RYOBI Logo (EUIPO, 17.11.2009)
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Die Unionsmarke RYOBI wurde als Bildmarke am 17.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008692212 |
| Anmeldedatum | 17. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 17. November 2029 |
Markeninhaber
762, Mesaki-cho
Fuchu-shi,
Hiroshima-ken
JP
Hiroshima-ken
JP
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, Türschließer und deren Teile; Fußbodentürschließer, Türscharniere, Tür- und Fenster(dreh)knöpfe, nicht elektrische Schlösser für Türen und Fenster; Metallwaren; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Nichteisenmetalle; Druckgussteile aus Metall; Produkte aus Gussmetall und Halbfertigprodukte aus Gussmetall; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind
7
Holz- und Metallbearbeitungsmaschinen sowie deren Teile, Werkzeugmaschinen und deren Teile, elektrische Arbeitsmaschinen und kleine elektrische Maschinen für Holz, Metall und Baustoffe; Elektrohobel, elektrische Sägen, elektrische Bohrmaschinen, elektrische Schlagbohrmaschinen, elektrische Betonhämmer, elektrische Schraubendreher, elektrische Harzmischer, elektrische Sandstrahler, elektrische Schleifmaschinen, elektrische Bohnergeräte, elektrische Grundhobel, elektrische Trimmer, elektrische Kettensägen, elektrische Schnittsägen, elektrische Laubsägen, elektrische Nutenfräsen, elektrische Bandsägen, elektrische Abrichthobel, elektrische Kettenfräsmaschinen, elektrisches Heimtischler-Set, bestehend aus den vorstehend genannten Maschinen und Werkzeugmaschinen; pneumatische Maschinen für Holz, Metall und Baustoffe; pneumatische Scheibenschleifer, pneumatische Schlagbohrmaschinen, pneumatische Nageleintreibmaschinen, pneumatische Schraubendreher, pneumatische Trennschleifer und Geradschleifer, pneumatische Drehschrauber, pneumatische Schleifmaschinen, pneumatische Poliermaschinen, pneumatische Bohrmaschinen, pneumatische Kegel, Presslufthämmer, pneumatische Stampfer, Entstauber sowie Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren; Motorkettensägen, Motorgartenscheren, Heckenscheren, Schnurmäher, Rasenmäher, Rasenscheren, Kultivatoren, Blas-/Sauggeräte; alles Gartengeräte; hydraulische Türschließer; Teile und Bestandteile von Druckmaschinen; Photosetzmaschinen; Teile der vorgenannten Maschinen; Bestandteile; Plattenhersteller; elektrische Schweißmaschinen; alle soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Batterien, Batterieladegeräte; Zubehör für Druckmaschinen, Fotosetzmaschinen, nämlich CDs und Disketten; jeweils soweit in Klasse 9 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008692212