzen, Fische, Meerschweinchen, Hamster, Frettchen, Mäuse, Ratten, Chinchillas; Futtermittel für Vögel, nämlich Ziervögel und heimische Gartenvögel; Gewürzsträuße, Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, Malz, Tierbedarfsartikel, Tierspielzeug; Einstreu für Tierlager, Katzenstreu aus Tonerden und anorganischer Materialien; Blumenzwiebeln; Teichfutter; Tierkauartikel; Heu; Haustierfutter und -belohnung; Vogelsand; Aquarienpflanzen (lebende Pflanzen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. September 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009063348