LADY SAVE Logo (EUIPO, 13.11.2009)
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Die Unionsmarke LADY SAVE wurde als Bildmarke am 13.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Offene Schirme oder Sonnenschirme
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008685935 |
| Anmeldedatum | 13. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2011 |
| Ablaufdatum | 13. November 2019 |
Markeninhaber
Amsterdamsestraatweg 45 D
1411 AX Naarden
NL
1411 AX Naarden
NL
Markenvertreter
Keizerstraat 7
4811 HL Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
30.04.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
The Travelers Indemnity Company
Waren und Dienstleistungen
5
Windeln und andere saugfähige Artikel für Hygienezwecke und zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden; Hygienehöschen zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden
25
Bekleidungsstücke einschließlich Unterwäsche zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden; Inkontinenzmaterial aus Stoff, auch waschbar und wiederverwendbar
35
Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf sowie Import und Export von Windeln und anderen saugfähigen Artikeln für Hygienezwecke und zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden, Hygienehöschen zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden und Unterwäsche zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden, Inkontinenzmaterial aus Stoff, auch waschbar und wiederverwendbar; Zusammenstellung für Dritte (ausgenommen der Transport) von Windeln und anderen saugfähigen Artikeln für Hygienezwecke und zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden, Hygienehöschen zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden und Unterwäsche zur Verwendung durch Personen, die an Inkontinenz leiden, Inkontinenzmaterial aus Stoff, auch waschbar und wiederverwendbar, um dem Verbraucher die Ansicht, den Vergleich und den Kauf zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2020 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11008685935