Z ro Emission Logo (EUIPO, 12.02.2010)
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Die Unionsmarke Z ro Emission wurde als Bildmarke am 12.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008879256 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 12. Februar 2020 |
Markeninhaber
No. 2, Takara-cho, Kanagawa-ku,Yokohama-shi,
Kanagawa-ken,
JP
Kanagawa-ken,
JP
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.07.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
ZERO EMISSIONS TECHNOLOGIES, S.A.
19.07.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Enterprise Holdings, Inc.
19.07.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Call-In-Europe LLC, Société américaine
Waren und Dienstleistungen
9
Messgeräte und -instrumente; Zähler; Zeitaufzeichnungsgeräte; Zeitschalter für automatische Geräte; Zeitgeber zum Einschalten von elektrischen Geräten zu vorprogrammierten Zeiten; Fernsteuerungen; Batterien und Zellen; Batterieladeanzeige und -überwachung; Batterieladegeräte; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Verteilerkästen (Elektrizität); Phasenumformer; Wechselrichter; Phasenschieber; Ladegeräte; Transformatoren (Elektrizität); Elektrodrähte und -kabel; Telematikgeräte für Fahrzeuge; Geräte zur automatischen Benachrichtigung bei Beendigung des Ladevorgangs; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Noch nicht angeschlossene Geräte zur Benachrichtigung über den Status des Ladevorgangs; integrierte Schaltkreise; elektrische Schaltkreise; Computer; Computer-Software; Computerprogramme; Fernsteuerungssysteme zum Wiederaufladen; Elektroden; Magnete; Diebstahlalarmgeräte; Software für Computerspiele; Maus-Matten; Flash-Laufwerke; interaktive Videospielprogramme; Sonnenbrillen - Elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente; Fernsprechapparate; Geräte und Instrumente für die Funkkommunikation in Fahrzeugen; Datensende- und -empfangsgeräte für Fahrzeuge; elektronische Maschinen; Apparate; alle diese Waren zur Verwendung im Zusammenhang mit Landfahrzeugen und damit verbundenen Waren und Dienstleistungen
12
Motorfahrzeuge (einschließlich Elektrofahrzeuge), Kraftfahrzeuge, Wagen, Lastwagen, Lieferwagen, Sport-Utility-Fahrzeuge, Busse, Freizeitfahrzeuge, Sportwagen, Rennwagen, Lastwagen, Gabelstabler und Zugmaschinen (Traktoren) sowie Bauteile und Zubehör dafür, Traktoren, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, selbstklebende Gummiflicken zur Reparatur von Schläuchen oder Reifen Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind
38
Nachrichtenagenturen (Bereitstellung von Informationen über Zeitungsartikel); Dienste einer Nachrichtenagentur für Telekommunikationsmedien; Bereitstellung des Nutzerzugangs zu globalen Ortungssignalen für Navigationszwecke; Kommunikation über Mobiltelefone; Fernschreibdienste; Kommunikation über Computerterminals; Telegrafieren; Kommunikation durch Telefon; Fernkopierdienst; Personenrufdienst; Rundfunkdienste; Fernsehausstrahlungen; Kabelfernsehensendungen; Vermietung/Leasing von Kommunikationsgeräten, einschließlich Telefone, Fernkopierer; Information über Datenkommunikation (einschließlich Information über Kabel- und Funkkommunikationsnetze); Kommunikation über Satellit; Kommunikation per E-Mail; Information über Kommunikationsnetze per Computerterminal; Kommunikation über Mehrwertnetze; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetz; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Datenkommunikation mit Nachrichten, Bild und Ton per E-Mail und Computer; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu einem weltweiten Computernetz; alle diese Waren zur Verwendung im Zusammenhang mit Landfahrzeugen und damit verbundenen Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Oktober 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008879256