VSR Logo (EUIPO, 02.11.2009)
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Die Unionsmarke VSR wurde als Bildmarke am 02.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008697625 |
| Anmeldedatum | 02. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2011 |
| Ablaufdatum | 02. November 2029 |
Markeninhaber
Am alten Schacht 6
47198 Duisburg
DE
47198 Duisburg
DE
Markenvertreter
Schloss Schellenberg - Backhaus
Renteilichtung 1
45134 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und/oder wissenschaftliche Zwecke, insbesondere zur Behandlung von Verbrennungsgasen in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Pellets, Prills, Stäuben
7
Drucklufteinrichtungen, nämlich pneumatische Fördereinrichtungen, Geräte zum pneumatischen Aktivieren von Schüttgütern, Geräte zum pneumatischen Entleeren von Materialien aus Behältern Maschinelle Geräte zum Reinigen von Silo- und Förderanlagen in der Schüttgutfördertechnik Reinhaltungsvorrichtungen für Förderbänder, wie Förderbandabsteifer und Wassersprüheinrichtungen für Förderbänder (alle Waren, soweit in Klasse 7 enthalten) Fördergeräte, insbesondere Förderbänder sowie deren Einzelteile, insbesondere Förderbandzentrierrollen; maschinelle Geräte zum Reinigen von Silo- und Förderanlagen in der Schüttgutfördertechnik; Reinhaltungs- und Staubverminderungsgeräte für Förderbänder, wie Förderbandabstreifer, auch ultraschall-aktivierte, und Wassersprühgeräte Maschinen zur Stabilisierung und Entspannung von Werkstücken, Elektrovibratoren Werkzeugmaschinen und/oder Motoren ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung chemischer Erzeugnisse für die Behandlung von Verbrennungsgasen und/oder zur Verwendung beim Betrieb von Vorrichtungen zur Behandlung von Verbrennungsgasen jeglicher Art; Düsensteine für Luftkanonen; Maschinen zur Drucklufterzeugung und -abgäbe, insbesondere Druckluftförderer, Druckluftmotoren, Druckluftpumpen; Druckluftmaschinen, insbesondere Druckgasförderer, Maschinen für das pneumatische Aktivieren von Schüttgütern, Maschinen für das pneumatische Entleeren von Behältern, Fördergeräte, Maschinen für das Reinigen von Silo- und Förderanlagen in der Schüttgutfördertechnik und daraus bestehende Einrichtungen zu den vorgenannten Verwendungszwecken; Maschinen für die Gasbehandlung; Steilgurtförderer, Druckluftgeräte, insbesondere pneumatische Fördergeräte zum pneumatischen Aktivieren von Schüttgütern, sowie zum pneumatischen Entleeren von Behältern
9
Messgeräte zum Ermitteln von Resonanzfrequenzen, Beschleunigungssensoren; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Datenein- und -ausgabegeräte
11
Düsensteine für industrielle Öfen und Reaktoren, insbesondere für die Verwendung mit Luftkanonen
37
Installation und Montage von Reinhaltungs- und Staubverminderungsgeräte für Förderbänder, insbesondere von Wassersprühgeräten Installation, Reparatur und/oder Instandsetzen von Gasbehandlungsanlagen; Einbau von Gasbehandlungsanlagen in Anlagen beliebiger Art, wie in Zementherstellungsanlagen sowie damit im Zusammenhang stehende Einbau- und Umbauarbeiten; Bauwesen
40
Technische Dienstleistungen, nämlich Vibrationsbehandlung zur Stabilisierung und Entspannung von Werkstücken
42
Wissenschaftliche und Ingenieursdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Gasbehandlung, nämlich technische Planung, technische Beratung, Entwicklung, nämlich Konstruktionsplanung und/oder Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht (Facility-Management), Erstellung von wissenschaftlichen und technischen Gutachten sowie damit verbundene Analysen, Forschungen und Bewertungen auf dem Gebiet der Gasbehandlung und der in diesem Zusammenhang durchzuführenden Aufbau-, Einbau- und Nachrüstungsmaßnahmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11008697625