SOLENT

EUIPO EUIPO 2009 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SOLENT wurde als Wortmarke am 30.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 008720971
Anmeldedatum 30. November 2009
Veröffentlichungsdatum 19. April 2010
Eintragungsdatum 07. September 2011
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber

65 Chartwell Drive, Wigston
LE18 2FS Leicester
GB

Markenvertreter

ul. Twarda 4 00-105 Warszawa PL

Widerspruch / Beschwerde

19.07.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
Tata Steel UK Limited
14.07.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kaufland Warenhandel GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Absorptionsmittel [synthetische Materialien]; Absorptionsmittel [synthetische Materialien] zum Aufsaugen von Flüssigkeiten; aus Siliziumdioxid gewonnene Absorptionsmittel; Absorptionsmittel für Reinigungslösungen; chemische Absorptionsmittel; chemische Erzeugnisse zur Verwendung als Absorptionsmittel; synthetische Materialien für die Ölabsorbierung; chemische Absorptionsmittel; wasserabsorbierende Polymere; poröse Stoffe [synthetisch] für Absorptionszwecke; Kunststoffe für die Ölabsorbierung; Absorptionsmittel für Öle; Absorptionsmittel für Flüssigkeiten; synthetische Materialien für die Ölabsorbierung; synthetische Materialien zum Absorbieren von Schüttverlusten; flüssigkeitsaufsaugende chemische Erzeugnisse; chemische Verbindungen zur Bekämpfung von Schüttverlusten von Flüssigkeiten; chemische Verbindungen zur Bekämpfung von Schüttverlusten von Brennstoffen; chemische Verbindungen zur Bekämpfung von Schüttverlusten von gefährlichen Abfällen; Präparate zur Verwendung in der Metallbearbeitung; Schweißmittel; Präparate zum Schweißen von Metallen; chemische Erzeugnisse zur Verwendung beim Schweißen; konzentrierte Kühlmittel für Schneidflüssigkeiten; Flüssigkeiten für die Metallbearbeitung (andere als Schneideöle); Mittel zur Verwendung beim Schneiden; chemische Verbindungen zur Verwendung beim Schneiden; entionisiertes Wasser; Spray zum Erkennen von Gaslecks; Hydraulikgetriebeflüssigkeiten; Hydraulikflüssigkeiten für die Verwendung in Luft-, Land- und Wasserfahrzeugen; Hydraulikflüssigkeiten zur allgemeinen Verwendung; Öldispergiermittel; Dispersionsmittel; Ölauflösungsmittel; Ölkitte; Dichtungsmassen zum Abdichten von undichten Stellen in Öltanks [chemische Erzeugnisse]; Dichtungsmassen für Bauzwecke [chemische Erzeugnisse]; Dichtungsmittel (chemische Erzeugnisse) zum Abdichten von Oberflächen; Detergenzien mit desinfizierenden Eigenschaften zur Verwendung in Herstellungsverfahren
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Acrylbeschichtungen (Farben); Acrylfarben; Zusatzstoffe für Anstrichfarben; Aluminiumfarben; Korrosionsschutzfarben; Korrosionsschutzbeschichtungen [Farben]; Fäulnisschutzfarben; Korrosionsschutzfarben; Baufarben; Lacke für Kraftfahrzeuge; Autolacke; Beschichtungen als Deckanstrich von Mauerwerk (Anstrichfarben oder Öle); Beschichtungen als Deckanstrich von Oberflächen (Anstrichfarben oder Öle); Beschichtungen (in Form von Anstrichen); Beschichtungen in Form von Farben zur Verwendung in der Automobilindustrie; Beschichtungen in Form von Farben zur Verwendung für Fahrzeuge; Beschichtungen zum Schutz von Beton vor Wasser (Anstrichfarben oder Öle); Beschichtungen zum Schutz von Gebäudewänden aus Mauerwerk vor Wasser (Anstrichfarben oder Öle); Beschichtungen zum Schutz von Steinen vor Wasser (Anstrichfarben oder Öle); Fassadenanstrichfarben; Konservierungsmittel für Ziegelmauerwerk [Farben]; Betonkonservierungsmittel [Farben]; Betonversiegelungsmittel [Farben]; Betonversiegelungsmittel [Farben]; Dekorationsfarben; Feuchtigkeitsimprägniermittel [Farben] für Mauerwerk; Dekorationsmaterialien in Form von Farben; Emailanstriche; Emaille in Form von Farben; Emaillebeschichtungsstoffe in Form von Anstrichfarben; Motorfarben; Fußbodenfarben; Leuchtfarben; Glasuren (Farben, Lacke); Farben für gewerbliche Zwecke zur Verwendung auf Metall; industrielle Farben für Betonoberflächen; Lacke in Form von Farben; Straßenmarkierungsmaterialien in Form von Farben; Mauerwerkkonservierungsmittel in Form von Farben; Materialien [Farben] für die feuchtigkeitsisolierende Behandlung; Metallkonservierungsmittel [Farben]; Ölfarben; Farben; Anstrichfarben und Beschichtungen; Farben, Lacke; Farben zur Verwendung für Wasserfahrzeuge; Farben für Bürozwecke; Farben für Kunst und Kunsthandwerk; Anstriche zum Schutz vor Vandalismus; Rostschutzfarben; Anstriche zum Schutz vor Graffiti; Anstrichstoffe zum Schutz gegen Feuer; Anstriche zum Schutz vor Hitze; Farben für die Raumfahrtindustrie; in Aerosoldosen verkaufte Farben; Rostschutzfarben; Rostschutzfarben; Farben und Lacke; Anstrichstoffe zur Verhinderung von Schimmel; Anstrichmittel, Farben, Lacke, Firnisse; Anstrichfarben, Rostschutzmittel und Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel in Form von Farben; schützende Oberflächenbeschichtungen (Farben); Dichtmittel in Form von Farben; Lösungsmittel zum Verdünnen von Anstrichfarben; Texturen; Verdünnungsmittel für Anstrichmittel; Terpentin [Farbverdünner]; Grundieranstriche [Farben] zur Verwendung auf Metall; Grundieranstriche [Farben] zur Verwendung auf Holz; Lacke; Korrosionsschutzfette; Rostschutzfette; Rostschutzfette
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Lösungsmittel zum Entfernen von Anstrichfarben; Bleichmittel; Bleichmittel für Haushaltszwecke; Bleichmittel zum Reinigen; Bleichmittel für Haushaltszwecke; Bleichmittel; Waschmittel [Wäsche]; Wasch- und Bleichmittel; Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Flüssigwaschmittel; Wasch- und Bleichmittel, Spül- und Reinigungsmittel für Wäsche und Geschirr, Fleckenentfernungsmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Wasch- und Bleichmittel; Bleichmittel für Haushaltsreinigungszwecke; chemische Erzeugnisse zum Bleichen [für die Wäsche]; Bleichmittel [Wäscherei]; Haushaltsbleiche; Wasch- und Bleichmittel und andere Substanzen zur Verwendung beim Waschen; Schutzkrems; Schutzcremes für den Schutz menschlicher Haut; Schutzcremes für die Haut; Schutzlotionen; Schutzpräparate für die Haut; Handschutzcremes; nicht medizinische Präparate zum Auftragen auf die Haut zur Bildung einer Barriere gegen Schmutz; Allzweckreiniger; Autoreiniger; Teppichreinigungsmittel; Teppichreiniger mit Desodorierungsmitteln; Chromreinigungsmittel; Oberflächen-, Metall- oder Glasreiniger; Kombinierte Reinigungs- und Desodorierungsmittel für Streukästen; Herdreinigungsmittel [Präparate]; Reinigungscremes (nicht medizinisch); Lösungsmittelreiniger mit Emulgatorwirkung; Möbelreiniger; Glasreiniger; Handreinigungsmittel; Handreiniger [Handreinigungsmittel]; Industriereinigungsmittel [Präparate], nicht zur Verwendung in Herstellungsprozessen; Kesselreiniger; Ofenreinigungsmittel [Präparate]; Reinigungsmittel für Herde; Hautreinigungsmittel (nicht medizinische Toilettemittel); Hautreinigungsmittel (nicht medizinisch); Reinigungslösungen für Haushaltszwecke; Lösungsmittelreiniger zur Fettentfernung, ausgenommen während des Fertigungsbetriebs; Reinigungsmittel zum Aufsprühen [Präparate] für elektrische Geräte; Toilettenreiniger; Polsterpflegemittel; Fensterreiniger (Poliermittel); Fensterreinigungsmittel in Sprayform; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; getränkte Tücher [nicht arzneimittelhaltig] für Toilettezwecke; Reinigungspräparate zum Tränken von Tuch; Druckluftdosen zum Reinigen und Entstauben; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; desinfizierende Seifen; Haushaltsreiniger mit desinfizierenden Eigenschaften; Erzeugnisse mit desinfizierenden Eigenschaften zur Verwendung für Reinigungszwecke; chemische Fettentfernungsmittel [nicht als Teil eines Herstellungsprozesses]; Verbindungen zur Fettentfernung [nicht als Teil eines Herstellungsprozesses]; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Fettentfernungsmittel, Präparate, ausgenommen zur Verwendung in Industrieprozessen; Fettentfernungsmittel; Mittel zum Entfernen von Fett auf Metalloberflächen, nicht als Teil eines Herstellungsprozesses; Fettentfernungsmittel [für Haushaltszwecke]; Fettentfernungsmittel [für Haushaltszwecke]; Fettentfernungsmittel [nicht als Teil eines Herstellungsprozesses]; Reinigungsmittel auf Lösungsmittelbasis zur Fettentfernung, ausgenommen während des Fertigungsbetriebs; Lösungsmittelreiniger zur Fettentfernung, ausgenommen während des Fertigungsbetriebs; Reinigungsmittel für Geschirrspüler; Geschirrspülmittelpulver; Weichspüler; Präparate zum Entfernen von Anstrichfarben; Fleckentfernungsmittel; Wischtücher, imprägniert mit Detergentien, Reinigungspräparaten und Hautreinigern; Hautreinigungsmittel; Hautreinigungsmittel (nicht medizinische Toilettemittel); Hautreinigungsmittel und feuchtigkeitsspendende Mittel für die Haut; Raumsprays als Duftsprays; Raumduftsprays; Raumduftsprays; Sprays [Mittel] für die Möbelreinigung; Autopolitur; Chrompolitur; Glanzmittel für Fußböden; Möbelpolituren; Poliermittel; antibakterielle Seifen; Seifenstücke; Körpercremeseife; Putz-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel, Seifen; Cremeseifen; Cremes (nicht medizinisch) zur Verwendung beim Waschen (ausgenommen Seife); desinfizierende Seifen; Waschseife; Handseifen; Flüssigseifen; nicht medizinische Seifen; Seife; Seifen in Gelform; Flüssigseifen; Zuckerseife; Fleckenentferner; Präparate zur Verwendung in Fahrzeugwaschanlagen; Mittel zur Verwendung in Fahrzeugwaschanlagen; Seifenpulver; Spülmittel; Spülmittel; Abwaschmittel; Automobilwachs; Bohnerwachs; Polierwachs; Tücher mit Reinigungspräparaten; mit einer kosmetischen Lotion getränkte Tücher; mit kosmetischen Präparaten imprägnierte Papiertücher; Deodorants für den persönlichen Gebrauch
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Kühlmittel zur Verwendung beim maschinellen Schneiden; Schneidöle; Schneidöle für die industrielle Metallbearbeitung; Schneidöle; Schneidmittel für die Metallbearbeitung; Schneideöle; Schmiermittel zur Verwendung beim maschinellen Schneiden; Schmieröle zum Kühlen von Metall während des Schneidens; Schmieröle zur Verwendung als Schneidöle; Flüssigkeiten zur Verwendung beim maschinellen Schneiden; Flüssigkeiten für die Metallbearbeitung [Schneiden]; Gewindeschneid- und -bohrschmiermittel; Verbindungen zum Schneiden von Metall; Schmieröle zum Schneiden von Metallstücken; Motoröle für Fahrzeuge; Öle für Motoren; Schmieröle für Kraftfahrzeugapparate; Schmieröle für Benzinmotoren; Kraftfahrzeugschmiermittel für Fahrzeugmotoren; Riemenfett; Kettenfett; Riemenfett; Fette zum Abschmieren von Kabeln; Fette zum Abschmieren von freiliegenden Getrieben; Fette zur Verwendung mit Kugellagern; technische Fette; Schmierfette; Fette für die Seefahrt; Kriechöle; Konservierungsmittel für Metall [Fette]; Schmierfett für Fahrzeuge; technische Öle und Fette; Fette zum Abschmieren von Verbindungselementen; Fette für technische Zwecke; Maschinenfette; Fahrgestellfette; Schmierfette für Kraftfahrzeuge; Hydrauliköle; Schmieröle in Form von Hydraulikölen; Kraftfahrzeugschmiermittel für Fahrzeugmotoren; Schmiermittel für Kabel; industrielle Schmiermittel; Schmiermittel in Form von Getriebeölen; Schmiermittel für landwirtschaftliche Geräte; Schmiermittel für Kabel; Reinigungsmittel enthaltende Schmiermittel für Förderbänder; Korrosionshemmer enthaltende Schmiermittel für Förderketten; Desinfektionsmittel enthaltende Schmiermittel für Förderketten; Schmiermittel für Industrieapparate; Schmiermittel für Maschinen; Schmiermittel für metallische Oberflächen; Schmierstoffe für Kraftfahrzeuge; Schmiermittel zum Schutz der Ketten von Kettensägen; Schmiermittel zur Verwendung für Industrieverfahren; Schmiermittel zur Verwendung beim maschinellen Schneiden; Schmiermittel zur Verwendung bei der Bearbeitung von Metall; Schmiermittel zur Verwendung an Förderern; Schmiermittel zur Verwendung an Drahtseilen; Schmiermittel mit reinigenden Eigenschaften; Schmiermittel in Form von Ölen; Schmiermittel für die Metallbearbeitung; Schmierstoffe für Kraftfahrzeuge; Schmiermittel auf Ölbasis; Schmiermittel zum Aufsprühen; synthetische Schmiermittel; synthetische Schmiermittel in Form von Aerosolen; Schmieröle (industrielle Schmiermittel); Schmiermittel für das Aufziehen von Luftreifen; Schmiermittel für die Metallbearbeitung; Schmiermittel für Industriemaschinen; Schmiermittel; Grafitschmiermittel; Bohrschmiermittel; Formentrennmittel, die Öle enthalten; Formentrennöle; Formentrennmittel; Trennmittel [Öle]; Trennmittel in Form von Fett; rostlösende Öle; Penetriermittel; Kriechöle; Kriechöle; Penetrieröle für Türschlösser; vorwiegend aus Ölen bestehende Penetriermittel
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Keimtötende Reinigungsmittel (ausgenommen Seifen); Saugfähige Schutzunterlagen; Luftauffrischer und Luftauffrischungsmittel; Luftauffrischungsmittel; Aromapräparate zur Luftauffrischung; Raumdeodorants; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke [ausgenommen Seifen]; Desinfektionsmittel [ausgenommen desinfizierende Seifen]; Desinfektionsmittel [ausgenommen Seifen]; Deodorants für Haushaltszwecke; Deodorants, ausgenommen für den persönlichen Gebrauch, in Form von Blöcken; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Mit sterilisierenden Präparaten getränkte Tücher für Hygienezwecke; Desinfektionsmittel; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Desinfektionsmittel [ausgenommen Seifen]; Desinfektionslösungen mit Isopropylalkohol zum Abwischen von Oberflächen; Desinfektionsmittel [ausgenommen desinfizierende Seifen]; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; Desinfektionsmittel für Hygienezwecke; Desinfektionsmittel für Waschmaschinen [ausgenommen desinfizierende Seifen]; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke [ausgenommen Seifen]; Mit Desinfektionsmitteln imprägnierte Reinigungsmittel; Erzeugnisse zur Entkeimung von Wasser; Keimtötende Tabletten für Laborwasserbäder; Wischtücher mit keimhemmender Wirkung; Imprägnierte antiseptische Wischtücher; Mit medizinischen Präparaten imprägnierte Papiertücher
6 Geldschränke; Tonnen, Fässer aus Metall; Metallfässer; Behälter aus Metall zur Lagerung von Flüssigkeiten während des Transports; Transportbehälter aus Metall (Container); Behälter aus Metall; Metallbehälter für die Materialförderung; Ortsfeste Spender aus Metall für die Ausgabe von Handtüchern; Ortsfeste Spender aus Metall für die Aufbewahrung von Handtüchern; Ortsfeste Spender aus Metall für Damenbinden; Ortsfeste Spender aus Metall für Papierhandtücher; Ortsfeste Spender aus Metall für Handtücher; Ortsfeste Handtuchspender aus Metall; Papierhandtuchspender aus Metall [ortsfest]; Ortsfeste Handtuch-Spender, aus Metall; Spender aus Metall für die Wandmontage [ortsfest]; Handtuchspender aus Metall; Papiertuchspender aus Metall [ortsfest]; Ortsfeste Spender aus Metall zur Aufbewahrung von Toilettenpapier; Ortsfeste Spender aus Metall für Einwegartikel; Ortsfeste Spender aus Metall für Waschraumartikel; Ortsfeste Handtuchhalter aus Metall; Papiertuchhalter aus Metall [ortsfest]; Gestelle (Bauten) aus Metall für Lagerzwecke; Transportable Lagergestelle (Bauten), nicht aus Metall; Ortsfeste Spender aus Metall für Papiertücher; Metallrahmen; Förderpaletten aus Metall; Ladepaletten aus Metall; Transportpaletten aus Metall
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Entfettungsapparate; Entfettungsmaschinen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; Druckluft-Fettpressen; Apparate zur Beseitigung von Verschmutzungen durch Öle; Sumpfpumpen; Apparate zum Trennen von Öl
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Apparate zum Desinfizieren von Wasser; Desinfektionsapparate; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Waschräume; Wasserfiltriergeräte; Flüssigkeitsfiltergeräte [für gewerbliche Zwecke]; Mischhähne für Wasserleitungen; Desinfektionsgeräte
16 Saugfähige Papierprodukte; Kunststoffbeutel zum Auskleiden von Mülleimern; Kunststoffbeutel zum Auskleiden von Abfallbehältern; Abfallsäcke aus Kunststoff; Tropfdeckchen aus Papier; Gesichtstücher aus Papier; Gesichtstücher aus Papier; Papierhandtücher; Einwegwischmittel aus Papier; Maskierpapier; Abfallsäcke aus Kunststoff; Kunstoffmüllbeutel; Müllbeutel aus Kunststoff; Papierblöcke; Toilettenpapier; Toilettenpapier in Rollenform; Toilettenpapierrollen; Toilettenpapierrollen aus Baumwollabfällen; Zellstofftücher; Toilettenpapier; Handtuchrollen aus Zellstoff; Papierhandtücher; nicht medizinische Papierhandtücher; Papierhandtücher; Papierhandtücher für die Küche; Handtücher aus Papierderivaten; Wasserfilter aus Papier; Wischtücher aus Zellstoff; Papierwischtücher; Einweg-Wischtücher, nicht mit chemischen Erzeugnissen oder Verbindungen getränkt; Wischtücher aus Zellstoff (nicht imprägniert oder für medizinische Zwecke); Papier für Reinigungszwecke [nicht mit Reinigungsmitteln getränkt]
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Sperrvorhänge in Form von schwimmenden Schutzsperren oder flexiblen Leitelementen zum Zurückhalten von Schadstoffen; Öl absorbierende Pads und Kissen zum Aufnehmen von Ölverschmutzungen; flexible Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungskitt; Dichtungsmassen; Fugendichtungsmassen; Produkte in Form von Dichtungsmassen; Dichtungsmasse aus Kunststoff für Rohrverbindungen; Abdichtungsmittel für Fugen für Bauzwecke; Dichtmittel aus Silikongummi; Klebe- und Dichtungsmittel für allgemeine Zwecke; Dichtungsmasse für Rohrverbindungen
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Anti-Graffiti-Beschichtungen (ausgenommen Anstrichfarbe); Ton; Verputzmittel; Betonbeschichtungen; bituminöse Überzugsmassen für Dächer; Behälterverschlüsse (nicht aus Metall) für Kanäle; Gestelle [Bauten], nicht aus Metall, für Lagerzwecke; Lagergestelle [Bauten], nicht aus Metall; überwiegend aus Kunststoff hergestellte Gestelle [Bauten] für Lagerzwecke; transportable Lagergestelle (Bauten) aus nicht metallischen Materialien; Gestelle (Bauten) aus nicht metallischen Materialien; Zementmörtel zum Ausbessern; zementartige Dichtungsmörtel; mit Epoxidharz modifizierter Mörtel; mörtelartige Produkte zur Reparatur von Beton; Fertigmörtel; Fertigmörtel mit Kalziumaluminat; wasserbeständige Mörtel; Rampen in Form von Konstruktionen aus nicht metallischen Materialien; Lagervorrichtungen [Bauten] aus nicht metallischen Materialien; Lagereinheiten (Konstruktionen) aus nicht metallischen Materialien; Lagerunterstände, nicht aus Metall; Rahmen für Lagergestelle [Bauten], nicht aus Metall; Gestelle [Bauten], nicht aus Metall, für Lagerzwecke; Lagereinrichtungen [Bauten], nicht aus Metall; Lagermodule [Bauten], nicht aus Metall; Abdichtungsmaterial auf Bitumenbasis für Bedachungen; Dichtungsmittel in Form von Beschichtungen (ausgenommen Farben)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Fässer (kleine), nicht aus Metall; Ständer für Fässer, nicht aus Metall; Förderpaletten, nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Paletten, nicht aus Metall; Förderpaletten, nicht aus Metall; Ladepaletten, nicht aus Metall; Schränke; Schränke für Aufbewahrungszwecke; Metallschränke für gewerbliche Zwecke; Container, nicht aus Metall (für Lagerung, Transport); Transportbehälter, nicht aus Metall; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zum Lagern von Waren; Behälter (nicht aus Metall) in Form von Eimern; Tragebehälter, nicht aus Metall; ortsfeste Handtuchspender (nicht aus Metall); ortsfeste Handtuchspender, nicht aus Metall; Müllbehälter [groß] für gewerbliche Zwecke; Behälter (nicht aus Metall); Tragebehälter, nicht aus Metall; Regalbretter; Ablageplatten; Lagerregale; Körbe, nicht aus Metall; Arbeitsplätze [Möbel]; Arbeitsplätze [Möbel] mit Arbeitsflächen; Arbeitsplätze [Möbel] mit Stauraum
21 Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Putzkissen; Eimer; Eimer für gewerbliche Zwecke; Aerosolzerstäuber; Seifenspender; Spender für Reinigungsmaterialien; Spender für Detergenzien; Spender für Flüssigseife; Spender für Flüssigkeiten zur Verwendung mit Flaschen; Spender für Papierhandtücher [nicht ortsfest]; Spender zur Aufbewahrung von Toilettenpapier [nicht ortsfest]; Tuchspender; Spender mit Pumpen; Spender für Küchenhandtücher (aus Metall); Handtuchspender; Flüssigkeitsspender; nicht metallische Seifenspender; Spender für Papierhandtücher; Seifenspender zur Verwendung mit Autowaschbürsten; Seifenspender zur Verwendung mit Autowaschschläuchen; Toilettenpapierspender; Toilettenpapierrollenspender; Trichter; Trichter aus Kunststoff; Abfalleimer; Kunststoffbehälter (Mülltonnen); Abfallentsorgungseimer; Kunststoffbehälter (Mülltonnen); Kehrschaufeln; Bürsten; Reinigungstücher; Reinigungstücher; Reinigungslappen und -tücher; Reinigungs-, Staub- und Poliertücher; Eimer aller Art; Behälter, nicht aus Metall, mit integrierter Pumpe für Haushaltszwecke; Spender mit Pumpen; handbetätigte Pumpen zur Abgabe von Toilettemitteln; handbetätigte Pumpen zur Abgabe von Reingungsmitteln für Haushaltszwecke; handbetätigte Pumpen zur Abgabe von Waschmitteln für Haushaltszwecke; handbetätigte Pumpen für Haushaltszwecke zur Abgabe von Waschmitteln aus Behältern (ausgenommen Werkzeuge); handbetätigte Pumpen für Haushaltszwecke zur Abgabe von Reinigungsmitteln aus Behältern (ausgenommen Werkzeuge); Handpumpgeräte zum Spenden von Reinigungs- und Hautpflegeprodukten; Behälter mit integrierter Pumpe für Haushaltszwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2022 Änderung Vertreter, Published
31. März 2022 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
02. Juni 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
05. August 2016 Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
07. Juni 2016 Änderung Vertreter, Published

ID: 11008720971