rm Logo (EUIPO, 24.09.2009)
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Die Unionsmarke rm wurde als Bildmarke am 24.09.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gestrichelte Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008571011 |
| Anmeldedatum | 24. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 24. September 2019 |
Markeninhaber
140 Eastern Avenue, Milton Park
OX14 4SB Abingdon, Oxon
GB
OX14 4SB Abingdon, Oxon
GB
Widerspruch / Beschwerde
16.04.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
THE ARMADILLO GROUP LIMITED
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Hardware; Computer-Firmware; Computergeräte und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente zur Verwendung in den Bereichen Bildung, Schulung und Unterricht; Audio-, Video- und audiovisuelle Apparate und Instrumente; optische Anzeigegeräte und Instrumente; elektronische Smartboards und Whiteboards; Drucker zur Verwendung mit Computern; digitale Kameras; Camcorder; Webcams; digitale Fotorahmen; Projektoren und Projektionsschirme; Scanner; Touchscreen-Geräte; persönliche digitale Assistenten (PDA); Kopfhörer und Ohrhörer; Mikrofone; Lautsprecher; Videoabspiel-/-aufnahmegeräte; DVD-Abspielgeräte und -Brenner; Unterrichtssoftware; Telekommunikationssoftware; Netzsoftware; Betriebssystemsoftware; Multimedia-Software; Computerprogramme zur Verwendung mit Computern, Taschencomputern, Computerperipheriegeräten, persönlichen elektronischen Geräten, persönlichen digitalen Assistenten (PDA), Funktelefonen und Smartfones; online über Datenbanken oder Einrichtungen des Internets (einschließlich Websites) oder andere Computernetze oder Online-Dienste bereitgestellte Veröffentlichungen in elektronischer Form; Lehr- und Unterrichtsapparate; Datenträger, Platten, CD-ROMs, DVDs, Laserdiscs, Minidiscs, Bänder und andere Datenspeichermedien, alle zur Aufzeichnung, Speicherung und Übertragung von Ton-, Bild- und audio-visuellen Daten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Bücher; Zeitschriften; Journale; Magazine; Handbücher; Mitteilungsblätter; Informationsblätter; Broschüren; Fotografien und andere gedruckte Bilder; Tabellen, Diagramme, Grafen und Grafikarbeiten; Lehr- und Unterrichtsmittel ausgenommen Apparate; Schreibwaren
37
Installation und Pflege von Computerhardware
38
Telekommunikationsdienste für ein Computernetz auf dem Gebiet der Bildung; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank
41
Erziehungs- und Ausbildungsdienste; Online über eine Computerdatenbank oder über das Internet bereitgestellter Unterricht; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Bildungs , Beratungs- und Informationsleistungen
42
Design; Forschung; Entwicklung; Installation und Pflege von Computersoftware und -programmen; Design; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Computerhardware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Beratung, alles in Bezug auf Computersoftware, Computerprogramme und Computerhardware; Dienstleistungen in Bezug auf Beratung und Informationen, alles in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
45
Lizenzierung von Computersoftware, Computerprogrammen und Computerhardware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008571011