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Die Unionsmarke 360° BallConnection wurde als Wortmarke am 22.12.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008774523 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2019 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließ-lich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt ein-schließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
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elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folien-schweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektro-nisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbe-spielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausga-beautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbei-tungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedie-nung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsie-der, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eier-kocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espres-somaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwe-cke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizi-nische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunst-abzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Ver-besserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosie-rungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicher-wassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärme-pumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; ma-schinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008774523