Logo (EUIPO, 23.02.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008903775 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 13. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 23. Februar 2020 |
Markeninhaber
Schwander Str. 11
92711 Parkstein
DE
92711 Parkstein
DE
Markenvertreter
Ingolstädter Str. 5
80807 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computersoftware; Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten; MP3-Player; Rechenmaschinen, Spielkonsolen, CD-Player, DVD-Player; Eingabegeräte für Computer; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Büroartikel, Federmäppchen, Schreibgeräte, Malerbürsten; Kunstgegenstände [lithografisch]; Aquarelle [Gemälde]; Gemälde [Bilder], gerahmt oder ungerahmt
38
Telekommunikation; Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet; Ausstrahlung, Verbreitung und Übertragung von Bildern, Toninformationen, Graphiken, Sprache, Daten und anderen Informationen über Funk, Telekommunikationsapparate, elektronische Medien oder das Internet; Ausstrahlung von Programmen über das Internet; Bereitstellung von Zugang zum Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Bereitstellung eines Zugangs zu Informationen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Bereitstellung des Zugangs zu einem Computerserver über Telefonleitungen, Kabel, Netzverbindungen und das Internet; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung von Gesprächsforen unter Verwendung des Internet; elektronische Datenübertragung über Computer- und Kommunikationsnetze sowie über das Internet; elektronische Übertragung von Computerprogrammen über das Internet; Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet; Ausstrahlung, Verbreitung und Übertragung von Bildern, Toninformationen, Graphiken, Daten und anderen Informationen über Funk, Telekommunikationsapparate, elektronische Medien oder das Internet; Ausstrahlung von Programmen über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008903775