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Die Unionsmarke CARTE BLANCHE wurde als Wortmarke am 15.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009031766 |
| Anmeldedatum | 15. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2012 |
| Ablaufdatum | 15. April 2030 |
Markeninhaber
Unit 3 Chichester Business Park
Tangmere
PO20 2FT Chichester,
GB
PO20 2FT Chichester,
GB
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.11.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Kraft Foods France Intellectual Property SAS
Waren und Dienstleistungen
3
Toilettenartikel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Schaumbäder, Duschgele; Körpersprays; Präparate zum Aufbringen von Glitzereffekten auf der Haut; Zahnputzmittel
4
Kerzen; Dochte für Beleuchtungszwecke
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Luftverbesserung
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlüsselringe aus Metall; Sparbüchsen; Figurinen, alle aus Metall
8
Tafelbesteck; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messerschmiedewaren-Sets; Handbetriebene Werkzeuge und Geräte; Gartenwerkzeuge
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; elektronische Hardware für Spiele und Spielzubehör; Spiele-Software; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerzubehör; Transportbehälter und Hüllen für Computer; Speichersticks; Datenspeichergeräte; Tastaturen; Webcams; Lautsprecher; Mäuse und Mausmatten für Computer; Kameras; CD-Etuis; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone; Oberschalen, Halter, Hüllen, Ketten und Bänder für Mobiltelefone; herunterladbare elektronische Publikationen; herunterladbare Bildschirmschoner und Hintergrundbilder; aus einer Datenbank oder aus dem Internet herunterladbare elektronische Grußkarten; Magneten für Kühlschränke; Ton- und Videoaufzeichnungen; CDs und DVDs; Audio-Bücher; digitale Bücher; Datenbanken
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motorräder; Zubehör für Zweiräder einschließlich Glocken, Hörner und Hupen
14
Schlüsselringe, Anhänger, Metallschlüsselanhänger, Schmuckgegenstände und Modeschmuckartikel; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Amulette, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren und Armbanduhren; Kästen und Schatullen für Schmuckgegenstände oder Juwelierwaren und Schmuckwaren; Töpfe und Behälter für Schmuck- oder Juwelierwaren; Schmuckgegenstände oder Schmuckkästchen aus Metall
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher; Schreibwaren, Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse; Sammelalben, Adressbücher, Fotoalben, Tagebücher und Geheimnisbücher; Ordner, Notizblöcke; Fotografien, Postkarten, Bilder sowie Poster und Plakate; Zertifikate; Büroartikel; Lineale, Radiergummis, Schreibstifte, Bleistifte, Buntstifte, Farben, Ständer, Halter oder Etuis für Schreibstifte und Bleistifte; Klebstoffe; Künstlerbedarf; Pinsel; Glückwunschkarten; Aufkleber, Verpackungspapier, Karten, Schleifen, Bänder, Kästen, Umschläge, Taschen, Beutel und dekorative Verpackungen aus Pappe (Karton), Papier oder Kunststoffmaterial; Schilder; Stickers; Schilder, Aufkleber, Abzeichen und selbstklebende Autokennzeichen, alles Zubehör für Kraftfahrzeuge; Tischwäsche aus Papier; Tischtücher aus Papier; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Finanzdienstleistungen oder Veröffentlichungen im Zusammenhang mit Reisen, Unterhaltung und Finanzdienstleistungen
18
Reiserucksäcke, Rucksäcke, Schulranzen, Taschen, Geldbörsen und Brieftaschen; Fahrradsatteltaschen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19
Ziergegenstände für den Garten; Ziergegenstände aus Beton, Stein oder Marmor
20
Bilderrahmen; modische und/oder dekorative Bilderrahmen; Profilleisten für Rahmen (Einrahmung); Kästen und Behälter (nicht aus Metall) für Verpackungs- oder Lagerzwecke; Möbel, Spiegel; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; gefüllte Sitzkissen; Kissen; Figurinen aus Holz, Kork, Binsen, Rohr, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen oder synthetischen Harzen; Kunststoffbanner
21
Bürsten und Kämme; Schwämmchen; Etuis mit Bürste und Kamm; Kerzenhalter; Küchenartikel und Kochgeräte; Schneidebretter, Vorratsbehälter; Sparbüchsen; Keramikspardosen; Putzzeug; Partyteller; Papierteller; Wasserflaschen; Topfhandschuhe; Figurinen; Gartenzwerge
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Wohnraumtextilien; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Laken, Bettdecken, Bettbezüge; Kopfkissenbezüge; Vorhänge; Kissenbezüge; Decken; Handtücher; Reisedecken; Friese; Wandverkleidungen und Wandbehänge; Textilartikel für den Verkauf als Bestandteil von Handarbeitssets; Textilbanner
25
Bekleidung; T-Shirts; Nachtwäsche; Nachthemden; Nachthemden; Schlafanzüge; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Kinderwäsche; Babywäsche; Lätzchen; Schürzen; partyhüte
26
Haarbänder, Schleifen, Besatzwaren, Bänder, Bommeln, Rüschenbänder, Nadeln, Klammern, Spangen, Klemmen, Schmuck und Verzierungen; dekorative oder modische Abzeichen, Broschen, Anstecknadeln, Knöpfe; Spitzen und Stickereien; Kurzwaren zum Nähen; Nähnadeln
27
Papiertapeten; Wandverkleidungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Friese
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Plüschspielzeug, Stoffspielzeug, ausgestopftes und mit Bohnen gefülltes Spielzeug; Puzzles und Puzzlespiele; Partyscherzartikel und Ballons; Papierhüte; Schneekugeln; Turn- und Sportartikel (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Christbaumschmuck; elektronische Taschenspiele
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Speiseöle und -fette; Joghurt
30
Reis, Ta-pioka, Sago; Mehl, Brot; Honig, Melasse, Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze
38
Telekommunikation; Telekommunikationsdienste, um Einzelpersonen das Senden und Empfangen von Nachrichten per E-Mail, Instant-Messaging oder über eine Website im Internet zu ermöglichen; Bereitstellung von elektronischen Nachrichten und Grußkarten über das Internet; E-Mail-Dienste; Dienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischen Werbetafeln; Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Software zur Ermöglichung der gemeinsamen Nutzung von Multimedia-Inhalten, Nachrichten und Kommentaren zwischen Benutzern
42
Bereitstellung von Application Services (ASP); Hosting einer interaktiven Website und von nicht herunterladbarer Online-Software, um Benutzern das Versenden, Suchen, Herunterladen, Betrachten, gemeinsame Nutzen, Erstellen, Übertragen und Kommentieren von Nachrichten, Kommentaren, Multimedia-Inhalten, Videos, Spielfilmen, Filmen, Fotografien, Audioinhalten, Animation, Bildern, Abbildungen, Text, Informationen und anderen von Nutzern generierten Inhalten über ein weltweites Computernetz und andere Computer- und Kommunikationsnetze zu ermöglichen; Online-Hosting einer Website mit Nachrichten, Kommentaren, Multimedia-Inhalten, Videos, Spielfilmen, Filmen, Fotografien, Audioinhalten, Animation, Bildern, Abbildungen, Text, Informationen sowie von Nutzern generierten Inhalten; Hosting einer Online-Websitegemeinschaft für registrierte Benutzer zur gemeinsamen Nutzung von Informationen, Fotografien, Audio- und Videoinhalten und zur Mitwirkung in sozialen Netzen
45
Bereitstellung einer Website im Internet für die Mitwirkung in sozialen Netzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009031766