EUIPO EUIPO 2010 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend

Markendetails Letztes Update: 09. März 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009036237
Anmeldedatum 19. April 2010
Veröffentlichungsdatum 17. August 2010
Eintragungsdatum 30. November 2010
Ablaufdatum 19. April 2030

Markeninhaber

Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE

Markenvertreter

Merkur-Allee 1 - 15 32339 Espelkamp DE

Waren und Dienstleistungen

9 Verkaufsautomaten, Ausgabeautomaten, Rücknahmeautomaten und Musikautomaten sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Software für Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit beliebigen computergestützten Plattformen einschließlich Unterhaltungselektronik und Spielkonsolen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Computerhardware und -software für Kasino- und Spielhallenspiele, für Spielautomaten bzw Slotmaschinen, Video Lottery Spielautomaten oder Glücksspiele über das Internet;   elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten, elektronische Bauelemente und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten
16 Papier, Pappe, Karton; Kunststoff-Folie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse; Poster; Büroartikel ausgenommen Möbel, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokolle, Zeitschriften; Aktenordner; Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber
28 Spiele; Spielzeug; Spielgeräte, auch geldbetätigt; geld- oder münzbetätigte Spielautomaten; Spiele für Spielhallen soweit in Klasse 28 enthalten; münzbetätigte Videospielapparate; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; geldbetätigte Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Spielautomaten mit Videoausgabe; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele, einschließlich Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen; Spieltische insbesondere für Tischfussball; Wurfscheiben und –pfeile; LCD-Spielekonsolen; Wettautomaten; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
35 Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren, Unterhaltungs- und Freizeitveranstaltungen; Vermarktung von Sportreiseveranstaltungen; Sponsoring in Form von Unternehmungsberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten, Verwaltungs-Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Werbung, Marketing, Sponsoring in Form von Werbung zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Werbung, Marketing, Sponsoring durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Lotterien, Wetten und Gewinnspielen, nämlich gewerbliche Organisation von Spielgemeinschaften; verwaltungstechnische und organisatorische Beratung bei der Abwicklung von Wetten, Glücks- und Gewinnspielen
41 Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Glücksspiele; Durchführung von Spielen im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Betrieb von Kasinos oder Spielkasinos bzw der Betrieb von Wettbüros; Betrieb von Spielstätten und Spielhallen und/oder Online Internet Kasinos und Wettplattformen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Wetten und Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Entgegennahme von Wetten; Live-Unterhaltung; Betreiben eines Jackpotsystems; Betrieb von Wett-, Bingo- und Lotteriebüros sowie von Spielstätten und Spielhallen; Dienstleistungen eines Buchmachers, Wettbüros, und Sportveranstalters; Entgegennahme und Ausgabe von Lotterielosen, Lottogewinnspielen, Wett- und Gewinnspielscheinen, auch online; Betrieb von Lottoannahmestellen für Dritte: Durchführung und Vermittlung von Lotterien, Glücksspielen, Gewinnspielen und Sportwetten; Veranstaltung, Durchführung und Vermittlung von Lotterien, Glücksspielen und Gewinnspielen im Wege der Telekommunikation; Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Live-Veranstaltungen, Telefonwetten; Durchführung von Gewinnspielen, Wetten und/oder Glücksspielen im Internet; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten und Glücksspielen, insbesondere im Zusammenhang mit sportlichen Veranstaltungen sowie der Bildung und Entwicklung von Kursen an nationalen und internationalen Börsen; Veranstaltung von Lotterien, Wetten und Tombolas, Vermittlung von Lotterien, Spiel- und Tippgemeinschaften sowie Wettspielen; Veranstalter von Wetten und Lotterien, nämlich Abschluss von Wetten für alle regionalen, bundesweiten und internationalen Ereignisse; Glücksspiele, Gewinnspiele und Wetten, alle online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Internetspiel; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer), nämlich von Wett-Protokollen; Rundfunk- und Fernsehproduktion; Bewerbung, Organisation und Durchführung von Wett- und Gewinnspielen, Sportwetten und Lotterien; Annahme, Weiterleitung, Organisation und Abwicklung von Wetten und Gewinnspielen; Einrichtung und Betrieb von Verkaufs-, Vermittlungs- und Annahmestellen für Wetten und Gewinnspielen; Vermietung von Wett-Terminals auch mit Selbstbedienungsfunktion, Gewinnspielautomaten, Glückspielautomaten auch mit Selbstbedienungsfunktion und auf visuelle Datenträger aufgezeichnete Glücks- und/oder Wettspiele;  Betrieb von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten
42 Technische Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. März 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
19. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
22. April 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
21. April 2017 Änderung Vertreter, Published
28. März 2017 Korrektur, Published
08. Oktober 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009036237