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Die Unionsmarke RAINBOW wurde als Wortmarke am 14.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009024894 |
| Anmeldedatum | 14. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 14. April 2030 |
Markeninhaber
Auestr. 5-9
77761 Schiltach
DE
77761 Schiltach
DE
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Rohrverbindungsteile aus Metall, Ventile aus Metall, Steckkupplungen, soweit in Klasse 6 enthalten, Gehäuse und Verkleidungen im Wesentlichen aus Metall als Teile von sanitären Anlagen
11
Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, Mischventile als Teile von Sanitäranlagen, manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Sanitärwannen und –becken, Badewannen, Duschwannen, Whirlpoolwannen, Bidets; Gehäuse und Verkleidungen im Wesentlichen aus Nichtmetall als Teile von Duschkabinen; Duschen und Duschkabinen; Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, Handbrausen, sanitäre Schläuche; Spritzdüsen als Teile von Sanitäranlagen; Brausehalter; vormontierte Multifunktionsbrausen; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen; Siphons (Geruchsverschlüsse), Wasserzu- und -ablaufrohre; Teile der vorgenannten Waren
17
Rohrverbindungsteile aus Nichtmetall, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche im Wesentlichen nicht aus Metall, Dichtungen; Steckkupplungen, nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. September 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 20. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009024894