Diversey Logo (EUIPO, 02.12.2009)
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Die Unionsmarke Diversey wurde als Bildmarke am 02.12.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lotusblumen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008728677 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 02. Dezember 2019 |
Markeninhaber
1300 Altura Road, Suite 125
29708 Fort Mill
US
29708 Fort Mill
US
Markenvertreter
Alter Steinweg 1
20459 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen für gewerbliche oder Fertigungsprozesse, einschließlich Detergentien für gewerbliche oder Fertigungsprozesse, Fettentfernungsmittel für die Industrie, Wasserenthärter, Chelatbildner, Säureentferner, Kesselsteinentferner, Spülhilfsmittel, Schaumverhinderungsmittel, Kühlsolen, Additive für Kühlsolen, Additive für die Wasseraufbereitung, Kesselstein- und Korrosionshemmer zur Kühlwasserbehandlung, Schlammkonditionierungsmittel für die Behandlung von Kesselwasser, Sauerstoffbindungschemikalien und Dispergiermittel
3
Allzweckreinigungs-, -fettentfernungs-, -polier- und -versiegelungsmittel und Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung zur Verwendung auf Kunststoffoberflächen; nämlich Bodenreinigungsmittel, Mittel zum Bohnern von Fußböden, Mittel zur Versiegelung von Fußböden, Bohnerwachs und Mittel zur Politurentfernung; Möbelpolituren; Glasputz- und -poliermittel; Reinigungsmittel für Edelstahl; Putzmittel zur Verwendung bei der Innen- und Außenreinigung und Wartung von Fahrzeugen aller Art; Reinigungsmittel für Waschbecken, Toilette, Dusche und Badewanne; Fliesenreinigungspräparate; Handlotionen und Handseife; Shampoo; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Reinigungsmittel zur Verwendung auf Textilien, Polstermaterial und Teppichen, mit und ohne desodorierende Wirkung; Waschprodukte für gewerbliche Zwecke, nämlich Detergenzien, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisierer, Stärke- und Fleckenentferner; keimtötende Detergenzien für kommerzielle Wäschereien; Waschprodukte, nämlich Detergentien und Spülzusatz für Geschirrspülmaschinen, Handgeschirrspülmittel, Einweichmittel für Besteck, Fleckenentferner für Geschirr, Säurereiniger zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen, Spülhilfsmittel, Reinigungsmittel für Einweichwannen; Reinigungsmittel zum Waschen von Flaschen; Backofenreiniger, Mittel zur Reinigung von Leitungen und Abflussrohren; Mittel zum Reinigen von Tanks, Rohrleitungen, Fußböden, Wänden und Decken; Entfettungsmittel; Wachse
5
Allzweckdesinfektions-, keimtötende und desodorierende Mittel zur Verwendung auf leblosen Oberflächen; Allzweckdesinfektionsmittel; keimhemmende Mittel; Luftauffrischer und Raumdeodorants; desodorierende Mittel für Teppiche, Stoffe und Polsterwaren; Fungizide, Herbizide, Insektizide, Insektenvertreibungsmittel, Rodentizide, Zitzenantiseptika, Algizide, Präparate zum Sterilisieren, Biozide zur Kühlwasserbehandlung
7
Reinigungs- und Poliermaschinen, -instrumente und -apparate sowie Teile und Zubehör dafür, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliermaschinen; Staubsauger und Reinigungsmaschinen für Teppiche und Läufer sowie Teile und Zubehör dafür, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Läufer- und Teppichklopfer (Maschinen); Maschinen zum chemischen Reinigen von Teppichen und Läufern; kraftbetriebene Bodenschrubber, Maschinen zum Bohnern und Schaumerzeugen
21
Reinigungs- und Desinfektionsmittelspender; Reinigungsgeräte, nämlich Scheuerbürsten, Mops, Schwämme und Reinigungstücher
37
Dienstleistungen eines Hausmeisters; Hygiene, Reinigen, Polieren, Desodorisierung, Desinfektionsarbeiten und Sanierung; Bodenpflege; Küchenhygiene, Reinigung und Spülen; Waschraumhygiene und -reinigung; Wäscherei- und Wäschebügeldienstleistungen; Installation, Reparatur und Wartung von Geschirr- und Glasspülmaschinen und Geschirr- und Glastrocknern; Installation, Reparatur und Wartung von Dispensiergeräten; Reparatur und Wartung von Reinigungs-, Polier- und Hygienegeräten sowie -maschinen, Vermietung von Reinigungsgeräten, Fahrzeugreinigung, Schädlingsbekämpfung
41
Bildungs- und Beratungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Ausbildung, Seminaren und Workshops sowie Veröffentlichung von Informationsmaterialien über Hygiene, Reinigung, Bodenpflege und Wäsche und in Bezug auf Praktiken und Verfahren der Nahrungsmittelhygiene in Bezug auf Reinigung von Küchen und Restaurantausrüstungen, korrekte Bodenpflege und Teppichpflege, korrekte Hygieneverfahren für Angestellte in Nahrungsmittelindustrie und korrekte Reinigung und Desinfektion von Anlagen und Flächen für die Lebensmittelverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Dezember 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008728677