LEO Logo (EUIPO, 24.02.2010)
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Die Unionsmarke LEO wurde als Bildmarke am 24.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Musiker, Männer mit Musikinstrumenten, Dirigenten von Orchestern #Cartoon-Figur
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008830317 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2020 |
Markeninhaber
Via la Spezia, 34
00182 Roma
IT
00182 Roma
IT
Widerspruch / Beschwerde
10.02.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
ANGELINI PHARMA ESPAÑA, S.L.U.
Waren und Dienstleistungen
5
Babykost; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und büroartikel (ausgenommen möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Vorstehend genannte Waren nicht in Bezug auf Medizin, Gesundheit, Pharmazie und diesbezügliche Waren/Dienstleistungen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
41
Erziehung und Unterhaltung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vorstehend genannte Dienstleistungen nicht in Bezug auf Medizin, Gesundheit, Pharmazie und diesbezügliche Waren/Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11008830317