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Die Unionsmarke CIM wurde als Wortmarke am 06.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008668725 |
| Anmeldedatum | 06. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 06. November 2019 |
Markeninhaber
Margot-Kalinke-Str. 9
80939 München
DE
80939 München
DE
Markenvertreter
Sohnckestr. 12
81479 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.06.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
María del Pilar Sánchez Jaime
Waren und Dienstleistungen
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren, ausgenommen Keile, Federn beziehungsweise Schlüssel und Muttern; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Kronkorken, Ventile und Teile von Ventilen, Aufsätze und Verbindungen sowie Gelenkmuffen im Zusammenhang mit Metallrohren, Wasserschlagdämpfer, Messapparaturen, Kisten und/oder Türen, Sprinkleranlagen und Schmutzfilter, alle vorgenannten Waren aus Metall
9
Apparate und Instrumente für die Versorgung mit und die Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom, nämlich elektrische Anschlussbuchsen, Elektro- und Elektronikleitungen, Kontakte, Kondensatoren, Verbindungselemente, Klemmen, Kabel, Kupplungen, Adapter, Steckdosen und Anschlusskästen, transportable Steckdosen, Steckerbuchsen [elektrisch]
10
Medizinische Versorgungseinheiten für Behandlungs- oder Patientenzimmer, zur Bereitstellung von Medien an Patienten, einschließlich Gas- und integrierte Datenkabel, Stromkabel, Erdungskabel und Unterputzdosen (Spezialmöbel für medizinische Zwecke)
20
Möbel, Rahmen; Schubladen, insbesondere Schubladenkonsolen; Regale und Halterungs- und Aufnahmesysteme, insbesondere für Computer, für Flachbildschirme, für Flachbildschirme und Computertastaturen als kombinierte Halterung, für Notebooks/Laptops, für Computertastaturen, für Computertastaturen und Computermäuse als kombinierte Halterung; Trägersysteme mit Kabelintegration; Fachbodenträger für Halterungssysteme; Tischträger für Halterungssysteme; Rollständer für IT-Systeme oder für medizinische Monitore; Zubehör für Halterungssysteme, insbesondere Halterungen für Netzteile, Körbe zum Einhängen, Kabelhaken, Wandschienen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Konzepterstellung mit Ideenfindung, Konzeptausarbeitung und Machbarkeitsstudien; 2D/3D Engineering; Finite Elemente Berechnung: konstruktionsbegleitende Berechnungen; Kostenberechnung und Qualitätssicherung; Erstellung der technischen Dokumentation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008668725