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Die Unionsmarke Aseca wurde als Wortmarke am 11.03.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008983967 |
| Anmeldedatum | 11. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 30. September 2014 |
| Ablaufdatum | 11. März 2020 |
Markeninhaber
Zugerstrasse 46
6314 Unteraegeri
CH
6314 Unteraegeri
CH
Markenvertreter
Lurgiallee 12
60439 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.11.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Momentive Performance Materials Inc.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien auf Wasserbasis für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke mit Ausnahme von Spezialchemikalien, nämlich chemische Zusatzstoffe für den allgemeinen Gebrauch; Bakterizide; Bakteriologische Präparate; Chemische Produkte, Substanzen und Präparate für pharmazeutische Zwecke mit Ausnahme von Spezialchemikalien, nämlich chemische Zusatzstoffe für den allgemeinen Gebrauch; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Produkten und Lebensmitteln; Chloride; Chlor; Chlorate; Chlorhydrate
3
Putz- und Bleichmittel; Artikel zur Körper- und Schönheitspflege, Keine der vorstehend genannten Waren enthält Chemikalien, Gele oder Schmierstoffe mit besonderen Eigenschaften, die in der industriellen Fertigung verwendet werden; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Haarwasser; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische Präparate; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Bakteriozide; chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke; chemische Präparate für medizinische Zwecke; Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Desinfektionsmittel; medizinische Präparate; bakteriologische Präparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke; balsamische medizinische Zwecke; biologische Präparate für medizinische Zwecke; Fermente für pharmazeutische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Fungizide, keimtötende Mittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Herbizide, nur als Bestandteil in Verbindung mit Desinfizierung und Verneblung
7
Maschinen zur Herstellung von Desinfektionsmittel; Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen zur Herstellung von medizinischen Mitteln; Maschinen zur Herstellung von Bakterioziden in verschiedenen medizinischen Darreichungsformen; Maschinen für die Landwirtschaft; Maschinen für die Getränkeindustrie sowie alle Einzel- und Ersatzteile für die vorgenannten Waren
11
Maschinen und Apparate für die Wasseraufbereitung; Desinfektionsapparate; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
32
Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
40
Wasserbehandlung
42
Dienstleistungen eines medizinischen Labors
44
Dienstleistungen eines Apothekers; Gesundheitsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes, Dienstleistungen im Bereich der Land- Garten- und Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2014 | Eintragung, Published | ||
| 24. Februar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008983967