DPA Logo (EUIPO, 14.09.2009)
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Die Unionsmarke DPA wurde als Bildmarke am 14.09.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vorhängeschlösser
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008547267 |
| Anmeldedatum | 14. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2012 |
| Ablaufdatum | 14. September 2029 |
Markeninhaber
4453 N. First Street, Suite 100
95134 San Jose
US
95134 San Jose
US
Markenvertreter
2 Dublin Landings, North Wall Quay
Dublin 1
IE
Widerspruch / Beschwerde
08.02.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Hardware; Computerhardware für elektronische Sicherheitsfunktionen; Leere Smartcards; Kodierte Smartcards mit Programmen für sichere Transaktionen; Smartcard-Leser; SIM-Karten; SIM-Karten-Leser; Speicherkarten; Speicherkartenleser; Set-Top-Boxen; Elektronische Zahlungsterminals; Selbstbedienungsterminals; Integrierte Schaltkreise; Mikroprozessoren; Zentraleinheiten; Module für integrierte Schaltkreise; Druckerpatronen; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Handbüchern, Datenblättern und Weißbüchern auf dem Gebiet elektronischer Geräte; Computersoftware, Ausgenommen Software in Bezug auf die Presse und die Analyse von Presseinhalten
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Erziehung; Ausbildung; Organisation und Durchführung von Seminaren, Workshops und Übungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Computerhardware für elektronische Sicherheitsfunktionen, leere Chipkarten, kodierte Chipkarten mit Programmen für sichere Transaktionen, Chipkartenleser, SIM-Karten, SIM-Kartenleser, Speicherkarten, Speicherkartenleser, Aufsatzgeräte, elektronische Zahlungsterminals, Selbstbedienungsterminals, integrierte Schaltkreise, Mikroprozessoren, Zentraleinheiten, Module für integrierte Schaltkreise, Druckerpatronen, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Handbüchern, Datenblättern und Weißbüchern in Bezug auf elektronische Geräte, Computersoftware, ausgenommen Software in Bezug auf die Presse und die Analyse von Presseinhalten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Computerhardware für elektronische Sicherheitsfunktionen, leere Chipkarten, kodierte Chipkarten mit Programmen für sichere Transaktionen, Chipkartenleser, SIM-Karten, SIM-Kartenleser, Speicherkarten, Speicherkartenleser, Aufsatzgeräte, elektronische Zahlungsterminals, Selbstbedienungsterminals, integrierte Schaltkreise, Mikroprozessoren, Zentraleinheiten, Module für integrierte Schaltkreise, Druckerpatronen, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Handbüchern, Datenblättern und Weißbüchern in Bezug auf elektronische Geräte, Computersoftware, ausgenommen Software in Bezug auf die Presse und die Analyse von Presseinhalten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Computerprogrammierungsdienstleistungen, alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf folgende Waren: Computerhardware für elektronische Sicherheitsfunktionen, leere Chipkarten, kodierte Chipkarten mit Programmen für sichere Transaktionen, Chipkartenleser, SIM-Karten, SIM-Kartenleser, Speicherkarten, Speicherkartenleser, Aufsatzgeräte, elektronische Zahlungsterminals, Selbstbedienungsterminals, integrierte Schaltkreise, Mikroprozessoren, Zentraleinheiten, Module für integrierte Schaltkreise, Druckerpatronen, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Handbüchern, Datenblättern und Weißbüchern in Bezug auf elektronische Geräte, Computersoftware, ausgenommen Software in Bezug auf die Presse und die Analyse von Presseinhalten und alle vorstehend genannten Dienstleistungen, ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf Aufsatzgeräte, die zu den Dienstleistungen einer Presseagentur gehören
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008547267