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Die Unionsmarke Cuisinery wurde als Wortmarke am 22.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008900102 |
| Anmeldedatum | 22. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2010 |
Markeninhaber
Rotzbergstrasse 1
6362 Stansstad
CH
6362 Stansstad
CH
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.09.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
7
Kleine und große elektrische Haushaltsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Allesschneider, elektrische Dosenöffner, Entsafter, elektrische Fleischwölfe, Fruchtpressgeräte, Handmixer, Handrührer, elektrische Kaffeemühlen, Küchenmaschinen und Küchengeräte zum Hacken, Kneten, Mahlen, Pressen, Rühren, Schleifen, Schneiden, Zerkleinern; Mahlgeräte, Messerschleifgeräte, Mixer, Müllverdichter, Müllzerkleinerer, Rühr- und Knetgeräte, Saftzentrifugen, Stabmixer, Universalküchenmaschinen, Universalschneidemaschinen, Universalzerkleinerer, Zapfgeräte und Pumpen für Getränke, Zitruspressen; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren
9
Küchenwaagen, Lebensmittel- bzw Nährwertwaagen; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren
11
Elektrische Haushaltsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Espressomaschinen, Grillgeräte, Kaffeemaschinen, Kochgeräte, Kontaktgrills, Tauchsieder, Teemaschinen, Tischgrills, Toastgeräte, Warmhaltegeräte, Warmwasserbereiter bzw Wasserkocher; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren
21
Haushalts- und Küchengeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. März 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008900102