SCARABAEUS

EUIPO EUIPO 2010 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SCARABAEUS wurde als Wortmarke am 29.03.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 008989766
Anmeldedatum 29. März 2010
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2010

Markeninhaber

Poststr. 1
01662 Meißen
DE

Markenvertreter

Schellingstr. 42 80799 München DE

Widerspruch / Beschwerde

06.09.2010: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Scarabaeus Mess- und Produktionstechnik GmbH
07.09.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Scarabee ID B.V.

Waren und Dienstleistungen

7 Pelletiermaschinen; Teile von Pelletiermaschinen, insbesondere Pelletierteller, rotierende Behälter für die Aufnahme von Material, Pelletiereinführstutzen; Siebe als Teile von Pelletiermaschinen; Siebanlagen; Fördereinrichtungen zum Abtransport von Pellets aus Pelletiermaschinen; Fördereinrichtungen zum Beschicken der Pelletiermaschine mit Rohmaterial
9 Elektrische und elektronische Steuerungsanlagen für Pelletiermaschinen; elektrische und elektronische Steuerungsanlagen für die Zugabe von Bindemitteln und/oder Wasser in die Pelletiermaschine; elektrische Anzeigegeräte für Pelletiermaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für die Kalibrierung von Pelletiermaschinen; elektrische und elektronische Steuerungsanlagen für die Anpassung von Betriebsparametern wie Drehzahl, Neigung, Seitenwandhöhe etc (Prozesssteuerung) der Pelletiermaschine zur bedarfsgerechten Einstellung der Pelleteigenschaften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Oktober 2012 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published
03. Mai 2010 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11008989766