LEXIS

EUIPO EUIPO 2010 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke LEXIS wurde als Wortmarke am 21.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 009043779
Anmeldedatum 21. April 2010
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 2010
Eintragungsdatum 05. August 2011
Ablaufdatum 21. April 2030

Markeninhaber

230 Park Avenue, Seventh Floor
10169 New York NY
US

Markenvertreter

Profesor Waksman, 10 28036 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

28.09.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GAGE DATA, S.L.
27.09.2010: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Manuel Fernandes Xavier Ferreira
27.09.2010: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Manuel Fernandes Xavier Ferreira

Waren und Dienstleistungen

9 Herunterladbare Computersoftware für den Zugang zu Computerdatenbanken im juristischen Bereich; herunterladbare inhaltsorientierte Software für Kanzleimanagement und Klientenentwicklung im juristischen Bereich; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen und auf CD-ROMs gespeicherte Multimedia-Software in Form von Büchern, Abhandlungen, Formularen und Verfahrensregeln, alles im juristischen Bereich; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen und auf CD-ROMs und Disketten gespeicherte Multimedia-Software in Form von Magazinen, Verzeichnissen, Sachbüchern und Mitteilungsblättern mit Informationen zu einer breiten Themenpalette; Textverarbeitungsprogramme; Allzweck-Software für Kommunikationskonnektivität zur Verwendung für die Einrichtung und Verwaltung von Verbindungen zwischen Computern und Computernetzen; Software zur Bereitstellung des Online-Zugangs zu firmeneigenen Datenbanken; Computersoftware für den Zugang zu Datenbanken mit Informationen zu einer breiten Themenpalette zur Ermöglichung von Recherchen; Computersoftware zur Verwendung für die Formatierung von online empfangenen Dokumenten, für den Zugang zu Computerdatabanken und zur Überprüfung von Rechtszitaten; Software, die es den Nutzern ermöglicht, elektronische Dokumente bei Gerichten und Behörden einzureichen; Tabellenkalkulationssoftware; Software für die Suche nach und die Anzeige von Gebühren für Online-Recherchen; Software zur Überprüfung von Rechtszitaten; Software zur Auswahl und Darstellung von Zitaten verwandter Fälle und anderer juristischer Materialien; Software für die Erstellung von Tabellen mit Fachleuten im juristischen Bereich; Buchhaltungssoftware; über weltweite Computernetze bereitgestellte Software für Entscheidungshilfe; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; nicht herunterladbare Computersoftware für den Zugang zu Computerdatenbanken im juristischen Bereich; nicht herunterladbare inhaltsorientierte Software für Kanzleimanagement und Klientenentwicklung im juristischen Bereich
16 Buchreihen, Druckschriften, Broschüren und Mitteilungsblätter in Bezug auf Online-Computerdatenbanken; Mitteilungsblätter im Bereich computergestützte Recherchen; Bücher, Journale, Magazine, Mitteilungsblätter, Verzeichnisse, Schaubilder und Formulare in den Bereichen Recht, Medizin, Finanzen und Buchhaltungstechnik; gedruckte Unterrichts-, Erziehungs- und Ausbildungsmittel in den Bereichen Recht, Medizin, Finanzen und Buchhaltung
35 Geschäftsführung im Bereich Einrichtung und Pflege von computergestützten Privatbibliotheken; Marketing, nämlich Bereitstellung von Marktdaten und -analysen für Dritte; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Verbreitung von Werbeanzeigen über weltweite Kommunikationsnetze; Bereitstellung eines Informationsverzeichnisses im Bereich Rechtsanwälte und juristische Dienstleistungen über weltweite Computernetze; Wirtschafts- und Marktforschung; Organisation und Durchführung von geschäftlichen Konferenzen und Messen in vielfältigen Bereichen; Beratung in Bezug auf Unternehmensakquisitionen und -fusionen, nämlich Sorgfältigkeitsprüfungen; Bereitstellung von geschäftlichen Informationen in Bezug auf Betrugsverhinderung über weltweite Computernetze; Unternehmensberatung im Bereich Betrugsverhinderungsmanagement und -analyse; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Computerdatenbank mit Informationen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Marketing und Werbung; Bereitstellung von geschäftlichen Informationen, nämlich automatisierte Containerverfolgung und Auswertung von Marketinglistendaten; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch ein Stammkundenprogramm mit Rabatten und Prämien in vielfältigen Bereichen, einschließlich Büroartikel und -bedarf, Möbel, Papier, Computerausrüstung, -software und -peripheriegeräte, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Postversand, Warenversand und Anfertigung von Kopien, Dienstleistungen im Bereich Beschäftigung und Humanressourcen und Markenprodukte für Verkaufsförderungszwecke; Verwaltung eines Rabattprogramms zur Ermöglichung von Rabatten für Teilnehmer in Bezug auf Waren und Dienstleistungen durch Nutzung einer Online-Kundenkontonummer; Online-Dienstleistungen im Bereich berufliche Vernetzung; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Unternehmensdienstleistungen; Verteilung von Warenproben; Reproduktion von Dokumenten; Marketingdienstleistungen; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Fotokopieren; Textverarbeitung; Recherche und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; professionelle Beratung in Bezug auf geschäftliche Fragen; Bereitstellung von Online-Computerdatenbanken und online durchsuchbaren Datenbanken im Bereich berufliche Vernetzung
36 Risikomanagement; Risikobewertung, nämlich Bewertung von Risiken für Dritte im Zusammenhang mit der Verpachtung von Immobilien und dem Leasing von Kraftfahrzeugen an Dritte durch Überprüfung und Auswertung von zuvor gesammelten Informationen über potenzielle Pächter/Mietkäufer; Finanzberatung, nämlich Ermittlung von finanziellen Risiken bei Handelstransaktionen durch Identitätsüberprüfung und Analyse von zuvor gesammelten Kredit-, persönlichen, demografischen und anderen Informationen im Zusammenhang mit den an der Transaktion Beteiligten über öffentliche Computernetze, Bereitstellung von Informationen zur Ermittlung von finanziellen Risiken bei Handelstransaktionen, nämlich Kredit-, persönliche, demografische und andere Informationen im Zusammenhang mit den an der Transaktion Beteiligten, für Kreditanfragen und zur Auswertung von Betrugsfällen oder für Betrugsverhinderungszwecke, nämlich durch Authentifizierung der Identität von Personen und Überprüfung von Kreditinformationen; auf elektronischem Wege bereitgestellte Finanzinformationen; Online-Bereitstellung von Informationen über Kreditrisikountersuchungen und finanzielle Sorgfältigkeitsprüfungen in Bezug auf Personen und Unternehmen
38 Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Online-Nachrichten und -Informationen in Bezug auf drahtlose Kommunikation über weltweite Computernetze; Streaming von Video- und Audioinhalten über weltweite Computernetze; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computerbenutzern in Bezug auf Nachrichten, Recht, Medizin, Finanzen, Buchführung und Recherchen; Telekommunikation; Ausstrahlung von Kabelfernsehprogrammen, Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kommunikation mittels zellularer Telefone, Kommunikation über Computerterminals, Kommunikation per Telegramm, Kommunikation per Telefon, computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern, E-Mail, Übertragung per Fernkopierer, Versenden von Nachrichten, Dienstleistungen von Nachrichtenagenturen, Personenrufdienste, Vermietung von Geräten zum Versenden von Nachrichten, Versenden von Telegrammen, Übertragung von Telegrammen, Telegraphendienste, Telefondienste, Telexdienste, Kabeldienste, Recherche und Information in Bezug auf jede der vorstehend genannten Dienstleistungen; Vermietung von Zeit und Zugang zu einer interaktiven Online-Computerdatenbank in den Bereichen Wirtschaft, Nachrichten und Recht
41 Veröffentlichung von Büchern; Ausbildung, nämlich Durchführung von Seminaren im Bereich computergestützte Recherchen; Bereitstellung von Online-Zeitschriften, nämlich Blogs zu juristischen Themen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Kolloquien, Wettbewerben, Konferenzen, Kongressen, Ausstellungen, Shows, Sportveranstaltungen, Partys, Seminaren und Symposien; Produktion von Rundfunk- und/oder Fernsehprogrammen und/oder Spielfilmen; Produktion von Video- und Tonaufzeichnungen auf jeglichem Trägermaterial; Veröffentlichung von Büchern und Texten; Recherche und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Desktoppublishing; elektronische Mitteilungsblätter in Bezug auf die computergestützte Speicherung und Abfrage von Informationen; Fotografie; Herstellung von Bildern
42 Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer interaktiven Online-Datenbank mit Rechtsinformationen, Informationen über eine breite Themenpalette von allgemeinem Interesse, Werbung, Nachrichten und Recherchen sowie Pflege dieser Datenbank; Beratung im Bereich computergestützte Recherche; Leasing von Computerterminals und -druckern; Datenspeicherung und -abruf; Computerdienstleistungen, nämlich die Bereitstellung von Datenbanken mit Nachrichten, Werbung, Rechtsinformationen, Informationen über eine Vielzahl von Themen von allgemeinem Interesse und Recherche; Vermietung von Zeit und Zugang zu einer interaktiven Online-Computerdatenbank für die Bereiche Recht, Nachrichten und Wirtschaft sowie deren Pflege; Leasing von Computer-Hardware; Computersoftwaresupport, nämlich technische Beratung in Bezug auf Software und computergestützte Recherche über Telefon, E-Mail, Fernkopierer, persönlich und durch Posting im weltweiten Computernetz, Installation und Aktualisierung von Anwendersoftware sowie Pflege von Computersoftware; Computerdienstleistungen, nämlich Entwurf und Implementierung von Web-Seiten für Dritte; Beratung in Bezug auf Entscheidungshilfesoftware für Datennetze, nämlich Analyse und Interpretation der von solcher Software generierten Daten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; professionelle Beratung in Bezug auf Computersoftware, Computerprogrammierung und Computerdienstleistungen; Dienstleistungen von Designern; Dienstleistungen eines Grafikers; Pflege einer interaktiven Online-Computerdatenbank in den Bereichen Wirtschaft, Nachrichten und Recht
45 Überprüfung des Hintergrunds von Bewerbern vor der Einstellung und Nachforschungen zur Erlangung von Informationen; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Betrugsverhinderung, Betrugsuntersuchung, Nachforschungen im Bereich Kreditrisiko, Nachforschungen im Bereich Sicherheitsrisiko und Sorgfältigkeitsprüfungen in Bezug auf Personen, Unternehmen und Vermögenswerte; Bereitstellung von Online-Computerdatenbanken und online recherchierbaren Datenbanken auf dem Gebiet von sozialen Netzen; Rechtsberatung und -vertretung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
27. August 2018 Änderung Vertreter, Published
02. März 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
16. März 2017 Änderung Vertreter, Published
12. Juli 2016 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11009043779