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Die Unionsmarke KIMBERLY-CLARK wurde als Wortmarke am 13.01.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008808131 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 13. Januar 2020 |
Markeninhaber
2300 Winchester Road
54956 Neenah
US
54956 Neenah
US
Markenvertreter
Schenkkade 50
2595AR 'S-Gravenhage
NL
Waren und Dienstleistungen
5
Hautversiegelungsmittel; Erzeugnisse zum Versiegeln der Haut, insbesondere zum Schutz gegen das Eindringen von Bakterien von der Haut in eine Hautöffnung
10
Einwegprodukte zur Verwendung bei medizinischen oder chirurgischen Verfahren, nämlich Einwegkleidung für Patienten oder medizinisches/chirurgische Personal zum Schutz vor Kontamination oder Infektion, Einweg-Gesichtsmasken, ärztliche Untersuchungshandschuhe, Sterilisationsumhüllungen, Abdeckungen für Operationstische, Handtücher, chirurgische Abdecktücher zum Schutz des Operationsbereiches des Patienten bei Operationen und sonstige, einzeln oder zusammen als chirurgische Pakete für verschiedene Arten der Chirurgie verkaufte chirurgische Einwegkomponenten; ärztliche Geräte, nämlich tracheale Beatmungs- und Absauggeräte, Katheter, endotracheale Röhren, Befeuchtungsgeräte, Beatmungsgeräte, Einführungsvorrichtungen, Führungsdrähte und Schließmechanismen für tracheale Beatmungsgeräte, Dilatatoren; Kits mit allen vorstehend genannten ärztlichen Geräten; Absaugsysteme für die Mundhöhle; Absaugkatheter für die Mundhöhle; Absaugsonden für die Mundhöhle; Absaugkathetersätze für die Mundhöhle einschließlich Absauggriffe, Katheter, Abstrichtupfer und Pinsel; Medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Katheter; Schläuche für medizinische Zwecke; ärztliche Geräte für gastologische Verfahren; niedrig profilierte Gastrostomietuben zur Stomamessung; enterale Ernährungsschläuche; medizinische Geräte, nämlich Schlauchmaterial zur Verabreichung von Nahrungsergänzungsstoffen und Arzneimitteln, Drainageschläuche und Kappen dafür, Endoskopbürsten, Handgriffe, Schlingen, Schwämme, Fangkörbchen und Schutzhauben für die Fremdkörperbeseitungung; Nadeln und Spritzen; Nahtmaterial; Skalpelle; Klammern; Führungsdrähte und sonstige Geräte zur Positionierung medizinischer Ausrüstung; Kanülen; Trokare und Trokarhülsen; Geburtzangen; Katheter; Papillotome; Beißkeile; medizinische diagnostische radioaktive Tracer-Detektoren, medizinische Infusionsapparate, nämlich Infusionsgeräte, Programmiergeräte und Infusionssets, Katheder und Teile und Bestandteile dafür; elektromagnetische diagnostische Bildgebungsgeräte für medizinische Zwecke; elektromedizinische Rehabilitations- und Schmerzmanagementprodukte für den klinischen und persönlichen Gebrauch, nämlich elektrische Nerven- und Muskelstimulatoren, Ultraschallstimulatoren, Magnettherapie-Stimulatoren und Lasertherapie-Stimulatoren; elektronischer Stimulator für Nerven, Herz, Knochen, Muskeln, Gelenke, Bänder; elektromagnetische Hochfrequenzapparate für therapeutische Zwecke; elektrische Niederfrequenzapparate für therapeutische Zwecke; ärztliche Apparate, nämlich implantierbare Ports; Elektroden zur Verwendung in der Medizin; medizinische Instrumente zur Verwendung im Schmerzmanagement; Nadeln für medizinische Zwecke und Intubatoren; Apparate zur Nervenstimulation; Sonden für medizinische Zwecke; Geräte für die Ultraschalldiagnostik; Ultraschallsonden für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. September 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008808131