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Die Unionsmarke DRAINGUARD wurde als Wortmarke am 13.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009024001 |
| Anmeldedatum | 13. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 28. September 2010 |
| Ablaufdatum | 13. April 2030 |
Markeninhaber
Scharnhorststr. 7B
35260 Stadtallendorf
DE
35260 Stadtallendorf
DE
Markenvertreter
Neue Mainzer Straße 75
60311 Frankfurt/Main
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Behälter und Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe
7
Maschinen und Geräte für Förder- und Pumpzwecke und daraus bestehende Anlagen und Einrichtungen; Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile); Filter, Abscheider, Magnetfilter, Filterkörper, Filtertrichter, Siebe, Entlüfter, Kondenser, Tropfenabscheider, Adsorber, Flüssigkeitsabscheider, Phasentrenner und Entöler als Teile von Maschinen und Motoren; Kraftstofffilter und Abscheider für die Betankung von Fahrzeugen und Flugzeugen; Filterpres¬sen; Zentrifugen (Maschinen); Kraftstofffilter für die Betankung von Fahrzeugen und Flugzeugen in Verbindung mit einem an den Filter angeschlossenen Druckmeß- und/oder -anzeigegerät; Wärmeaustauscher (Maschinenteile)
9
Kraftstoffzapfsäulen für Tankstellen und daraus bestehende Anlagen, Betankungsanlagen(soweit in Klasse 9 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Kraftstoffzapfsäulen sowie Instrumenten und Apparaten für die Kontrolle des Kraftstofffüllstandes von Kraftstofftanks, für die Kraftstoffdampfrückführung und für die Leckdiagnose von Kraftstofftanks; Brennstoff- und Kraftstoffpumpen mit Selbstregulierung; elektrische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Regelgeräte für Kraftstoffzapfsäulen und anlagen sowie Betankungsanlagen; elektrische und elektronische Kraftstofffilter-Überwachungsapparate und einrichtungen; Laser (nicht für medizinische Zwecke); Regelungs- und Sicherheitszubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) für Kraftstoffzapfsäulen und -anlagen sowie Betankungsanlagen
11
Trocken- und Lüftungsgeräte (Klimatisierung), Wärmetauscher, Kühlapparate und anlagen, Kühlanlagen für Flüssigkeiten
12
Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Fahrzeuge und Flugzeuge sowie deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten)
40
Dienstleistungen auf dem Gebiet des Filterns, insbesondere der Filtration von Brennstoffen wie Flugbenzin; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Trennens, Siebens, Spaltens, Adsorbierens, Abscheidens, Sedimentierens, Medien- und Material¬förderns, Pumpens, Zentrifugierens, Materialbearbeitens, Dosierens, Anschwemmens, Rührens, Flüssigkeits- und Gasbehandelns, Entlüftens und Kondensierens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 03. Dezember 2010 | Eintragung, Published |
ID: 11009024001