ZAP

EUIPO EUIPO 2009 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke ZAP wurde als Wortmarke am 31.07.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 008502619
Anmeldedatum 31. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 01. März 2010

Markeninhaber

Shuweikh Residential, Block B6, Airport Street, Building 80023
Kuwait
KW

Widerspruch / Beschwerde

26.05.2010: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
Norddeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
31.05.2010: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO zap
Antragsteller
Zap Holdings Pty Ltd

Waren und Dienstleistungen

9 Mobiltelefone; vollständiges Sortiment von Telefonkarten, Chipkarten und elektronischen und mechanischen Teilen und Bestandteilen für Mobiltelefone und andere digitale elektronische tragbare und Taschengeräte zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text-, Daten-, Audio- und Videodateien sowie von Möbeln und Einrichtungsgegenständen mit Interkonnektivität für solche Geräte; elektronische Docking-Stationen; Spezialtaschen und -ständer zum Halten oder Transportieren von Mobiltelefonen und digitalen elektronischen tragbaren und Taschengeräten; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen, Mobiltelefonhüllen aus Stoff oder textilen Materialien, Batterien, wiederaufladbare Batterien, Batterieladegeräte, Akkupacks; elektrische Verbindungselemente, Drähte, Kabel und Adapter; drahtgebundene und drahtlose Fernbedienungen für Mobiltelefone und andere digitale elektronische tragbare und Taschengeräte; Kopfhörer, Stereokopfhörer und In-Ohr-Kopfhörer; Stereolautsprecher und Basisstationen für Stereoverstärker und -lautsprecher; Stereoadapter für Kraftfahrzeuge; Tonaufzeichnungsgeräte, nämlich MP3- und andere Tonaufzeichnungsgeräte für digitale Kodierformate; Audio-, Video- und Funkempfangsgeräte; Audio-, Video- und Funksendegeräte; Heimlautsprecher, Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch, Mikrofone, Audioadapter für Kraftfahrzeuge, Kopfhörergarnituren, Fernbedienungen; Bildscanner; Videobetrachter, nämlich Videobildschirme für Mobiltelefone und andere digitale elektronische tragbare und Taschengeräte; Lesegeräte für elektronische Speicherkarten; vollständes Sortiment von Computersoftware für Mobiltelefone und/oder andere tragbare digitale elektronische Geräte und Taschengeräte zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text-, Daten-, Audio- und Videodateien; und zur Verwaltung von persönlichen Informationen, Datenbankverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Paging-Software, Software für die Datenbanksynchronisation; Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; Computeranwendungssoftware zur Aufnahme und Organisierung von Kalendern und Fahrplänen, Arbeitslisten und Kontaktinformationen; Software für Computerspiele; Computersoftware für Uhren- und Weckerfunktion; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Programme und Computersoftwareprogramme zur Entwicklung von Anwendungen für Personal- und Taschencomputer; Software zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische handbediente Dienste aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesem zugeordnet ist; Software zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; herunterladbare Dateien mit Unterhaltungsinhalten in Musik-, Video- und audiovisueller Form und Bücher, Theaterstücke, Druckschriften, Broschüren, Mitteilungsblätter, Journale und Magazine zum Thema sportliche und kulturelle Aktivitäten und zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; magnetisch kodierte Karten; ein vollständiges Sortiment von Computerhardware, Computersoftware und Computerprogrammen sowie Anwendungsentwicklungssoftware zur Verwendung mit oder im Zusammenhang mit Telefonen und anderen Taschengeräten in Bezug auf Finanzdienstleistungen, nämlich Software für die sichere Datenspeicherung, den Abruf und die Übertragung von vertraulichen Kundendaten zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Geldinstitute sowie für die Verarbeitung von Finanztransaktionen über Kredit-, Debit- und Chipkarten; Computerhardware und Verschlüsselungssoftware, Software für sichere Datenspeicherung, sicheren Datenabruf und sichere Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitutionen; Lesegeräte für magnetische kodierte Karten und Chipkarten; Computer zur Ermöglichung der Interaktion zwischen Chipkarten und Terminals und Lesegeräten; Verkaufsterminals und Computersoftware für die Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zur Verwendung im Finanzdienstleistungs- und Bankgewerbe und im Bereich der Telekommunikation; Hochfrequenzerkennungsgeräte, nämlich Transponder; und Debitkarten und Zahlkarten, elektronische Prüfgeräte zur Überprüfung der Echtheit von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten
16 Vorausbezahlte Telefonkarten, nicht magnetisch kodiert
35 Preisrabattpläne für Telekommunikationsdienste
36 Geldtransferdienstleistungen von Person zu Person und von Person zu Firma über das Internet und per E-Mail durch Verwendung von mobilen Kommunikationsgeräten; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Zahlkarten und Kreditkarten, nämlich Dienstleistungen in Bezug auf Kreditkarten und Debitkarten, vorausbezahlte Karten und Abbuchungskarten sowie Guthaben-Chipkarten; Bankdienstleistungen, nämlich elektronische Kredit- und Debittransaktionen; Ausgabe von Geldkarten für Kleinbeträge, Bereitstellung von elektronischem Kapital- und Devisentransfer, elektronischer Zahlungsverkehr, Telefonkartendienste, Barauszahlungen und Erteilung von Genehmigungen für Transaktionen und Abrechnungen im Zusammenhang damit; Zahlungsverkehr unter Verwendung von Funkfrequenz-, Satelliten- oder anderen drahtlosen Geräten zur Ermöglichung der Abrechnung von Zahlungen über einen zuvor festgelegten Zahlungsmechanismus wie Debitkarte oder Kreditkarte; Scheckprüfung; Genehmigungen für Transaktionen und Abrechnungen, Zahlungsbearbeitung Überprüfung von Kreditkarten und Debitkarten, Authentifizierung und Verifizierung von Zahlungstransaktionen; Verbreitung von Finanzinformationen und Beratung über ein weltweites Computernetz
38 Telekommunikationsdienste, nämlich Telefonkommunikation, Telefondienst für Ferngespräche, elektronische Übertragung von Sprache, Daten, Ton, Video, Bildern und Nachrichten; kundenspezifische Anrufdienste für Telefonkunden, nämlich über vorausbezahlte Telefonkarten verfügbare Telefonkommunikationsdienste, mit denen der Zugang zu einem faseroptischen Telekommunikationsnetz bereitgestellt wird; Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Informationsnetz; drahtlose Kommunikationsdienste, schnurlose Telefone und Voice Mail, drahtlose Datenübertragungsdienste, drahtloser Zugang zu einem weltweiten Kommunikationsnetz, Websites sowie zu Onlineverzeichnissen mit Informationen über ein weltweites Computernetz; Leasing von Telekommunikationsausrüstungen; Bereitstellung von DSL-Anschlüssen; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen, elektronischen Mailboxen und Foren und Instant-Messaging-Diensten zur Übertragung von Nachrichten zwischen Mobiltelefonbenutzern; Rahmenrelais-Dienste; im asynchronen Übertragungsmodus (ATM) abgewickelte Dienste; Internet-Telefonie; Personenrufdienst; öffentliche Telefondienste; private Online-Dienste; Beratung in Bezug auf Telekommunikation; Videotelekonferenzen; Orts- und Ferngesprächsdienstleistungen; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Webcasting; Streaming von Videoinhalten, Streaming und Abonnement von Audioausstrahlungen von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung in Form von Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spielen und Kulturveranstaltungen; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung von Zugangszeit zum Internet für den Zugriff auf Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung von Zugangszeit zum Internet zwecks Identifizierung, Ortung, Zusammenfassung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Verknüpfungen zu Computerservern Dritter, Bereitstellung von Online-Mailboxen in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport zur Übertragung von Nachrichten zwischen Benutzern und Bereitstellung von Beratungsdiensten in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Pläne für Ferngespräche; Pläne in Bezug auf den Kauf von Telefonsprechzeit, Pläne in Bezug auf Sprechzeittransfer; erweiterte intelligente Netzdienste und Bereitstellung von individuellen Telefoniefunktionen, nämlich Rufnummernanzeige, Anrufweiterschaltung, Anklopfen, Rückruf an letzten Anrufer und Dreierkonferenz; Anrufweiterleitungsdienste; internationale Callback-Dienste; drahtlose Telefon-Telekommunikationsleistungen, nämlich drahtlose Mobiletelefonanrufpläne; Internettelefonie (VoIP)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. August 2010 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11008502619