SICLAE

EUIPO EUIPO 2009 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SICLAE wurde als Bildmarke am 28.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Zwei Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Grün

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008516718
Anmeldedatum 28. August 2009
Veröffentlichungsdatum 09. November 2009

Markeninhaber

2, rue Clément Ader
51100 Reims
FR

Markenvertreter

22, avenue de Friedland 75008 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

08.02.2010: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
F. LLI SACLA S.P.A.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Konservierungssalz, ausgenommen für Lebensmittel; Salze für gewerbliche Zwecke; chemische Reagenzien (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke); Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Haarentfernungsmittel; Abschminkmittel; Lippenstifte; Schönheitsmasken; Rasiermittel; Lederkonservierungsmittel (Wichse); Lederkrem
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Brennholz; Leuchtgas
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Badezusätze für medizinische Zwecke; Damenbinden, Menstruationshöschen oder -einlagen; chemische Präparate für medizinische oder pharmazeutische Zwecke; Kräuter für medizinische Zwecke; Kräutertees; parasitentötende Mittel; Zucker für medizinische Zwecke; Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Speisefette; Butter; Wurstwaren; Nahrungsmittel (eingesalzen oder gepökelt); nicht lebende Krustentiere; Fleisch- oder Fischkonserven; Käse; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil
30 Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Sandwiches, Pizzas; Pfannkuchen; Biskuits; Kuchen; Zwieback; Zucker, Zuckerwaren; Schokolade; Kakao-, Tee- und Schokoladengetränke
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien (Samenkörner), Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Malz; Natürlicher Rasen; Krustentiere, lebend; Fischköder (lebend); Getreidekörner; Sträucher; Pflanzen; Setzlinge; Bäume (Pflanzen); Zitrusfrüchte; Rohholz; getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke; Viehfutter
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte); Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchhaltung; Reproduktion von Dokumenten; Personalvermittlung; computergestützte Dateiverwaltung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Online-Werbung über ein Computernetz; Vermietung von Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien; Herausgabe von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Publicrelations
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sparkassengeschäfte; Dienstleistungen einer Direktbank; Ausgabe von Reiseschecks oder Kreditkarten; Immobilienbewertung; Immobilienverwaltung; Finanzierungen; Finanzanalysen; Kapitalbildung oder -anlagen; finanzielle Beratung; finanzielle Schätzungen (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten); Fondsanlagen
42 Bewertungen, Einschätzungen und Studien durch Ingenieure in den Bereichen Wissenschaft und Technik; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklungs- und Recherchedienste für Dritte bezüglich neuer Produkte; Projektplanung (technische); Architektur; Innenausstattung; Entwicklung (Gestaltung), Installation, Pflege, Aktualisierung oder Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Software; Computerberatungsdienste; Konvertierung von Daten und Computerprogrammen, ausgenommen die physische Konvertierung; Konvertierung von Daten oder Dokumenten von einem materiellen auf einen elektronischen Träger; Technische Inspektion von Fahrzeugen; Dienstleistungen eines Grafikers; Styling (industrielles Design); Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken
44 Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; medizinische Dienste; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Medizinische Dienste; plastische und Schönheitschirurgie; Krankenhausdienstleistungen; Dienstleistungen von Pflegeheimen; Dienstleistungen von Genesungs- oder Erholungsheimen; Leistungen von Optikern, Schönheitspflegesalons; Dienstleistungen eines Frisörsalons; Betrieb von Tiersalons; Gartenarbeiten; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsleistungen zum Schutz von Sachwerten und Personen (ausgenommen deren Beförderung); Ehevermittlungsagenturen; Erstellung von Horoskopen; Bestattungen; Leistungen des Bestattungswesens; Nächtlicher Wachdienst; Überwachung der Einbruchalarmanlagen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Verleih von Bekleidungsstücken; Dienstleistungen eines Detektivs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2012 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11008516718