I-CURE

EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke I-CURE wurde als Bildmarke am 31.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Kreuze begleitet von einer Inschrift #Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Blau

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008518862
Anmeldedatum 31. August 2009
Veröffentlichungsdatum 16. November 2009
Eintragungsdatum 22. September 2012
Ablaufdatum 31. August 2019

Markeninhaber

Allied Kajima Building 10 F 138 Gloucester Road
Wanchai
HK

Widerspruch / Beschwerde

14.01.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
AiCuris GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

3 Hautpflegepuder, nicht für medizinische Zwecke; Hautpflegepräparate (nicht medizinische Toilettemittel) mit Hyaluronsäure; Hautpflegeprodukte für das Sonnenbaden, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetische Hautpflegeprodukte; Kosmetische Hautpflegemittel; Hautpflegeöle, nicht medizinische Toilettemittel; Reinigungsmilch für die Hautpflege; Milchige Lotionen für die Hautpflege; Kosmetische Lotionen zur Pflege der Haut; Hautpflegeprodukte, nicht medizinische Toilettemittel; Essenzen für die Hautpflege; Hautpflegemittel zur Anwendung nach dem Sonnenbad; Kosmetische Hauptpflegemittel; Nicht medizinische Lotionen für die Hautpflege; Kosmetische Hautpflegeprodukte; Nicht medizinische Hautpflegemittel; Kosmetische Präparate für die Hautpflege; Hautpflegepräparate mit Hyaluronsäure; Nicht medizinische Produkte für die Pflege der Haut; Hautpflegecremes, nicht medizinische Toilettemittel; Nicht medizinische Hautpflegeöle; Nicht medizinische Hautpflegemittel; Hautpflegepräparate (nicht medizinisch) mit Hyaluronsäure; Nicht medizinische Hautpflegemittel; Hautpflegecremes, ausgenommen für medizinische Zwecke; Hautpflegemittel (Mittel zur Körper- und Schönheitspflege) zum Schutz vor den Auswirkungen der Sonne; Nicht medizinische Hautpflegemittel; Hautpflegemittel, nicht medizinische Toilettemittel; Hautpflegelotionen, nicht medizinische Toilettemittel; Kosmetische Hautpflegeöle; Mit kosmetischen Präparaten imprägnierte Papiertücher; Watte in Form von Kosmetiktüchern; Mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege imprägnierte Abschminktücher (aus Papier); Tücher mit Reinigungspräparaten; Mit Toilettemitteln getränkte Abschminktücher (Papier); Mit Toilettepräparaten getränkte Abschminktücher aus textilem Material; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Fingertücher; Nicht medizinische imprägnierte Tücher für den Toilettengebrauch; Mit einem Reinigungsmittel getränkte Brillenputztücher; Wischmittel; Mit Mitteln zur Körper-und Schönheitspflege imprägnierte Abschminktücher (aus textilem Material); Getränkte Windeln (Tücher) aus Zellstoff mit nicht arzneimittelhaltigen Toilettepräparaten; Mit einem Toilettepräparat getränkte Papierwischtücher für Toilettezwecke; Papierwischtücher mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Mit Kölnischwasser getränkte Einwegtücher; Mit kosmetischen Präparaten imprägnierte Tücher (nicht für medizinische Zwecke); Wischtücher für Toilettezwecke, mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkt; Mit einer kosmetischen Lotion getränkte Tücher; Zellstofftücher für kosmetische Zwecke; Gesichtstücher, die mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkt sind; Zahnputzmittel in Pastenform; Zahnreinigungspasten für; Detergenzien mit desinfizierenden Eigenschaften, nicht für medizinische Zwecke oder zur Verwendung in Fertigungsprozessen; Erzeugnisse mit desinfizierenden Eigenschaften zur Verwendung für Reinigungszwecke; Desinfizierende Seifen; Desinfizierende Seifen; Desinfizierende Seifenlösungen
5 Schleifpaste für zahnärztliche Zwecke
10 Elektrische Nerven-Muskelstimulatoren; Transkutane elektrische Nervenstimulatoren; Transkutane elektrische Muskelstimulatoren; Interdentalstimulatoren zur Verwendung in der Zahnbehandlung; Elektrische Nervenstimulatoren; Kontrazeptiva; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Vorrichtungen aus Naturgummi für die Empfängnisverhütung; Kontrazeptiva als medizinisch angepasste Vorrichtungen; Vorrichtungen aus synthetischem Kautschuk zur Empfängnisverhütung; Kontrazeptiva zur Vorbeugung gegen Infektionskrankheiten
21 Zahnbürstenhalter; Behälter für Zahnbürsten; Elektrische Zahnbürsten mit integriertem Mundspüler; Elektrische Mundspüler mit integrierten elektrischen Zahnbürsten; Elektrische Zahnbürsten mit integriertem Mundspüler; Zahnbürsten (elektrisch und nicht elektrisch); Nichtelektrische Zahnbürsten; Elektrische Zahnbürsten mit integriertem Mundspüler; Zahnbürstenbecher; Nachfüllpatronen für Zahnbürsten; Behälter für Zahnbürsten [zur Verwendung in Haushalt oder Küche]; Behälter für Zahnbürsten; Interdentalstimulatoren zur Reinigung von Zähnen und Zahnfleisch

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juli 2020 Verlängerung, Trade mark expired

ID: 11008518862