E Eberhard

EUIPO EUIPO 2010 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke E Eberhard wurde als Bildmarke am 27.01.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Kugel mit Inschrift #Eine Kugel

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008839061
Anmeldedatum 27. Januar 2010
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2010
Eintragungsdatum 19. März 2013
Ablaufdatum 27. Januar 2030

Markeninhaber

Reinerstr. 18
74080 Heilbronn
DE

Markenvertreter

Sonnenuhrweg 17 70499 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

07.09.2010: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Allgemeine Gold- und Silberscheideanstalt AG

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Beschläge aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Befestigungsmaterial aus Metall; Bolzen aus Metall; Dübel aus Metall; Düsen aus Metall; Flanschen aus Metall; Kabelverbindungen aus Metall, nicht elektrisch; Nieten aus Metall; Scharniere aus Metall; Schnallen aus unedlen Metallen; Schrauben aus Metall; Stangen aus Metall; Stifte aus Metall; Verschlusskappen aus Metall; Schrauben und Schraubenmuttern sowie Schraubenzubehör aus Metall; Schlauch- und Rohrschellen aus Metall; Gewindestifte aus Metall; Präzisionsteile wie Zylinderstifte, Kegelstifte, Kerbstifte, Kerbnägel; sämtliche vorgenannten Waren nicht für Gold- und Silberwaren
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Teile von Maschinen, Pumpen und Motoren, insbesondere Federn, Kolben, Kurbeln, Kurbelwellen, Maschinenwellen, Messer, Messerhalter, Zylinder für Maschinen, Zylinder für Motoren, Zylinderkolben, Zylinderköpfe für Motoren, Wellenkupplungen; Präzisionsteile wie Zylinderstifte, Kegelstifte, Kerbstifte, Kerbnägel; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Handwerkzeuge, nicht handbetätigt; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Normalien für den Werkzeugbau, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Aufnahmehülsen für Federn und Schneidstempel, Aufnahmeplatten für Schneidstempel, Auswerfhülsen, Auswerferstifte, Bohrbuchsen (mit und ohne Bund), Buchsen, Bundbuchsen, Druckstifte für Schneidstempel, Einsatzhülsen, Federbolzen, Flachauswerferstifte, Flanschbuchsen, Führungsbolzen, Führungsbuchsen, Haltebuchsen, Hartmetall-Schneidstempel, Hülsen, Kästen für Prüfstifte, Lochstempel, Messstifte, Messstifte-Halter, Passschrauben, Passstifte, Passstiftbuchsen, Präzisionsteile, Präzisions-Flach- und Vierkantstahl, Profil-Schneidstempel, Prüfstifte, Prüfstift-Halter, Rechteckauswerfer, Rechteckstempel, Ringschrauben, Schneidbuchsen, Schneidstempel, Schneidstempel-Aufnahmeplatten, Schnellwechsel-Schneidstempel, Schrauben für T-Nuten, Schulter-Passschrauben, Senkschrauben, Sinterführungsbuchsen, Stempelführungsbuchsen, Suchstift, Tragbolzen, Tragschrauben, VDI-Hülsen, VDI-Stempel, Verschlussschrauben, Vierkant-Lochstempel, Vierkantstahl, Werkzeugstahl, Zentrierbolzen, Zylinderkopfstempel, Zylinderschrauben, Zylinderstiftbuchsen, Zylinderstifte, Zylinderstift-Lösewerkzeug; Verschlüsse und Beschläge betreffend Maschinenteile sowie Teile für nicht handbetätigte Werkzeuge für den Fahrzeug- und Behälterbau, die Transport- und Entsorgungstechnik sowie den Formenbau aus Stahl und Nichteisenmetallen, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich Scharnierbolzen, Scharniere, Beschlagteile, Halter, Pendelbolzen, Verriegelungs-, Verspannungs- und Sicherungsvorrichtungen; sämtliche vorgenannten Waren nicht für Gold- und Silberwaren
9 Abzweigdosen, -kästen [Elektrizität]; Akkumulatoren [elektrisch]; Alarmgeräte; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Anschlussteile für elektrische Leitungen; elektrische Anschlussteile; Batterien [elektrisch]; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische Schlösser, Sensoren, Transformatoren, Widerstände; Elektrodrähte, -kabel; Elektrokondensatoren; elektronische Anzeigetafeln; Entfernungsmesser [Telemeter]; Entfernungsmessgeräte; Entstörgeräte [Elektrizität]; Feuermelder; Induktoren [Elektrizität]; Kabelkanal [elektrisch]; Kabelkennfäden und –mäntel für elektrische Leitungen; Kabelklemmen [Elektrizität]; Kabelmäntel für elektrische Leitungen; Klappenschränke [Elektrizität]; Klingeln [Alarmanlagen]; Koaxialkabel; Kontakte [elektrisch], auch aus Edelmetall; Koppler [Datenverarbeitung]; Kupferdraht, isoliert; elektrische Kupplungen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Leiter [elektrisch]; Leitungsrohre [elektrisch]; Material für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel]; Messgeräte [elektrisch]; Ohmmeter; optische Faserkabel; optische Fasern [Lichtleitfäden]; optische Lampen; Rauchdetektoren; Relais [elektrisch]; Schaltanschlusstafeln; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Schalter [Stromunterbrecher]; integrierte Schaltkreise; Schaltpulte [Elektrizität]; Schalttafeln [Elektrizität]; Schmelzsicherungen; Schütze [Elektrizität]; Sender für elektronische Signale; Signalanlagen und -tafeln, leuchtend oder mechanisch; Sirenen; Solarkollektoren und –module zur Stromerzeugung; Sonnenbatterien; Spannungserhöher [elektrisch]; Spannungsmesser; Stromgleichrichter; Stromleitungen; Stromschienen für Scheinwerfer; Stromschließer; Stromunterbrecher; Stromverlustanzeiger; Stromwandler; Stromwender; Summer [elektrisch]; Taschenlampenbatterien; Telefonapparate, -hörer; Telefondrähte; telefonische Übertragungsapparate; Telegrafendrähte; Transistoren [elektronische]; elektrische Türklingeln, -öffner und -schließer; Überspannungsschutzgeräte; Überwachungsapparate [elektrisch]; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Verbindungsteile [Elektrizität]; Verteilerschränke [Elektrizität]; Verteilertafeln [Elektrizität]; Videobildschirme und –kameras; Voltmeter; Zähler; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Zellenschalter [Elektrizität]; sämtliche vorgenannten Waren nicht für Gold- und Silberwaren
11 Abzugshauben für Küchen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsapparate und –anlagen; Beleuchtungslampen; Bettwärmer; Brotbackmaschinen; Brotröster; elektrische Christbaumbeleuchtungen; Deckenlampen; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; elektrische Wasserkessel; Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke; Fassungen für elektrische Lampen; Gefrierschränke, -truhen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen [elektrisch]; Grillgeräte [Küchengeräte]; Haartrockner; Handtrockner für Waschräume; Hausnummern, leuchtend; Heißluftapparate; Heißwassergeräte; Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Heizgeräte [elektrisch]; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizlüfter, -radiatoren; Heizplatten; Heizungen; Herde; Joghurtbereiter, elektrisch; elektrische Kaffeefiltergeräte; elektrische Kaffeemaschinen und -perkolatoren; Kaffeeröster; Kaffeeröstmaschinen; Klimaanlagen und –apparate; Kochapparate und –anlagen; elektrische Kochgeräte; Kochherde und –platten; Küchenherde; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlapparate, -behälter, -schränke und –vitrinen; Lampen [elektrisch]; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Lufterhitzer; Luftkühlgeräte; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Radiatoren [elektrisch]; Reflektoren für Lampen; Röster; Sicherheitslampen; Stehlampen, Straßenlampen; Tauchsieder; Tellerwärmer; Tiefkühlapparate und –anlagen; Toaster; Ventilatoren [Klimatisierung]; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Waffeleisen, elektrisch; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Warmhalteplatten; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; elektrische Wäschetrockner; Wasserfiltriergeräte; sämtliche vorgenannten Waren nicht für Gold- und Silberwaren
35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall, Beschläge aus Metall, Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre, Befestigungsmaterial aus Metall, Bolzen aus Metall, Dübel aus Metall, Düsen aus Metall, Flanschen aus Metall, Kabelverbindungen aus Metall, nicht elektrisch, Nieten aus Metall, Scharniere aus Metall, Schnallen aus unedlen Metallen, Schrauben aus Metall, Stangen aus Metall, Stifte aus Metall, Verschlusskappen aus Metall, Schrauben und Schraubenmuttern sowie Schraubenzubehör aus Metall, Schlauch- und Rohrschellen aus Metall, Gewindestifte aus Metall, Präzisionsteile wie Zylinderstifte, Kegelstifte, Kerbstifte, Kerbnägel, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Teile von Maschinen, Pumpen und Motoren, insbesondere Federn, Kolben, Kurbeln, Kurbelwellen, Maschinenwellen, Messer, Messerhalter, Zylinder für Maschinen, Zylinder für Motoren, Zylinderkolben, Zylinderköpfe für Motoren, Wellenkupplungen, Präzisionsteile wie Zylinderstifte, Kegelstifte, Kerbstifte, Kerbnägel, Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen für Dieselmotoren, Handwerkzeuge, nicht handbetätigt, Lochdorne für Lochstanzmaschinen, Werkzeuge [Maschinenteile], Normalien für den Werkzeugbau, insbesondere Aufnahmehülsen für Federn und Schneidstempel, Aufnahmeplatten für Schneidstempel, Auswerfhülsen, Auswerferstifte, Bohrbuchsen (mit und ohne Bund), Buchsen, Bundbuchsen, Druckstifte für Schneidstempel, Einsatzhülsen, Federbolzen, Flachauswerferstifte, Flanschbuchsen, Führungsbolzen, Führungsbuchsen, Haltebuchsen, Hartmetall-Schneidstempel, Hülsen, Kästen für Prüfstifte, Lochstempel, Messstifte, Messstifte-Halter, Passschrauben, Passstifte, Passstiftbuchsen, Präzisionsteile, Präzisions-Flach- und Vierkantstahl, Profil-Schneidstempel, Prüfstifte, Prüfstift-Halter, Rechteckauswerfer, Rechteckstempel, Ringschrauben, Schneidbuchsen, Schneidstempel, Schneidstempel-Aufnahmeplatten, Schnellwechsel-Schneidstempel, Schrauben für T-Nuten, Schulter-Passschrauben, Senkschrauben, Sinterführungsbuchsen, Stempelführungsbuchsen, Suchstift, Tragbolzen, Tragschrauben, VDI-Hülsen, VDI-Stempel, Verschlussschrauben, Vierkant-Lochstempel, Vierkantstahl, Werkzeugstahl, Zentrierbolzen, Zylinderkopfstempel, Zylinderschrauben, Zylinderstiftbuchsen, Zylinderstifte, Zylinderstift-Lösewerkzeug, Verschlüsse und Beschläge betreffend Maschinenteile sowie Teile für nicht handbetätigte Werkzeuge für den Fahrzeug- und Behälterbau, die Transport- und Entsorgungstechnik sowie den Formenbau aus Stahl und Nichteisenmetallen, einschließlich Scharnierbolzen, Scharniere, Beschlagteile, Halter, Pendelbolzen, Verriegelungs-, Verspannungs- und Sicherungsvorrichtungen, handbetätigte (Präzisions-)werkzeuge und deren Teile und Geräte, handbetätigte Werkzeuge zur Erstellung von Kunststoffteilen, Abzweigdosen, -kästen [Elektrizität], Akkumulatoren [elektrisch], Alarmgeräte, Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität], Anschlussteile für elektrische Leitungen, elektrische Anschlussteile, Batterien [elektrisch], elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, elektrische Schlösser, Sensoren, Transformatoren, Widerstände, Elektrodrähte, -kabel, Elektrokondensatoren, elektronische Anzeigetafeln, Entfernungsmesser [Telemeter], Entfernungsmessgeräte, Entstörgeräte [Elektrizität], Feuermelder, Induktoren [Elektrizität], Kabelkanal [elektrisch], Kabelkennfäden und –mäntel für elektrische Leitungen, Kabelklemmen [Elektrizität], Kabelmäntel für elektrische Leitungen, Klappenschränke [Elektrizität], Klingeln [Alarmanlagen], Koaxialkabel, Kontakte [elektrisch], auch aus Edelmetall, Koppler [Datenverarbeitung], Kupferdraht, isoliert, elektrische Kupplungen, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Leiter [elektrisch], Leitungsrohre [elektrisch], Material für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel], Messgeräte [elektrisch], Ohmmeter, optische Faserkabel, optische Fasern [Lichtleitfäden], optische Lampen, Rauchdetektoren, Relais [elektrisch], Schaltanschlusstafeln, Schalter, Schaltgeräte [elektrisch], Schalter [Stromunterbrecher], integrierte Schaltkreise, Schaltpulte [Elektrizität], Schalttafeln [Elektrizität], Schmelzsicherungen, Schütze [Elektrizität], Sender für elektronische Signale, Signalanlagen und -tafeln, leuchtend oder mechanisch, Sirenen, Solarkollektoren und –module zur Stromerzeugung, Sonnenbatterien, Spannungserhöher [elektrisch], Spannungsmesser, Stromgleichrichter, Stromleitungen, Stromschienen für Scheinwerfer, Stromschließer, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Summer [elektrisch], Taschenlampenbatterien, Telefonapparate, -hörer, Telefondrähte, telefonische Übertragungsapparate, Telegrafendrähte, Transistoren [elektronische], elektrische Türklingeln, -öffner und -schließer, Überspannungsschutzgeräte, Überwachungsapparate [elektrisch], Verbindungsmuffen für Elektrokabel, Verbindungsteile [Elektrizität], Verteilerschränke [Elektrizität], Verteilertafeln [Elektrizität], Videobildschirme und –kameras, Voltmeter, Zähler, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke, Zellenschalter [Elektrizität], chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Abzugshauben für Küchen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Beleuchtungsapparate und –anlagen, Beleuchtungslampen, Bettwärmer, Brotbackmaschinen, Brotröster, elektrische Christbaumbeleuchtungen, Deckenlampen, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, elektrische Wasserkessel, Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke, Fassungen für elektrische Lampen, Gefrierschränke, -truhen, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Glühbirnen [elektrisch], Grillgeräte [Küchengeräte], Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, Hausnummern, leuchtend, Heißluftapparate, Heißwassergeräte, Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke, Heizgeräte [elektrisch], Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke, Heizlüfter, -radiatoren, Heizplatten, Heizungen, Herde, Joghurtbereiter, elektrisch, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kaffeemaschinen und -perkolatoren, Kaffeeröster, Kaffeeröstmaschinen, Klimaanlagen und –apparate, Kochapparate und –anlagen, elektrische Kochgeräte, Kochherde und –platten, Küchenherde, Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlapparate, -behälter, -schränke und –vitrinen, Lampen [elektrisch], Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Leuchtröhren mit elektrischer Entladung, Lichtverteiler, Lufterhitzer, Luftkühlgeräte, Lüftungsgeräte [Klimatisierung], Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Radiatoren [elektrisch], Reflektoren für Lampen, Röster, Sicherheitslampen, Stehlampen, Straßenlampen, Tauchsieder, Tellerwärmer, Tiefkühlapparate und –anlagen, Toaster, Ventilatoren [Klimatisierung], Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen], Waffeleisen, elektrisch, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher, Warmhalteplatten, Warmwasserbereiter [Apparate], Warmwassergeräte, elektrische Wäschetrockner, Wasserfiltriergeräte, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Werbung und Geschäftsführung, insbesondere Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen auch im Internet; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht für Gold- und Silberwaren
37 Installation, Montage und Reparatur von Kücheneinrichtungen, Küchenmaschinen, Küchengeräten, Beleuchtungsgeräten, Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräten, Kühlgeräten, sanitären Anlagen, Einbauküchen, Einbaumöbeln, Elektrogeräten; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht für Gold- und Silberwaren
40 Bearbeitung von Metallen und deren Legierungen; Materialbearbeitung, insbesondere Formenbau und Vorrichtungsbau; Metallbearbeitung, insbesondere Stanztechnik und Umformtechnik; kundenspezifische Herstellung für Dritte, nämlich Vorrichtungsbau und Werkzeugbau; Auskünfte über Materialbearbeitung; Härten und Plattieren von Metallen; Zurichten von Materialen auf Bestellung für Dritte; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht für Gold- und Silberwaren
42 Küchenplanung, soweit in Klasse 42 enthalten, einschließlich Bau- und Konstruktionsplanung; technische Projekt- und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Ingenieur- und Designerdienstleistungen, insbesondere für Fertigungsverfahren und Projekte im Formen-, Vorrichtungs- und Werkzeugbau; technische Beratung, insbesondere im Bereich der Umformtechnik; Entwicklung von technischen Systemlösungen auf dem Werkzeugsektor; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht für Gold- und Silberwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
13. August 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
10. Mai 2017 Änderung Vertreter, Published
15. Mai 2014 Änderung Vertreter, Published
10. November 2011 Änderung Vertreter, Published
14. Oktober 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11008839061