MSM Logo (EUIPO, 23.12.2009)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke MSM wurde als Bildmarke am 23.12.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Banderolen, Kartuschen #Etiketten in Form eines Rechtecks #Buchstabe "M" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008779076 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2010 |
Markeninhaber
Titán, 15
28045 MADRID
ES
28045 MADRID
ES
Markenvertreter
Avda. Ramón y Cajal, 78
28043 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
01.06.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
QUALCOMM Incorporated
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Ausgenommen technische Anleitungsbücher in Bezug auf Geräte zur Verarbeitung drahtlos übermittelter Signale
30
Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Honig, Melasse, Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsverkauf in Geschäften sowie über weltweite Datennetze von Getränken und Lebensmitteln aller Art; Franchising, nämlich Beratung und Hilfe bei der Leitung, Organisation und Entwicklung von Unternehmen im Zusammenhang mit der Unterstützung beim Betrieb und/oder der Leitung eines Handelsunternehmens
38
Telekommunikation
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
43
Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008779076