Camelion

EUIPO EUIPO 2009 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Camelion wurde als Wortmarke am 08.12.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 008739609
Anmeldedatum 08. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2010
Eintragungsdatum 07. Oktober 2011
Ablaufdatum 08. Dezember 2029

Markeninhaber

Bergiusstr. 53-59
12057 Berlin
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

06.04.2010: Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
LITARC LIGHTING & ELECTRONIC LTD.
11.05.2010: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Waschmaschinen; Fruchtpressen, elektrische, für Haushaltszwecke; Mixgeräte für den Haushalt [elektrisch]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8 Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, insbesondere Bartschneidemaschinen
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Blinker (Signalleuchten), Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte), Ferngläser, Diebstahlsicherungsanlagen (elektrisch), elektrische Türklingeln, Rauchmelder, elektrische Geräte zum Anlocken und Vernichten von Insekten, Bügeleisen (elektrisch);  elektrische Schweißgeräte;  Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner; Datenverarbeitungsausrüstung, insbesondere Computerperipheriegeräte, Mäuse (Datenverarbeitungsausrüstung), Mauspads; Feuerlöschgeräte
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Blutdruckmessgerät, elektrische Akupunkturinstrumente, Hörgeräte für Gehörlose; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, insbesondere Massagegeräte für die Schönheitspflege; chirurgisches Nahtmaterial
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Lötlampen, Wasserkocher, Kessel (elektrisch), Mikrowellenherde (Kochgeräte), Kühlschränke, Luftreinigungsapparate und -maschinen, elektrischer Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Wäschetrockner (elektrisch), Heizgeräte (elektrisch), Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper, Handtrockner für Waschräume, Trinkwasserfilter, Taschenwärmer, Feuerzeuge
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Kraftfahrzeuge, Luftpumpen (Fahrzeugzubehör), Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge, Motorräder, Fahrräder, Kinderwagen, Ballons (Luftfahrzeuge), Boote
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Manschettenknöpfe, Krawattenklammern, Armbanduhren, Schlüsselringe (Anhänger oder Täschchen), Uhren und Armbanduhren (elektrisch); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente, insbesondere elektronische Musikinstrumente, Musikboxen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Papier, Papiertaschentücher, Tischmatten aus Papier, Notizbücher, Schreibunterlagen, Jahrbücher, Poster, Vorrichtungen zum Anbringen von Fotografien, Heftgeräte (Büroartikel), Ordner (Büroartikel), Schreibstifte aus Edelstahl, Bleistifte, Selbstklebebänder für Büro- oder Haushaltszwecke, Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch), Papiermesser (Schneidemesser), Büroartikel; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
21 Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sporttrikots, Jacken (Bekleidungsstücke), Mützen (Kopfbedeckungen), Krawatten, Gürtel (Bekleidungsstücke)
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2022 Änderung Vertreter, Published
23. Mai 2022 Änderung Vertreter, Published
23. Februar 2022 Änderung Vertreter, Published
24. Januar 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
27. Mai 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
28. September 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
08. November 2012 Änderung Vertreter, Published
13. Dezember 2011 Korrektur, Published

ID: 11008739609