GERMAN SOLAR Logo (EUIPO, 17.02.2010)
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Die Unionsmarke GERMAN SOLAR wurde als Bildmarke am 17.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Mehr als drei Zeilen #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008889321 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2020 |
Markeninhaber
Frankfurter Str. 80-82
65760 Eschborn
DE
65760 Eschborn
DE
Markenvertreter
Bockenheimer Landstraße 77
60325 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.07.2010: unknown
Antragsteller
Solar Turbines Incorporated
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Stromerzeugung und Werkzeugmaschinen; Stromgeneratoren; Elektrogeneratoren; Wechselstromgeneratoren; alle vorbezeichneten Waren in dieser Klasse ausschließlich für den Gebrauch in Verbindung mit Windkraft- oder Solarenergieausrüstungen und -anlagen; windbetriebene Generatoren zur Stromerzeugung; wasserbetriebene Generatoren zur Stromerzeugung
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; alle vorbezeichneten Waren in dieser Klasse ausschließlich für den Gebrauch in Verbindung mit Windkraft- oder Solarenergieausrüstungen und -anlagen; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität unter Verwendung von Sonnenenergie, nämlich Photovoltaikgeräte und -anlagen, diese bestehend aus Solarmodulen für die Stromerzeugung, Wechselrichtern, elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Steuerung, Regelung, Erfassung und Überwachung, sowie Solarkollektoren, elektrische Solarmodule und Solarzellen und daraus gebildete Anlagen; elektronische und elektrische Apparate und Instrumente zur Verwendung bei der Solarenergieerzeugung oder -verteilung, soweit in Klasse 09 enthalten; Solarbatterien (Elektrizität); Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Solarmodule zur Stromerzeugung; Solarstromerzeugungsmodule; Solarzellenplatten zur Stromerzeugung
35
Werbung; Geschäftsführung, unter Ausschluss von Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf Gasturbinen und den Erwerb/die Materialbeschaffung für Dritte; Unternehmensverwaltung, unter Ausschluss von Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf Gasturbinen und den Erwerb/die Materialbeschaffung für Dritte; Büroarbeiten
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzierungen; Verpachtung von Immobilien; Leasing; Immobilienverwaltung
37
Reparaturwesen von Windkraft- oder Sonnenenergieausrüstungen und –anlagen, , nämlich Reparatur von Solarkraft- oder Windkraftmaschinen zur Stromerzeugung und Werkzeugmaschinen, von Stromgeneratoren (Solar- und/oder Windkraft), Elektrogeneratoren (Solar- und/oder Windkraft) , von Wechselstromgeneratoren, von windbetriebenen Generatoren zur Stromerzeugung, von wasserbetriebenen Generatoren zur Stromerzeugung, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität (ausschließlich für den Gebrauch in Verbindung mit Windkraft- oder Solarenergieausrüstungen und – anlagen), von Apparaten und Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität unter Verwendung von Sonnenenergie, nämlich Photovoltaikgeräten und -anlagen, diese bestehend aus Solarmodulen für die Stromerzeugung, Wechselrichtern, elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Steuerung, Regelung, Erfassung und Überwachung, sowie Solarkollektoren, elektrischen Solarmodulen und Solarzellen und daraus gebildeten Anlagen, von elektronischen und elektrischen Apparaten und Instrumenten zur Verwendung bei der Sonnenenergieerzeugung oder -verteilung, von Solarbatterien (Elektrizität), von Solarkollektoren zur Stromerzeugung, von Solarmodulen zur Stromerzeugung, von Solarstromerzeugungsmodulen, von Solarzellenplatten zur Stromerzeugung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 12. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2011 | Korrektur, Published | ||
| 01. März 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008889321