FINEST Logo (EUIPO, 26.08.2009)
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Die Unionsmarke FINEST wurde als Bildmarke am 26.08.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit fünf Punkten #Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Schwarz #Grau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008510489 |
| Anmeldedatum | 26. August 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2012 |
| Ablaufdatum | 26. August 2019 |
Markeninhaber
Tesco House, Shire Park, Kestrel Way
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB
Markenvertreter
Fountain House,
4 South Parade
LS1 5QX Leeds
GB
Widerspruch / Beschwerde
04.02.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
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Unterrichtsapparate und -instrumente in Form von bespielten Ton-, Video- und Audio-/Videokassetten, Bänder, Platten, Computerprogramme und Bausätze; Schifffahrts-, Fotografische Apparate und Instrumente, Film-, Meß- und Fotokopiergeräte und -instrumente; Batterien; Rechenmaschine; Computer; Computer-Hardware; Computer-Software; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, zum Empfang, zur Verarbeitung oder Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Datenterminals; Elektronische Apparate und Instrumente, alle zur Verarbeitung, Erfassung, Speicherung, Übertragung, zum Empfang, zur Anzeige und/oder zum Ausdrucken von Daten; Funkempfangs- und -sendeapparate; Elektrische Wechselsprechapparate und -instrumente; Satellitensender und -empfänger; Tonverstärkungs- und Tonwiedergabegeräte und -instrumente; DVD-Abspielgeräte; Schallplatten; Fotofilme; Magnetbänder; Compactdiscs; Kassetten; Cartridges; TV-Geräte; Videorecorder; Reinigungsbänder für Tonköpfe; Lautsprecher; Megafone; Karaoke-Apparate und -Instrumente; Videospielkassetten; Bildtelefone; Elektrische Haushaltsgeräte; Feuerlöschgeräte; Feuermelder; Feuerdecken; Anrufbeantworter; Ferngläser; Camerarecorder; Kameras; Kontaktlinsen; Elektrische Türklingeln; Einbruchalarmanlagen; Sicherheitsbeleuchtungen; Rauchmelder; Leuchtbojen; Brillengestelle und Brillen; Sonnenbrillen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; Wägeapparate und -instrumente; Telefonverzeichnisdatenbanken, ausgenommen elektronische Zeitgeber und Zähler, elektromechanische Steckrelais, Steckdosen; Elektrisch betätigte Feuerzeuge für Raucher; Atemgeräte zum Tauchen; Schwimmgürtel und Schwimmwesten; Behelfnisse zum Baden und Schwimmen; Rettungsgürtel; Schwimmwesten; Taucherapparate; Apparate und Vorrichtungen für Hilfeleistungen; Kugelsichere Westen; Barometer; Bojen; Metalldetektoren; Entfernungsmessgeräte; Hundepfeifen; Dosierspender; Magnetische Kodiereinrichtungen; Kodierte Magnetkarten und Karten mit maschinenlesbaren Informationen; Ausweiskarten; Bankkarten; Kreditkarten; Scheckkarten; Geldkarten; Karten mit Magnetdatenträger; Debetkarten; Smartcards; Disketten; Kraftstoff- und Benzinzapfsäulen für Tankstellen; Reifenprüfer; Gasanalysegeräte; Elektrisch beheizte Lockenwickler; Schutzhelme; Hologramme; Magnete; Elektrische Abschminkgeräte; Telefonapparate und -instrumente; Telefone, Mobiltelefone und Handapparate; Adapter zur Verwendung mit Telefonen; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telefonen; Systeme mit Lautsprecher zur Montage am Schreibtisch oder in Fahrzeugen, die eine Benutzung von Telefonhandapparaten ohne Gebrauch der Hände ermöglichen; Träger für Telefonhandapparate in Fahrzeugen; Taschen und Koffer, speziell geeignet zum Aufnehmen und Tragen von tragbaren Telefonen und Telefonausrüstungen und -zubehör; Computergestützte persönliche Planer; Antennen; Mikroprozessoren; Tastaturen; Modems; Überwachungsapparate und -instrumente (andere als In-vivo-Überwachungsapparate und -instrumente); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Ausgenommen optische Apparate, Optische Instrumente,Oder Teile und Bestandteile für optische Apparate und Instrumente In TR beschränkt auf:: Unterrichtsapparate und -instrumente; Schifffahrts-, Fotografische Apparate und Instrumente, Film-, Meß-; Magnetaufzeichnungsträger; Fotofilme; Magnetbänder; Compactdiscs; Kassetten; Feuerdecken; Anrufbeantworter; Ferngläser; Camerarecorder; Kameras; Kontaktlinsen; Elektrische Türklingeln; Einbruchalarmanlagen; Sicherheitsbeleuchtungen; Rauchmelder; Leuchtbojen; Brillengestelle und Brillen; Sonnenbrillen; Wägeapparate und -instrumente; Elektrisch betätigte Feuerzeuge für Raucher; Atemgeräte zum Tauchen; Schwimmgürtel und Schwimmwesten; Behelfnisse zum Baden und Schwimmen; Rettungsgürtel; Schwimmwesten; Taucherapparate; Apparate und Vorrichtungen für Hilfeleistungen; Kugelsichere Westen; Barometer; Bojen; Metalldetektoren; Entfernungsmessgeräte; Hundepfeifen; Dosierspender; Disketten; Kraftstoff- und Benzinzapfsäulen für Tankstellen; Reifenprüfer; Gasanalysegeräte; Elektrisch beheizte Lockenwickler; Schutzhelme; Hologramme; Magnete; Elektrische Abschminkgeräte; Ausgenommen optische Apparate, Optische Instrumente, Teile und Zubehör für optische Apparate und Instrumente
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Anlagen und Apparate zum Heizen, Leuchten, Kühlen, Kochen, Trocknen; Kühlen, Belüften, Filtern, Reinigen, Desodorieren, Verdampfen und Sterilisieren; Kaffeemaschinen; Badarmaturen und installationen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lampenzubehör für Fahrzeuge; Christbaumbeleuchtungen [elektrisch]; Haartrockner; Zimmerkamine; Taschenlampen; Fußwärmer; Wärmflaschen; Zierbrunnen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Geräte und Instrumente zum Heizen, Leuchten, Kühlen, Kochen, Trocknen, Kühlen, Einfrieren, Desinfizieren, Belüften, Filtern, Reinigen, Desodorieren, Versampfen und Sterilisieren; elektrische Wärmedecken; Kühlschränke, Gefrierschränke; Maschinen für die Eisherstellung; Apparate für die Verteilung von Wasser und sanitäre Anlagen; Wasserenthärtungsapparate; Klimaanlagen und Luftbefeuchter
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Bankwesen, Kredite, Leasing, Hypotheken, Wertpapiere, Dienstleistungen eines Maklers, Übernahme von Bürgschaften, Kautionen, Anlagen, Sicherheitsverwahrung; Versicherungsdienstleistungen; Finanz- und Anlagenberatung; Geldgeschäfte; Devisenverkehr; Scheckverrechnung; Zahlung von Verwaltungsleistungen; Fondsmanagementdienste; Aufzeichnung, Zählung und Rechnungslegung in Bezug auf Finanztransaktionen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Mai 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008510489