MERSEN

EUIPO EUIPO 2010 Registration expired

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Die Unionsmarke MERSEN wurde als Wortmarke am 25.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 008910028
Anmeldedatum 25. Februar 2010
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2010
Eintragungsdatum 16. Dezember 2011
Ablaufdatum 25. Februar 2020

Markeninhaber

Tour EQHO, 2 avenue Gambetta
92066 PARIS LA DEFENSE CEDEX
FR

Markenvertreter

22, rue du Général Foy 75008 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

06.09.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
Emerson Electric Co.

Waren und Dienstleistungen

1 Kohlenstoff und Grafite für gewerbliche Zwecke, insbesondere expandierte Grafite, Spezialgrafite für die Kernenergie, Moderatoren für Kernreaktoren, absorbierende Grafite, Kohlenstoff, Kohlenstoffverbindungen, Kohlenstoff und hochfeuerfester Grafit, Glaskohlenstoff, stranggepresster Grafit, Pyrografit, isostatischer Grafit, isostatischer Grafit zur Herstellung von Fotovoltaikzellen, Solargrafit zur Herstellung von Solarpaneelen, Borkohlenstoff; Aktivkohle, Filterkohle, Kohlen für die Katalyse, Kühlmittel für Fahrzeugmotoren, Filtermaterial, Absorptionssubstrate, Katalysatorträger; kohlenstoff- und/oder grafithaltige Gemische mit Teer, Pech, Kunstharzen im Rohzustand oder anderen Bindemitteln für kommerzielle Zwecke, insbesondere als Aufkohlungsmittel in der Metallurgie, für die Herstellung von Elektroden für Elektroöfen und für die Herstellung von Formen und Beschichtungen; Intercalationsverbindungen von Grafit für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Herstellung von expandiertem Grafit; expandierter Grafit als Schüttgut, insbesondere für die Herstellung von Grafitfolien, Grafitschichtstoffen, Dichtungen, Dichtmitteln, Wärmedämmstoffen, Wärmespeicherstoffen und Wärmeleitstoffen, Agglomeraten aus Kohle oder aus Metall-Graphit-Verbindungen
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Formen aus Metall für den Strangguss, Formen aus Metall für das Heißpressen, Schiffchen aus Metall, Sinterschalen und Tiegel aus Metall zur Verwendung in der Hüttenindustrie und Metallurgie, Behälter und Tauscher aus gegen Korrosion behandeltem Stahl oder Edelstahl, Baumaterialien aus Metall; hitzebeständige Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Materialien aus Metall in Form von Platten, bestehend aus einem metallischen Trägermaterial (Stahl, Kohlenstoff oder Edelstahl) und beschichtet mit einem Edelmetall (Tantal, Zirkonium, Nickel-Niob-Legierung oder Titan); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze
7 Teile aus Kohlenstoff, Grafit oder Fluorcarbonkunststoffen (Maschinenteile) zur Verwendung in Wärmetauschern oder zur Beförderung von korrodierenden Flüssigkeiten, Pumpen oder Saugstrahlpumpen, Düsen; Kohlen (Maschinenteile) für elektrische, technische, elektrotechnische, mechanische Anwendungen, insbesondere für die Fotogravur, Agglomerate aus Kohle oder Metall-Grafit-Verbindungen, nämlich Schleifstücke, Schleifkontakte, selbstschmierende Ringe und Lagerschalen, Turbinenringe, Kohlebürsten und Metallbürsten für elektrische Maschinen; Kohlebürsten [Elektrizität], Dynamobürsten, Kohlebürsten für die elektrische Ausrüstung von Fahrzeugen, Flügelblätter für Windkraftanlagen, Katalysatoren, Armaturen für Maschinenkessel, Bremsbeläge (ausgenommen für Fahrzeuge), Stromerzeuger, Dichtungen [Teile von Motoren], Zündmagnete, Rohrverteiler für Auspuffanlagen für Motoren, Bremsschuhe (ausgenommen für Fahrzeuge), Bremsbacken (ausgenommen für Fahrzeuge), Statoren; Teile und Bauteile von Maschinen sowie Teile für mechanische Geräte, insbesondere für die Metall verarbeitende Industrie, für die chemische und pharmazeutische Industrie, die Nahrungsmittel verarbeitende und erzeugende Industrie, die Textil-, Glas- und Keramikindustrie, für den Bergbau und die Erdöl- und Erdgasförderung, für die Industrie zur Herstellung von Fahrzeugen, Apparaten und Maschinen zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, per Schiene und auf dem Wasser, für die Reinigung und die Erhaltung der Reinheit von Flüssigkeiten und Gasen; Teile (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) von Maschinen und Geräten für den Schüttguttransport, Kräne, Winden und Hebezeuge, Roboter, Motoren und Kupplungen (ausgenommen Motoren und Kupplungen für Landfahrzeuge), Getriebe, Beschleunigungs- und Verzögerungsgetriebe, mechanische Antriebe, Schmiergeräte, Verpackungs­ und Etikettiermaschinen, Pumpen, Schieber und Ventile (als Maschinenteile) Dampferzeuger (als Maschinenteile) Pressen (Maschinen), Gleitringdichtungen, Haushaltgeräte, Küchenmaschinen; Beschläge und Panzerplatten, Reibbeläge, Kupplungs- und Bremsbeläge, Bremsscheiben, Lager, Zylinder, Walzen, Sprengscheiben, Dichtringe, Absperrschieber, insbesondere für Pumpen, Wärmeaustauscher, wobei sämtliche vorgenannten Erzeugnisse aus Kohlenstoff oder aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff oder aus einem der vorgenannten Materialien bestehen und mit Beschichtungen aus Metall- oder Keramikwerkstoffen oder aus kunststoffgebundenem Kohlenstoff oder aus Sintermetall oder aus Siliziumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff oder aus Pyrobornitrid oder aus mit Natur- oder Kunstharzen imprägniertem Kohlenstoff oder aus Metallwerkstoffen versehen sind, wobei der Kohlenstoff in jedem Fall in Form von Grafit vorliegt; Maschinenteile, nämlich Behälter mit Beschichtungen aus Kautschuk oder Kunststoff und Geräte aus Metall, Bürsten, Kontaktelemente, einschließlich Schleifkontakte für die Übertragung von elektrischen Strömen, aus Kohlenstoff, aus kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff, aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoffen, aus kunststoffgebundenem Kohlenstoff oder aus metallhaltigem Kohlenstoff, wobei der Kohlenstoff in jedem Fall in Form von Grafit vorliegt; und alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Motorenteile für Landfahrzeuge, Metall abtragende Lichtbogengeräte, mit Kohlenstoffelektrode und Elektrodenhalter (in den Bereichen Schneiden, Abfasen, Abgleichen, Abtragen auf der Gegenseite von Schweißnähten, Entgraten, Rissbeseitigung, Bohren und Markieren von Blechen), Kohlebürsten und Metallbürsten für elektrische Maschinen; Bürstentaschen (Maschinenteile); Ringe, nämlich Metallringsysteme (Maschinenteile) zur Übertragung von elektrischer Leistung und von Erdungsstrom zwischen einem feststehenden und einem rotierenden Teil; Kohleelemente (Maschinenteile) für elektrische, technische, elektrotechnische und mechanische Anwendungen; Strom- und Windenergiegeneratoren, Turbinenringe; Entstaubungssysteme und -geräte aus Kohlenstoff oder kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Materialien, mit Beschichtungen aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliziumcarbid oder aus Siliziumcarbid oder Pyrobornitrid oder Pyrokohlenstoff oder aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen oder aus kunststoffgebundenem Kohlenstoff oder aus mit Natur- oder Kunstharzen imprägniertem Kohlenstoff oder aus Metallwerkstoffen oder aus Sintermetall, wobei der Kohlenstoff in jedem Fall in Form von Grafit vorliegt; Stromgeneratoren, Schleifringsätze für Generatoren, Bürsten, Bürstentaschen, Turbinenringe, Kohlebürsten und Metallbürsten für elektrische Maschinen aller Art; Grafitbürsten für Fahrzeugmotoren, Teile von Elektromotoren für Fahrzeuge
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, elektrisch leitende Feder aus rostfreiem Stahl, elektrisch leitende Verbindungsvorrichtung zwischen Kohlbürste und Feder, Spannungsbegrenzer und Blitzableiter; Überspannungsableiter; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kohlenstoff und Grafit für elektrische Zwecke, Platten für gedruckte Schaltungen; Speicherkarten; integrierte Schaltkreise; Gehäuse für integrierte Schaltkreise; Schablonen für die Herstellung von Halbleitern; Elektroden für elektrische und elektrochemische Zwecke, insbesondere für Elektroöfen und Elektrolysesysteme, aus Kohlenstoff, aus kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff, aus mit Natur- oder Kunstharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunstharzen gebundenem Kohlenstoff, Siliziumcarbid, Pyrokohlenstoff, wobei der Kohlenstoff in jedem Fall in Form von Grafit vorliegt; Schmelztiegel, Verbrennungsschiffchen, Rohre, Wannen, Pulver für Laboratorien und quantitative Bestimmungen während des Betriebs, aus Kohlenstoff oder Grafit, aus mit Kohlenstoffasern verstärktem Kohlenstoff oder Grafit; Diaphragmen, Gegenelektroden, elektrische Bremsbauteile, Kohlekörner für Telefonanlagen, elektrische Widerstandselemente, insbesondere Ringe, Scheiben, Kohlekörner, Elemente zur elektromagnetischen Abschirmung, aus Kohlenstoff oder aus kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff, aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen, aus kunststoffgebundenem Kohlenstoff, aus mit Natur- oder Kunstharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus Siliciumcarbid, wobei der Kohlenstoff in jedem Fall in Form von Grafit vorliegt; Teile aus elektrisch leitfähigem Kunststoff, aus kunststoffgebundenem Kohlenstoff oder Grafit, einschließlich Kohlenstofffasern; Teile und Bauteile für die Herstellung und die Verarbeitung von Werkstoffen und Elementen aus hochreinen Substanzen, insbesondere für die Halbleitertechnologien, Informationstechnologien, Solartechnologien, Glasfasertechnologien, nämlich Heizelemente und -werkstoffe, Wärmeschutzschilde, Trägertiegel, Suszeptoren, Elektroden, Kontaktelemente, Ziehbalken, Verbrennungsschiffchen, Schmelztiegel, Kassetten, Gießformen, Sägenhalter, Scheibenträger, Schweiß- und Schmelzformen aus Kohlenstoff oder aus kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Materialien, mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliciumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliciumcarbid oder aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen oder aus kunststoffgebundenem Kohlenstoff oder aus mit Natur- oder Kunstharzen imprägniertem Kohlenstoff, wobei der Kohlenstoff in jedem Fall in Form von Grafit vorliegt; Elektroden für elektrische und elektrochemische Zwecke, insbesondere für Elektroöfen und Elektrolyseanlagen, aus Kohlenstoff oder aus kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff oder aus kunststoffgebundenem Kohlenstoff oder aus mit Natur- oder Kunstharzen imprägniertem Kohlenstoff, wobei der Kohlenstoff in jedem Fall in Form von Grafit vorliegt; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Signalübertragungssysteme, Sicherungen, Elektroden für die Elektroerosion; elektrolytische Anoden und Kathoden, elektrische Schutzsysteme, Sicherungen, Kühlvorrichtungen, Ausschalter, Trennschutzschalter, Kühlsysteme für elektrische und elektronische Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Sicherungslastschalter, Elektrodenzangen zum Fugenhobeln, Agglomerate aller Art aus Kohle oder aus Metall-Grafit-Verbindungen, wie Schleifelemente, Schleifstücke und Stromabnehmerbügel, selbstschmierende Ringe und Lagerschalen, Dichtungen, sowie allgemein aus poröser oder agglomerierter Kohle aller Art oder aus Metall-Grafit-Verbindungen, Kontaktstücke aus Kohle und aus Kohlenstoffsilber, Schleif- oder Rollkontakte für Potentiometer oder Stelltransformatoren, Stromabnehmergarnituren, elektrische Widerstände, Regelwiderstände, Lichtbögen, Elektroden für die Elektroerosion, drehbare Antikathoden für Röntgenröhren, Elektroden für das Elektroschweißen, Löten und Fugenhobeln
11 Wärmetauscher (nicht als Maschinenteile) und deren Einzelteile; Wasch-, Adsorptions-, Fraktionier- und Extraktionstürme und -kolonnen als Bestandteile industrieller Chemieanlagen (ausgenommen Maschinen) und Einzelteile solcher Türme und Kolonnen; Rohre, Röhren und Ventile aus Kohlenstoff und aus Grafit als Bestandteile von industriellen Chemieanlagen; Profilteile für Öfen, Kupolöfen und industrielle Heizungsanlagen, Kernreaktoren und industrielle Chemieanlagen; Kohlenstoffe und Kohlen für die elektrische Beleuchtung, Reflektoren und Bauteile für Kernreaktoren, aus Kohlenstoff oder Grafit oder aus kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff, Graphitsalze, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühlgeräte, Kühlgeräte für elektronische und elektrische Ausrüstungen, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte, Apparaturen und Vorrichtungen für die chemische Industrie, insbesondere Kolonnen und Behälter, Sicherheitsscheiben, Erzeugnisse aus Kohlenstoff, Grafit oder Fluorcarbonkunststoffen zur Verwendung für Wärmetauscher oder zur Förderung von korrosiven Flüssigkeiten, Pumpen und Saugstrahlpumpen, Düsen
12 Bremsen, Bremsscheiben und -schuhe für Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder per Schiene, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Bremsklötze für Fahrzeuge, Bremsbacken für Fahrzeuge, Bürsten und Bürstentaschen für Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder per Schiene, Fahrzeugteile oder -elemente, Scheiben für Kupplungsdrucklager
17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; starre und flexible Grafitfilze zur Dämmung von Höchsttemperaturöfen, Wärmedämmstoffe, Dichtungen oder ähnliche Erzeugnisse aus flexiblen Grafitfolien, Isoliermaterial auf Kohlenstoff- und Grafitbasis; Schläuche (nicht aus Metall)
19 Materialien in Form von Pulver, Blöcken, Folien, Platten, Drähten und Schotter für den Bau von Wärmetauschern, Berstscheiben, Kühlern, Rohren oder Rohrleitungen, Ventilen, Kolonnen, Syntheseanlagen, Absorbern und ähnlichen Geräten; wobei es sich bei all diesen Materialien um Baumaterialien (nicht aus Metall) auf der Basis von Kohlenstoff handelt, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Agglomerate aus Kohle oder aus Metall-Grafit-Verbindungen, Formen (nicht aus Metall) für den Strangguss, Formen (nicht aus Metall) für das Heißpressen, Schiffchen (nicht aus Metall), Sinterplatten und Tiegel (nicht aus Metall) zur Verwendung in der Glasindustrie, hitzebeständige Materialien zum Auskleiden, hitzebeständige Verbindungen zum Abdichten, Auskleiden oder Ausbessern von Hochtemperaturanlagen; hitzebeständige Verbindungen zum Abdichten, Auskleiden oder Ausbessern von Industrieöfen
22 Bindeband (nicht aus Metall), Kabel (nicht aus Metall), Tauwerk (nicht aus Metall), Kohlenstofffasern für textile Zwecke, Bindegarn (nicht aus Metall), Bänder (nicht aus Metall), rohe Gespinstfasern, Kohlenstofffäden
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software, Planung (Ingenieurstätigkeiten) von technischen Projekten zur Stromerzeugung aus Windenergie, Entwurf und Aktualisierung von Computersoftware, Konvertierung von Daten von einem physischen auf einen elektronischen Träger, Beratung in Fragen der Energieeinsparung, Forschungsarbeiten im Bereich Energieerzeugung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Dezember 2020 Verlängerung, Trade mark expired
12. Februar 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
04. Juli 2013 Änderung Vertreter, Published
17. Oktober 2012 Änderung Vertreter, Published
01. Februar 2011 Änderung Vertreter, Registered
30. Juli 2010 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11008910028