SMART BRAND

EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke SMART BRAND wurde als Bildmarke am 18.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "S" #Blau

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008696321
Anmeldedatum 18. November 2009
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2010
Eintragungsdatum 06. Dezember 2011
Ablaufdatum 18. November 2019

Markeninhaber

Heescheweg 29
5388 RG Nistelrode
NL

Markenvertreter

Keizerstraat 7 4811 HL Breda NL

Widerspruch / Beschwerde

04.05.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
S+B Technologie Schätzle+Bergmann GmbH
21.05.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
THE SINGER COMPANY LIMITED

Waren und Dienstleistungen

7 Waschmaschinen und Geschirrspüler; Maschinen für die Zubereitung von Speisen; Fleischhackmaschinen; Elektrische Dosenöffner; Entsafter; Elektrische Kaffeemühlen und Kaffeemischgeräte; Staubsauger; Nahrungszubereitungsgeräte und andere (elektrische) Haushaltsmaschinen und -geräte; Teile für die vorgenannten Waren
9 Elektrische Haushaltsgeräte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Rundfunk- und Fernsehapparate; Computer; Computerperipheriegeräte und Computerprogramme; Haustelefone; Mobiltelefone; Telefonapparate und andere (Tele-)Kommunikationsgeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts , Vermessungs- und elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- , Rettungs- und Unterrichtsapparate und instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild und andere sogenannte "Braunware"; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und Sanitärgeräte und -anlagen; Wäschetrockner; Teile für die vorstehend genannten Waren
35 Werbung, Reklame und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Marktbearbeitung, -forschung und -analyse; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export von Haushaltsmaschinen und -geräten und anderen Handelswaren; Zusammenstellung für Dritte (ausgenommen Transport) von Haushaltsmaschinen und -geräten und anderen Handelswaren, um dem Verbraucher die bequeme Ansicht, den Vergleich und Erwerb der Waren zu ermöglichen; Büroarbeiten im Rahmen der Errichtung und des Abschlusses von Franchiseverträgen und für die Unterhaltung und Pflege von Rabatt-, Bonus-, Vorteils- und Sparsystemen; Organisation von Veranstaltungen und Produktpräsentationen für gewerbliche oder Werbezwecke; Organisation von verkaufsfördernden Aktivitäten und Aktionen zur Förderung des Verkaufs von Haushaltsmaschinen und -geräten und anderen Handelswaren sowie zur Förderung der Kundenbindung; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch bereitgestellt über elektronische Netze wie das Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. September 2020 Verlängerung, Trade mark expired

ID: 11008696321